Allgemein
Stimmen aus Ungarn: Wie der Westen die Ukraine zerschlagen lässt – Teil 1
Die Politik der Alliierten, welche die Ukraine zum Krieg zu ermutigte und darauf abzielte Rssland zu ruinieren, scheint nicht so zu laufen, wie es der politische Westen seit dem 24. Februar 2022 sehen will. Dauerstress im Werte-Westen? (...) Das russisch-ukrainische Abkommen, das Ende März 2022 ausgehandelt und in Istanbul paraphiert wurde, war unterschriftsreif und sah unter anderem die militärische Neutralität der Ukraine vor. (...) Ein Abkommen, welches dem politischen Westen, in erster Linie der USA, absolut nicht in den "Kram" passte. Dass in der ukrainischen Verfassung von 2008 der neutrale Status des Landes sogar verankert ist, scheint die westliche Politik nicht zu interessieren. Auch für Selensky, der auf den NATO-Beitritt drängt, ist dieser Umstand irrelevant.
Stimmen aus Ungarn: Wie der Westen die Ukraine zerschlagen lässt – Teil 1
Ob die Ukraine in diesem Krieg als Staat erhalten bleibt, hängt davon ab, wie lange der Krieg noch geführt wird. Die Idee, Russland zu ruinieren, gehört offensichtlich der Vergangenheit an. Viel wahrscheinlicher ist es, dass die Ukraine zerschlagen wird. Für den ungarischen Diplomaten György Varga, spezialisiert auf den postsowjetischen Raum, ist es Zeit, innezuhalten und die Gründe zu analysieren, wie es zu diesem Konflikt gekommen ist, wer dafür die Verantwortung trägt und wie man aus dem Konflikt rauskommt.
Der Autor leitete zwischen 2017 und 2021 die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Russland. In dieser Funktion verbrachte er die vier Jahre vor dem Krieg im Namen der 57-Länder-Organisation in einem Teil Russlands und Gebiet des Donbass, das nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird. Er leitete eine ununterbrochene internationale Überwachung, die zur Lösung des Konflikts beitragen sollte. Ein Artikel von György Varga, Übersetzung von Éva Péli.
Telepolis - Zu sehen, was das Online-Magazin Telepolis sich leistet, schmerzt
Unterdrückungssysteme verleugnen täglich neu und nennen das Moral. Wer kritisiert wird gecancelt.
Telepolis: (...) Der folgende Beitrag ist mehrere Jahre alt und entspricht daher möglicherweise in Form und Inhalt nicht mehr den aktuellen journalistischen Grundsätzen der Heise Medien und der Telepolis-Redaktion. Ausführliche Informationen zu unserer Arbeit und unseren Grundsätzen finden Sie in unserem Leitbild. (...) Mit diesem Disclaimer wertet Telepolis die Arbeit aller seiner Autoren, die vor 2021 dort Beiträge publiziert haben, pauschal ab. Die Verantwortlichen werten auch die Arbeit der Redaktion ab, die über viele Jahre ein innovatives Autorenmagazin ermöglicht hat.
Quelle: NachDenkSeiten
Das Online-Magazin Telepolis vom Heise Verlag hat vor alle Beiträge, die vor 2021 erschienen sind, einen Disclaimer gestellt. Darin heißt es, der vorliegende Beitrag könnte „möglicherweise in Form und Inhalt nicht mehr den aktuellen journalistischen Grundsätzen der Heise Medien und der Telepolis-Redaktion“ genügen. Am Wochenende hat sich nun der ehemalige Chefredakteur des Magazins mit kritischen Worten geäußert. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Bundespressekonferenz: Steht Kanzler Scholz noch vollumfänglich hinter Wirtschaftsminister Habeck?
26. Februar 2024 um 13:00
Steht Kanzler Scholz noch vollumfänglich hinter Wirtschaftsminister Habeck?
Quelle: Bundespressekonferenz, NachDenkSeiten. von Florian Warweg
Bei der Regierungspressekonferenz am 21. Februar skizzierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die schwierige wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik und sprach unter anderem von einem „erheblichem Anpassungsdruck“ der deutschen Volkswirtschaft, welche sich „in einem schwierigen Fahrwasser“ befände. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, welchen Anteil an der aktuellen Krise der Kanzler bei den für das Wirtschafts- und Finanzressort verantwortlichen Ministern sieht und ob er noch „vollumfänglich“ hinter diesen steht. Von Florian Warweg.
Alles beim Alten ...
Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe: Nach einem Raketenangriff der Huthi auf einen Frachter am 24. Februar hat das US-Militär vor einer Umweltkatastrophe im Roten Meer gewarnt. Durch die Angriffe hat sich ein fast 30 Kilometer langer Ölteppich gebildet. Die USA und Großbritannien führten in der Nacht zum Sonntag erneut massive Luftangriffe auf Ziele im Jemen durch.
Beim Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine kam
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OPCW-Bericht: IS und nicht syrischer Staat steckt hinter Chemieangriff 2015 auf Marea
Der Giftangriff auf eine Ortschaft in Syrien lieferte damals Stoff für die westliche Propaganda, um die syrische Regierung massiv medial zu attackieren. Die OPCW stellte nun fest, hinter dem Chemieangriff 2015 im Ort Marea nahe Aleppo steckte der IS.
Der vierte Bericht des Ermittlungs- und Identifizierungsteams (IIT) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) kommt zu dem Schluss, dass es hinreichende Gründe für die Annahme gibt, dass Einheiten des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Syrien für den Chemiewaffenangriff am 1. September 2015 in der syrischen Ortschaft Marea verantwortlich waren. Die umfassende Untersuchung des IIT wurde von Januar 2023 bis Februar 2024 durchgeführt.
Die Stadt Marea nördlich von Aleppo war dem Bericht zufolge am 1. September 2015 bombardiert worden – sowohl mit konventioneller Munition als auch mit Projektilen, die mit Chemikalien gefüllt waren. An einigen Orten war eine schwarze Substanz gefunden worden, an anderen ein gelbes Puder, wie die OPCW damals mitteilte.
Der IIT-Bericht konnte die Organisationsstruktur und die Befehlskette jener Einheiten des "Islamischen Staates" rekonstruieren, die am 1. September 2015 den Einsatz chemischer Waffen in Marea durchführten. Mehr hier
