Allgemein
Anti-Kriegsdemo in Warschau – Auch gegen die "Banderaisierung Polens"
Zum 1. Mai fand in Warschau eine Demo gegen Polens Teilnahme am Krieg in der Ukraine statt. Aber die politischen Positionen der Teilnehmer dieses Friedensmarsches gehen tiefer – ein frischer Wind zur üblichen überparteilichen Russophobie des polnischen Establishments.
on Elem Chintsky
An manchen Orten wurde der 1. Mai 2023 in Polen auf eine unerwartete Weise begangen. Um 12:00 Uhr Mittagszeit begann in Warschau eine Demonstration mit dem Motto: "Das ist nicht unser Krieg!" Die Polnische Anti-Kriegsbewegung (auf Polnisch: Polski Ruch Antywojenny – PRA) organisierte die Straßenveranstaltung. Sie war bei der Warschauer Stadtverwaltung angemeldet und von den Behörden genehmigt worden. Der Marsch startete am Traugutt-Kreuz in der Sanguszki-Straße und endete an der Zygmunt-Säule, auf dem berühmten Schlossplatz. Geschätzt anhand der Fotos, die die Organisatoren in den sozialen Medien geteilt haben, waren es wohl mehrere hundert Teilnehmer.
von Elem Chintsky
An manchen Orten wurde der 1. Mai 2023 in Polen auf eine unerwartete Weise begangen. Um 12:00 Uhr Mittagszeit begann in Warschau eine Demonstration mit dem Motto: "Das ist nicht unser Krieg!" Die Polnische Anti-Kriegsbewegung (auf Polnisch: Polski Ruch Antywojenny – PRA) organisierte die Straßenveranstaltung. Sie war bei der Warschauer Stadtverwaltung angemeldet und von den Behörden genehmigt worden. Der Marsch startete am Traugutt-Kreuz in der Sanguszki-Straße und endete an der Zygmunt-Säule, auf dem berühmten Schlossplatz. Geschätzt anhand der Fotos, die die Organisatoren in den sozialen Medien geteilt haben, waren es wohl mehrere hundert Teilnehmer.
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Die Ampel: Der Tag der Arbeit und andere Tiefschläge
"Schlecht gelaunte" Bürger? Kanzler Scholz kassiert Buhrufe bei 1.-Mai-Auftritt in Koblenz
Am Tag der Arbeit warb der Bundeskanzler auf einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds für Zuversicht angesichts des klimaneutralen Umbaus der deutschen Wirtschaft. Von den Gewerkschaftern gab es höflichen Applaus, von wütenden Bürgern hingegen ein Pfeifkonzert und Buhrufe. Weiterlesen
"Lügner! Hau ab!" – Habeck besucht eigenen Wahlkreis
Wollen sich die Palästinenser*innen an den israelischen Antiregierungsprotesten beteiligen?
Anti-Regierungs-Protest in Jerusalem, Februar 2023. Foto: wikicommons
Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel
Trotz der drohenden Gefahr sind sich in Israel lebende Palästinenser*innen uneinig darüber, wie sie zu einer Bewegung stehen, die überwiegend ein Zurück zum liberalzionistischen Status Quo herbeisehnt.ie palästinensisch-arabische Öffentlichkeit in Israel hat gemischte und vielschichtige Gefühle, was die Massenproteste gegen die geplante Justizreform der ultrarechten Regierung angeht. Einerseits lösen die hartnäckigen Proteste, bei denen hunderttausende israelische Juden und Jüdinnen Woche für Woche hartnäckig öffentliche Plätze und Straßen füllen, Wertschätzung, Nachdenken und sogar ein Quäntchen Neid aus. Andererseits ist es für Palästinenser*innen unangenehm mitanzusehen, wie etwas, das einem nationalistischen Flaggenumzug gleicht, das Land überrollt. Natürlich ist die gegenwärtige Bewegung nicht mit dem jährlichen, von gewaltvollen Zusammenstößen begleiteten Umzug am Jerusalemtag zu vergleichen. Dennoch ist es für palästinensische Bürger*innen schwierig, sich dem zionistischen Tsunami anzuschließen, der nach den vergangenen Tagen Israels ruft. Schwierig, aber nicht unmöglich.
