Allgemein

11. Oktober 2011   Aktuell - Allgemein

Staatstrojaner skandalöser Dilletantismus oder vorsätzlicher Verfassungsbruch?

CCC über das Innenleben des Bundestrojaners

Die Analyse des Behörden-Trojaners weist im als “Quellen-TKÜ” getarnten “Bundestrojaner light” bereitgestellte Funktionen nach, die über das Abhören von Kommunikation weit hinausgehen und die expliziten Vorgaben des Verfassungsgerichtes verletzen. So kann der Trojaner über das Netz weitere Programme nachladen und ferngesteuert zur Ausführung

Weiterlesen: Staatstrojaner skandalöser Dilletantismus oder vorsätzlicher Verfassungsbruch?

10. Oktober 2011   Aktuell - Allgemein

Ozapftis: Bayern als erstes Bundesland im Verdacht

Aus zeit.online.de, Netzpolitik

Von markus.

Es gibt einen ersten Spitzenkandidaten unter den Bundesländern bei der Suche, wer den Bundes- / Staatstrojaner illegal eingesetzt hat. Sowohl Erich Moechl bei FM4 als auch die Frankfurter Rundschau von Morgen tippen auf Bayern. Das ist natürlich vollkommen überraschend, wenn man den Hashtag #0zapftis genauer betrachtet. Erich Moechel verweist auf Dokumente, der Firma Digitask aus Hessen, die seit 2008 bei Wikileaks liegen. Digitask bietet die passende Software an, die alle Spezifikationen erfüllt, die der CCC entdeckt hat. Mehr dazu unter dem Link:

http://netzpolitik.org/2011/ozaptis-bayern-als-erstes-bundesland-im-verdacht/

06. Oktober 2011   Aktuell - Allgemein

Protestaktion gegen Afghanistan-Konferenz

DIE LINKE. ruft ihre Mitglieder und SympathisantInnen auf, sich an den Protesten gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung zu beteiligen.

Mehr dazu unter dem Menüpunkt: Themen, Militäreinsatz

06. Oktober 2011   Aktuell - Allgemein

Landesparteitag Niedersachsen

Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle Braunschweig die 2. Tagung des 3. Landesparteitages der LINKEN Niedersachsen statt. Dort wurde über Lehren aus der Kommunalwahl diskutiert, Dirk Metzner zum neuen Landesschatzmeister gewählt und eine engagierte Programmdebatte geführt. Weitere Informationen sind hier zu finden.

 

Links: Delegierter des KV Helmstedt u. Vorstandsmitglied U. Engelke

U. Engelke hatte 3 Anträge im Zusammenhang mit der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei HARTZ IV gestellt.

06. Oktober 2011   Aktuell - Allgemein

Castor-Transport im November 2011

DIE LINKE. wird sich auch in diesem Jahr an den Protesten gegen den
geplanten Castor-Transport nach Gorleben beteiligen. Entsprechende
Beschlüsse haben der Geschäftsführende Parteivorstand und unsere
Bundestagsfraktion bereits gefasst.

Weiterlesen: Castor-Transport im November 2011

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