Allgemein
Selenskyj als Helden zu stilisieren ist objektiv betrachtet völlig daneben
Beitrag: Roswitha Engelke
Selenskyj bewaffnet Zivilisten und verstößt damit bewußt gegen das Humanitäre Völkerrecht.
Das humanitäre Völkerrecht setzt sich aus Regeln und Verträgen zusammen, welche versuchen, die Auswirkungen des Krieges auf Menschen und Objekte zu mildern. Daher beinhaltet es Garantien, die einerseits die Wahl der Mittel und Methoden der Kriegsführung begrenzen und andererseits Personen, die nicht oder nicht mehr an den Feindseligkeiten teilnehmen, schützen.
Es ist in einem Krieg verboten, Zivilpersonen zu bewaffnen und sie so zu lenken, dass sie militärische Ziele vor Angriffen abschirmen, Kriegshandlungen decken oder in sie eingreifen. Das heißt, jeder Soldat hat das Recht jeden, der eine Waffe auf ihn richtet, als Feind anzusehen und zu erschießen.
Zivilpersonen genießen den Schutz des HVR, sofern und solange sie nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen. Nehmen sie gleichwohl unmittelbar an den Feindseligkeiten Teil, verlieren sie ihren Schutz als Zivilperson und werden für den Gegner zulässige militärische Ziele. Für die unberechtigte Teilnahme an den Kampfhandlungen können sie bestraft werden.
Selenskyj ist ein Regierungsoberhaupt,
- das einen Genozid rechter Gruppen gegen Teile der Bevölkerung duldet,
- das Zivilpersonen bewaffnet, sie auf diese Weise in die Kampfhandlungen einbezieht, ihren Tod einkalkuliert, um diesen wenig später russischen Soldaten als Kriegsverbrechen anhängen zu können. Das ist perfide oder einfach nur dumm.
- Um aus "seinem" Krieg ein furioses Schauspiel zu machen, fordert Selenskyj auch Ausländer auf, die Ukraine im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Er hat per Erlass allen freiwilligen Kämpfern aus dem Ausland eine visafreie Einreise garantiert. Zurück gehts 's dann im Plastiksack ...
Selenskyj als Helden der Ukraine hochzustilisieren ist völlig daneben. Er war ein mieser Schauspieler und ist ein skrupelloser Politiker. Die Masse, wie stets aufgestachelt von gewissenlosen Medien, hat vor Jahr und Tag auch Hitler als edlen Helden gefeiert und vor den Massenmorden in den KZs die Augen geschlossen.
Apropos, das deutsche Volk wurde für den zweiten Weltkrieg und für die Judenverfolgung mit Recht zur Verantwortung gezogen. Schließlich wollte die Masse der Deutschen den totalen Krieg und gegen Judenmorde hatte die Masse auch nichts!
Aber, warum wird das Volk der Ukrainer für die Verfolgung von Russen auf dem Staatsgebiet der Ukraine und für seine unerklärliche Freude in den Krieg gegen Russland zu ziehen nicht verantwortlich gemacht? Jeder, der seine Hose nicht mit der Kneifzange zumacht weiß doch, dass der Ukraine-Krieg aufgrund von Provokationen der Ukraine gegen Russland losbrach.
Es ist die Rolle der Politik, Konzerne, Millionenerbschaften und Millionär*innen angemessen an der Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben zu beteiligen
Brückenprüfung in Deutschland: 4000 Autobahnbrücken sanierungsbedürftig, das ist eine Katastrophe
Beitrag: Roswitha Engelke
Die Neue Zürcher Zeitung schreibt: Die Königin der Autobahnen hat einen Herzinfarkt: Wie die Sperrung der Rahmedetalbrücke eine ganze Region ins Chaos stürzt
(...) In Deutschland herrscht vielerorts ein Brückennotstand. Tausende sind marode, einige musste man wegen Einsturzgefahr sogar sperren. Der jüngste Fall ist die Rahmedetal-Autobahnbrücke bei Lüdenscheid im Sauerland. Die Blechlawine mit Tausenden Lastwagen wälzt sich nun durch die Innenstadt.
Seit dem 2. Dezember ist Lüdenscheid das Epizentrum des deutschen Infrastrukturnotstands. An diesem Tag wurde die dortige Rahmedetal-Autobahnbrücke der A 45 komplett gesperrt: Einsturzgefahr. Inzwischen ist klar, das Bauwerk muss abgerissen und ersetzt werden. Rund 64 000 Fahrzeuge, davon 13 000 Lastwagen, haben die Brücke jeden Tag genutzt.
Die nun fehlenden 453 Meter Autobahn sind für den Industriestandort Deutschland hochnotpeinlich, aber für die Stadt im Sauerland eine Katastrophe. Jetzt wälzt sich nämlich der Verkehr im Dauerstau über knapp neun Kilometer durch die innerstädtischen Strassen. Die Anwohner leiden unter Abgasen und Lärm.
Der Großteil der bestehenden Brücken in Deutschland wurde zwischen 1960 und 1985 erbaut – die meisten sind also inzwischen weit über dreißig Jahre alt und in einem desaströsen Zustand. Die Bilanz ist ziemlich katastrophal - mit möglichen großen Folgen für die Autofahrer in Deutschland: 4000 Autobahnbrücken sind so marode, dass sie saniert werden müssen. (...)