Arabische Staaten fordern Abzug fremder Truppen aus Syrien
Quelle: tkp-at
Die Regierung in Damaskus sollte die Rechtsstaatlichkeit auf dem gesamten syrischen Territorium wiederherstellen und die Präsenz ausländischer bewaffneter Gruppen und Terroristen beenden, erklärten die Außenminister von Syrien, Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten und Irak am Montag nach einem Treffen in Amman.
Seit Saudi Arabien und Iran die diplomatischen Beziehungen dank chinesischer Vermittlung wieder aufgenommen haben, ist Bewegung in politischen Beziehungen im Nahen Osten gekommen. Auch die Vermittlung von Russland zwischen Syrien und der Türkei erweist sich als hilfreich.
Jordanien war Gastgeber des Treffens, dem ersten seiner Art seit der Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga im Jahr 2011. Vor dem multilateralen Treffen traf sich der syrische Außenminister Faisal Mekdad mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi, um über Flüchtlinge, Grenzsicherheit und “Wasserfragen” zu sprechen, wie Amman mitteilte.
In einer gemeinsamen Erklärung, die von staatlichen Nachrichtenagenturen verbreitet wurde, riefen die fünf Minister dazu auf, “die Präsenz terroristischer Organisationen” sowie “bewaffneter Gruppen” auf dem syrischen Staatsgebiet zu beenden und “ihre Fähigkeit, die regionale und internationale Sicherheit zu bedrohen, zu neutralisieren”. Sie sagten außerdem zu, “Syrien und seine Institutionen zu unterstützen, um die Kontrolle über sein gesamtes Territorium zu erlangen und die Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen”.
Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien und der Irak versprachen, mit dem syrischen Militär und den syrischen Sicherheitsinstitutionen zusammenzuarbeiten, um “Sicherheitsherausforderungen anzugehen”. Die fünf Minister riefen auch dazu auf, die “ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens” zu beenden. In ihrer gemeinsamen Erklärung forderten sie außerdem die Einrichtung von technischen Expertenteams, die den Gipfel weiterverfolgen und praktische Maßnahmen zur Lösung des Konflikts in Syrien umsetzen sollen.
Das Treffen in Amman fand nur wenige Wochen nach dem Besuch Mekdads in Saudi-Arabien statt, wo er die Unterstützung des Königreichs für die territoriale Integrität Syriens erhielt. Derzeit kontrollieren von der Türkei unterstützte Kämpfer Teile Nordsyriens, während der Nordosten unter der Kontrolle der von den USA unterstützten kurdischen Milizen steht. Mehrere hundert US-Soldaten befinden sich ebenfalls in Syrien und kontrollieren die meisten Ölquellen des Landes und schaffen einen Großteil des geförderten Öls außer Landes.
Die von Saudi-Arabien und den USA unterstützten Aktivisten begannen 2011 einen Aufstand gegen den syrischen Präsidenten Bashar Assad. Mit Hilfe Russlands und Irans setzte sich die Regierung in Damaskus schließlich gegen die Ansammlung von Rebellen durch, darunter auch Terroristen, die mit Al-Qaida und dem Islamischen Staat (IS, früher ISIS) verbunden sind. Während Syriens Nachbarn und regionale Mächte in den letzten Monaten die Beziehungen zu Damaskus verbessert haben, haben die USA ihre Politik des angestrebten “Regimewechsels” und der Finanzierung der Terroristen nicht geändert.
© Vyacheslav Argenberg / http://www.vascoplanet.com/, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons
RTDeutsch: in diesem Tagen häufen sich zwei tragische Jubiläen
- Heute vor genau neun Jahren setzten Faschisten in Odessa ein Gewerkschaftshaus in Brand und ermordeten Dutzende Menschen vor laufender Kamera. Dieses Datum gilt als der schwärzeste Tag Odessas. Die Folgen und der Umgang mit der Tragödie prägen den Konflikt in der Ukraine bis heute.
- Gestern jährte sich außerdem der Tag, an dem die Kampfhandlungen im Irak offiziell für beendet erklärt worden waren, zum 20. Mal. Die Bilanz nach der völkerrechtswidrigen Invasion der USA, die am 20. März 2003 begonnen hatte: ein zerstörtes Land und über eine Million Tote. Die Kriegsverbrechen und Folterskandale, wie etwa die Bilder aus Abu Ghraib, schockierten die Weltöffentlichkeit und prägen das Bild der USA bis heute.
