Allgemein

Kultusminister Dr. (?) Althusmann

Seit dem 27. April 2010 ist Dr. rer. pol. Bernd Althusmann (CDU) niedersächsischer Kultusminister und übernahm für 2011 die Präsidentschaft der  Kultusministerkonferenz (KMK). Die KMK ist die oberste Institution der Bildungspolitik in Deutschland. Ihr wichtigstes Gebot ist die Sicherung des Qualitätsstandards in Schulen und Hochschulen.

Althusmann wird vorgeworfen, beim Abfassen seiner Doktorarbeit seine Sorgfaltspflicht verletzt und im großen Stil gegen wissenschaftliche Regeln verstoßen zu haben.

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Ist das das Ende des Demonstrationsrechtes?

Aus Spiegel Online - Wissenschaft - vom 11.07.2011

Das US-Militär macht Ernst mit seinen Plänen zum Einsatz von Energiewaffen. Eine Mikrowellen-Kanone, die bei Menschen unerträglich Schmerzen verursacht, soll künftig in Krisengebieten - etwa im Irak - Demonstranten und potentielle Angreifer in Schach halten.

Hinter dem harmlos klingenden Namen "Active denial System" (ADS) verbirgt sich ein Waffensystem, das über eine flache Antenne gebündelte Mikrowellen aussendet. Menschen, die von diesen Strahlen getroffen werden, sollen brennende Schmerzen erleiden - als stünden sie in Flammen.

Mehr unter:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,462187,00.html

Rekrutierung an Schulen?

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Aussetzung der Wehrpflicht führt zu einem größeren Druck bei der Bundeswehr, neue Soldatinnen und Soldaten zu bekommen. Als ein Resultat werden die Werbemaßnahmen der Bundeswehr an Schulen und bei Messen zunehmen und intensiver werden. Die Bundeswehr darf derzeit Informationsveranstaltungen an Schulen durchführen, eine offensive Rekrutierung ist rechtswidrig. Da ergibt sich in der Realität natürlich ein Graubereich – wo hört Information auf, wo fängt Rekrutierung an? –, den die Bundeswehr zunehmend für Werbung/Rekrutierung besetzen wird.

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70igster Jahrestag des Überfalles auf die Sowjetunion

Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg

Am 22.06.1941 griffen 3,5 Mio schwer bewaffnete deutsche Soldaten die Sowjetunion an. Es war die größte Armee, die jemals für einen Angriff  aufgestellt  wurde. Parallel dazu wurden auch innerhalb Deutschlands Vorbereitungen für diesen blutigsten Feldzug aller Zeiten getroffen, der letztendlich 55.5 Mio Tote kostete.

Der Landesvorsitzende, Dr. Manfred Sohn, wird am 22. Juni 2011, 17.00 Uhr, am Mahnmal für die sowjetischen Soldaten auf dem Friedhof in Bergen-Belsen einen Kranz im Namen der Linksfraktion des niedersächsischen Landtages niederlegen.

Über eine Beteiligung an dieser kleinen Aktion würde er sich sehr freuen.

Näheres unter Termine.

Wiedereinführung der Zivilklausel an Universitäten

Hannover. Anlässlich des internationalen Kongresses „Nein zur Militarisierung von Forschung und Lehre - Ja zur Zivilklausel“ hat die DIE LINKE im Landtag ihre Forderung nach einer gesetzlichen Zivilklausel bekräftigt.
Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der LINKEN, sagte: „An vielen Hochschulen setzen sich Wissenschaftler und Studierende kritisch mit der Zunahme militärrelevanter Forschung auseinander. Allein in Niedersachsen haben mindestens vier Universitäten entsprechende Aufträge angenommen; das Volumen beträgt mehr als drei Millionen Euro. Hochschulen sollten aber nicht für den Krieg forschen, und deshalb brauchen wir die Zivilklausel."

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