Brückenprüfung
Wiederkehrende Prüfungen des Brückenbauwerks nach der deutschen Norm DIN 1076 sollen im übrigen eine verkehrssichere Nutzung (Standsicherheit) garantieren und rechtzeitig auf bau- und lastbedingte Auffälligkeiten aufmerksam machen. Entsprechend der einschlägigen Richtlinie ist ab einer (Qualitäts-)Zustandsnote von 3,5 eine umgehende Instandsetzung bzw. Erneuerung erforderlich.
Der Träger der Straßenbaulast hat die Verantwortlichkeit dafür, dass alle Brücken den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Träger der Straßenbaulast können der Bund, die Länder oder auch Gemeinden sein. In Deutschland sind 4000 Autobahnbrücken sanierungsbedürftig.
Deutsche Behörden sind für ihre "penibele" Arbeit bekannt, das heißt, dass mit Sicherheit die Schadhaftigkeit der Brücken den Verantwortlichen für die Bereitstellung der Mittel nicht nur einmal aufgezeigt wurde. Eine ständige Kürzung der Gelder für Land und Kommunen durch die Politik der Bundesregierung macht es für Behörden als Träger der Straßenbaulast immer schwieriger handlungsfähig zu bleiben.
Leider kann man sagen, dass nicht nur Brücken sondern auch die Straßen in Deutschland flächendeckend in einem desolaten Zustand sind. Ebenso Schulgebäude, Kreiskrankenhäuser, Sportanlagen ...
Eine gerechtere Steuerpolitik, die untere und mittlere Einkommen entlastet wäre hilfreich für Investierungen in
- Bildung,
- Gesundheit,
- Straßenbau,
- sozialen Wohnungsbau und in den
- Klimaschutz
Es ist die Rolle der Politik, Konzerne, Millionenerbschaften und Millionär*innen angemessen an der Finanzierung dieser gesellschaftlichen Aufgaben zu beteiligen
USA leugnet US-Bio-Waffen-Labor in der Ukraine
China fordert von den USA Offenlegung der Biowaffenforschung in der Ukraine
Während westliche Medien sich beeilen, die russischen Meldungen über vom Pentagon finanzierte Biowaffenforschung in der Ukraine als russische Propaganda abzutun, stellt China konkrete Forderungen an die USA.
Die deutschen Medien berichten nun über die russische Vorwürfe, das Pentagon habe in der Ukraine an Biowaffen geforscht. Natürlich, so die „Qualitätsmedien“, ist das alles nur russische Propaganda. Das haben, laut den „Qualitätsmedien“, Faktenchecker festgestellt.
Diese selbsternannten Faktenchecker sind das neue Wahrheitsministerium im Westen. Ich habe schon darüber berichtet, wie sie arbeiten und wer sie finanziert. Da ist es kein Wunder, welche „Fakten“ sie checken und welche sie übersehen. Die sehr interessanten Details finden Sie hier und ich empfehle jedem, auch die verlinkten Quellen zu überprüfen.
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Das versteht der Westen unter Annähern: Kommunikationskrieg!
Der Kriegstreiber und Hassprediger im Hintergrund: USA
Der Kommunikationskrieg gegen Kuba ist brutal. Die Operation umfasst echte und gefälschte Konten in digitalen Netzwerken, Influencer, Medien, NGOs, neue Technologien und eine Hassmaschine mit Sitz in Miami.
Bruno Rodríguez Parrilla, Mitglied des Politbüros und Außenminister teilte auf Twitter eine Timeline, die die von der US-Regierung geförderten digitalen Aktionen aufzeigt, deren Ziel es ist, „Kuba zu diskreditieren und den Seelenfrieden der Bürger zu stören".
„Was haben alle gemeinsam?“ Sie werden von Washington aus finanziert.
Das Weiße Haus hat seine Soft-Coup-Strategien gegen Regierungen und Systeme, die ihm nicht genehm sind, an das digitale Szenario angepasst und um sie durchzuführen, verwenden Medienkampagnen jedes verfügbare Instrument der Subversion. Diese Art von Krieg wird nicht aufhören, und um sich dagegen zu verteidigen, hat Kuba die Waffen der Moral und der Wahrheit.
Chronologie der letzten Cyberangriffe
15. JUNI
Proactivo Miami, das Staatsfonds erhält, lanciert den Tag SOS CUBA und ruft dazu auf die Abstimmung in der UNO gegen die Blockade zu sabotieren. Ist verbunden mit ADN Cuba
5. JULI
Die Tags „Humanitäre Intervention“ „Humanitärer Kanal Cuba“ werden aktiviert.
9. JULI
Die Tags „SOS Cuba“ „SOS Matanzas“ und „Cuba Duele“ werden aktiviert.
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Ist Deutschland Kriegspartei?
Quelle: NachDenkSeiten
Die deutsche Regierung liefert Waffen an die Ukraine – Panzerfäuste, Haubitzen und Stinger-Raketen. Das macht Deutschland zur Konflikt-, wenn nicht gar zur Kriegspartei. Es ist nicht sofort ersichtlich, welchen qualitativen Unterschied es da zu den derzeit heiß diskutierten polnischen MiG-29-Jets gibt, die vielleicht über deutsches Territorium an die Ukraine geliefert werden sollen. Waffen sind Waffen. Zu diesen und anderen Fragen hat der Völkerrechtler Norman Paech dem Kollegen Pascal Luig von proFakt ein interessantes Interview gegeben. Die besonders relevanten Aussagen kommen ab ca. Minute 8.30.