Militäreinsatz

16. August 2023   Themen - Militäreinsatz

Landverzicht gegen NATO-Schirm? Stoltenberg-Mitarbeiter sieht eine Lösung für die Ukraine

Im Ukraine-Krieg geht es nicht ausschließlich um die Sicherheit der Ukraine sondern auch um die Sicherheitslage Russlands. Eine Aufnahme der Ukraine in die NATO bedeutet für Russland immer noch einen NATO-Stützpunkt mit Atomwaffen vor der Haustür. -


"Landverzicht gegen NATO-Schirm? Stoltenberg-Mitarbeiter sieht eine Lösung für die Ukraine"

 Quelle: ntv

Der Stabschef von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bringt mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine ins Spiel. "Ich glaube, dass eine Lösung darin bestehen könnte, dass die Ukraine Territorium abgibt und im Gegenzug eine NATO-Mitgliedschaft erhält", zitiert die norwegische Zeitung "Verdens Gang" eine Aussage von Stoltenbergs Mitarbeiter Stian Jenssen bei einer Podiumsdiskussion in Arendal.

In einem Gespräch über die künftige NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sagte er dem Bericht zufolge: "Es ist wichtig, dass wir darüber diskutieren." Man müsse sich Gedanken machen, wie die Sicherheitslage für die Ukraine nach dem Ende des Krieges aussehen werde.

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16. August 2023   Themen - Militäreinsatz

Leserbriefe zu „Friedensstadt Osnabrück? Eine Stadt des Westfälischen Friedens feiert das historische Ereignis, aber aktuelle Friedensaktivitäten ruhen“

 

Der Westfälische Friede (Latein: Pax Westphalica) oder der Westfälische Friedensschluss besteht aus zwei Friedensverträgen, die am 24. Oktober 1648 in Münster und Osnabrück geschlossen wurden und den Dreißigjährigen Krieg beendeten.


 

In diesem Beitrag hat Christian Reimann das Ruhen der Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Twer durch die Friedensstadt Osnabrück thematisiert. Hinterfragt wird, wer dafür in Osnabrück verantwortlich ist – der Stadtrat, ein Ausschuss oder die Oberbürgermeisterin. Vor dem Hintergrund des 375. Jubiläums des Westfälischen Friedens und des Anspruchs, Friedensstadt sein zu wollen, wird abschließend gefordert: Für Frieden müsse „gerade in schwierigen Zeiten wie heute“ aktiv geworben werden. Die Osnabrücker Stadtvertreter „sollten vorbildlich agieren und permanent Schritte zur Verständigung und Vertrauensbildung unternehmen“. Wir danken für die interessanten Zuschriften. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, die

Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.          Weiterlesen

11. August 2023   Themen - Militäreinsatz

Die Meinung, dass der Ukraine-Krieg provoziert wurde, wird immer öfter vertreten

Quelle: Telepolis

"Der Ukraine-Krieg wurde provoziert: Warum das für Frieden zentral ist"

Die Frage der Nato-Erweiterung steht im Mittelpunkt des Krieges. Darum können Waffen aus dem Westen diesen Krieg nicht beenden. Was dann?

George Orwell schrieb in "1984": "Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft; wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit."

Regierungen arbeiten unermüdlich daran, die öffentliche Wahrnehmung der Vergangenheit zu verzerren. In Bezug auf den Ukraine-Krieg hat die Biden-Regierung wiederholt und fälschlicherweise behauptet,

der Ukraine-Krieg habe mit einem nicht provozierten Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen.

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14. August 2023   Themen - Militäreinsatz

Der „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung im Rahmen der militärischen Unterstützung der Ukraine

Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt hatte, dass Deutschland sich in eine Grauzone manövriert, was seinen möglichen Status als Kriegspartei angeht, werden in Deutschland ukrainische Soldaten an Kriegsgeräten ausgebildet.


Quelle: NachDenkSeiten

Hat die Bundesregierung noch vor wenigen Monaten kategorisch ausgeschlossen, eindeutige Offensivwaffen in die Ukraine zu liefern, ist diese Position in der aktuellen „Taurus-Debatte“ bereits am Bröckeln. Dieses schrittweise Aufgeben klarer Positionen und das fortwährende Überschreiten roter Linien hat System. Jürgen Hübschen hat für die NachDenkSeiten die bisherigen „Entscheidungsprozesse“ zu Waffenlieferungen in die Ukraine analysiert und wirft dabei auch einen kritischen Blick auf die „Taurus-Debatte“.

11. August 2023   Themen - Militäreinsatz

Antwort der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, auf eine Medienfrage zum Ukraine-Treffen in Dschidda

Quelle: Russische Botschaft

Frage: Was sagen Sie zum jüngsten Treffen zur Ukraine-Krise in Dschidda?

Maria Sacharowa: Das Außenministerium Russlands hat die Nachricht über die Konsultationen zur Ukraine-Krise zur Kenntnis genommen, die am 5. und 6. August in Jeddah, Saudi-Arabien, auf Initiative des Kiewer Regimes und der G7 stattgefunden haben. An den Konsultationen nahmen unsere BRICS-Verbündeten und andere Partner teil. Wir hoffen, dass sie uns ihre Einschätzungen im Einklang mit den bestehenden Vereinbarungen mitteilen, und wir bekräftigen unsere Haltung zu Selenskyjs sogenannter „Friedensformel“, die das Kiewer Regime und der Westen bei solchen Treffen zu fördern versuchen.

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