Militäreinsatz
Borell: Israel handelt gegen das Völkerrecht
Quelle: RTDeutsch
EU-Vertreter Borell stellt fest: "Israel handelt gegen das Völkerrecht"
Entgegen der ansonsten agierenden Einigkeit und einheitlicher Sichtweisen der EU-Politik in Brüssel sorgt die jüngste Aussage von Josep Borrel, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, zum Thema Gaza-Konflikt für Unverständnis und Irritationen. So gab Borrell der US-Zeitung Politico zu Protokoll:
"Das Recht auf Selbstverteidigung muss im Rahmen des Völkerrechts ausgeübt werden."
Borell erklärte mit Blick auf die kriegerischen Handlungen seitens Israels weiter:
"Einige der Maßnahmen [Israels] – und die Vereinten Nationen haben es bereits angedeutet – wie die Unterbrechung der Wasserversorgung, der Stromzufuhr oder der Versorgung einer großen Zahl von Zivilisten mit Lebensmitteln, verstoßen gegen das Völkerrecht. Ja, es gibt einige Maßnahmen, die nicht mit dem Völkerrecht vereinbar sind."
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07. Oktober 2023 Themen - MilitäreinsatzDie Krimfrage wurde bereits 2014 entschieden, als die Einwohner ihre Wahl trafen
Quelle: RTDeutsch
Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, Moskau, 19. September 2023
Das Kiewer Regime wird von der Krim-Frage geplagt. In einem Interview mit der Deutschen Welle sagte Mustafa Dschemilew, der ehemalige Vorsitzende des in Russland verbotenen "Medschlis des Krimtatarischen Volkes", die Krim-Brücke solle zerstört werden.
Es ist noch in lebhafter Erinnerung, wie in den 1990er Jahren Bühnen für diejenigen geboten wurden, die Geburtskliniken, Theater und Schulen mit Kindern als Geiseln hielten und Zivilisten töteten.
Westliche Medien, darunter auch die Deutsche Welle, bezeichneten sie damals als Rebellen und Freiheitskämpfer im Dienste der Demokratie. Später änderten sie jedoch rasch ihre Meinung und stuften sie als Extremisten und Terroristen ein. Heute passiert dasselbe.
Der Sekretär des ukrainischen nationalen Sicherheitsrates Alexej Danilow hat kürzlich angekündigt, dass er Russen aus der Krim mit Waffengewalt vertreiben würde, sollten sie sich nicht freiwillig gehen.
Wir wollen die Kiewer Märchenerzähler daran erinnern, dass die Krim-Frage bereits 2014 entschieden wurde, als die Einwohner ihre Wahl trafen. Sie waren sich bewusst, was auf sie zukommen würde, und dass man sie vertreiben würde – mit wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Mittel aufgrund nationalistischen Gedankenguts.
Jegliche Versuche eines gewaltsamen Angriffs auf die Halbinsel würden auf sofortige und entschlossene Gegenmaßnahmen stoßen.
24. September 2023 Themen - MilitäreinsatzLeopard mit deutscher Bw-Besatzung bei Saporoschje liquidiert
Diese Information wird von den deutschen Propaganda-Medien weder bestätigt noch als Fake- News bestritten, sondern einfach ignoriert. Das ist neu und gibt zu denken. Wurde eine Nachrichtensperre verhängt? Nach dem deutschen Gesetz sind Nachrichtensperren seitens der Behörden und Regierung nicht vorgesehen und verfassungsmäßig umstritten. - Naja, angeblich hat man schon Pferde kotzen sehen.
In einem Bericht von RTDeutsch es heißt, dass ein Leopardpanzer mit deutscher Bw-Besatzung bei Saporoschje liquidiert wurde
Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf den Kommandeur mit Rufnamen "Legenda" einer russischen Aufklärungsgruppe berichtet, hätten Aufklärer der russischen Streitkräfte einen an die Ukraine übergebenen Leopard-Panzer mit einer ausschließlich deutschen Besatzung aus Bundeswehrsoldaten im Frontabschnitt Saporoschje zerstört.
Gegenüber der Nachrichtenagentur erzählte der Kommandeur, dass die russischen Soldaten, nachdem sie eine weitere Attacke der ukrainischen Armee gestoppt und unter anderem einen Leopard-Panzer mit Panzerabwehrlenkwaffen zerstört hatten,
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01. Oktober 2023 Themen - MilitäreinsatzZur Erinnerung: Auflösung der Sowjetunion und die darauffolgende NATO-Osterweiterung
Der Ständige Vertreter der Russischen Föderation Alexander Lukewitsch bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die aktuelle Rolle der OSZE
Quelle: Russische Botschaft
Die Ursprünge der KSZE, später OSZE, reichen bis in die1970er Jahre zurück. Damals gelang es, trotz aller Trennlinien des Kalten Krieges, eine einzigartige Plattform für den Dialog zwischen Ost und West zu schaffen. Nach dem Ende der Konfrontation der Blöcke im euroatlantischen Raum begann diese Struktur Gestalt anzunehmen, in Form einer internationalen Organisation für die Zusammenarbeit im gesamten Spektrum der Sicherheitsprobleme.
Der Dialog zwischen den OSZE-Mitgliedsstaaten wurde auch in den schwierigsten Krisenzeiten niemals unterbrochen. So wurde etwa 1999 auch vor dem Hintergrund der barbarischen Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO-Staaten die diplomatische Arbeit in Wien nicht unterbrochen. Dadurch konnte damals unter anderem eine Stabilisierung der Lage erreicht werden.
Nicht Russland bringt seit Jahrzehnten seine militärische Infrastruktur näher an die Grenzen der NATO-Länder, sondern im Gegenteil, das Nordatlantische Bündnis hat den Zusammenbruch der UdSSR genutzt, um Gebiete im Osten Europas zu "erschließen", um dort seine Militärstützpunkte zu errichten.
23. September 2023 Themen - MilitäreinsatzEinem deutschen Kanzler auf 's Maul geschaut
Nutzloses Höllenvogelwissen
Quelle: Facebook
Einen Regierungschef, der die Träger international gültiger Friedenssymbole als 'gefallene Engel aus der Hölle' diffamiert, muss man nicht einmal mehr diskreditieren.
Das hat er damit schon irreparabel selber getan.
Aber es stellt sich damit auch die Frage, welche wirklichen Teufel hier gerade auf der Erde Urlaub machen.
Und wie man diese zurück in die Hölle jagt.
