Allgemein

Warnung vor Fake-E-Mails der Bundespolizei

Solche Mails sind nicht nur lästig und ärgerlich, sondern sie können vor allem auch eines sein: strafbar. Möglich ist hier nämlich die Anwendbarkeit des Strafgesetzbuches (StGB) bzw. in diesem Fall § 269 StGB, der die Fälschung beweiserheblicher Daten unter Strafe stellt.

"Warnung vor Fake-E-Mails der Bundespolizei"

Quelle: Verbraucherzentrale Thüringen Pressemitteilung vom 16.06.2023)

Zahlreiche Bundesbürger erreichen zur Zeit obskure  E-Mails im Namen der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts oder der Kriminalpolizei. In den Schreiben wird ihnen eine Straftat vorgeworfen. Der Absender fordert, zu den Behauptungen Stellung zu beziehen. Die Verbraucherzentrale warnt: Antworten Sie auf keinen Fall an die dort angegebene E-Mailadresse.

Weiterlesen: Warnung vor Fake-E-Mails der Bundespolizei

Ukraine NATO-Mitglied: Der Drops ist gelutscht

Der Moment, als Selenskyj erkannte, dass der Kuchen eine Lüge war ...

Quelle Mathias Broeckers

Notizen vom Ende der unipolaren Welt – 92

Heute vor 80 Jahren scheiterte die “Operation Zitadelle”, mit der die deutsche Wehrmacht die sowjetischen Truppen in der Ostukraine einkesseln wollte. Nach der Niederlage in Stalingrad, wo die Deutschen im Februar 300.000 Mann verloren hatten, wollte Hitler mit dieser Offensive wieder die Oberhand an der Ostfront gewinnen, und hatte am 5.Juli “die besten Verbände, die besten Waffen” zum Angriff befohlen und so kommt es am 11. und 12. Juli zur größte Panzerschlacht der Geschichte. (...)

(...)  Statt zum Jahrestag dieses schrecklichen Massakers, das den Wendepunkt des Zweiten Weltkriegs markiert, an den Schrecken und die Sinnlosigkeit des Kriegs zu erinnern und zum Waffenstillstand und Frieden aufzurufen – wo am gleichen Ort ein ebenso schrecklicher und sinnloser Krieg tobt – scheint der deutsche Bundespräsident Steinmeier  eher daran interessiert, Revanche für die Niederlage seines Vorgängers zu nehmen. Auch  wenn er selbst als Außenminister 2008 das internationale Abkommen zur Ächtung  von Streumunition unterzeichnet hat, will  Steinmeier den USA bei der Lieferung von Streumunition an die Ukraine jetzt  “nicht in den Arm fallen” .  Klar. Wer sich von seinen “Freunden” die Energieversorgung weg sprengen lässt und kein Widerwort äußert, der macht auch jetzt nicht den Mund auf. (...)

Zum gesamten Text

30 Jahre Deutsch-Russisches Kulturinstitut Dresden

Quelle: Russische Botschaft

Vor 30 Jahren wurde das Deutsch-Russische Kulturinstitut Dresden gegründet. Der Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland, Sergej Netschajew, richtete eine Glückwunschbotschaft an dessen langjährigen Vorsitzenden Dr. Wolfgang Schälike und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, in der er feststellte:

Im Laufe der Jahre haben mit Ihrer Unterstützung Hunderte russische Künstler, Schriftsteller, Musiker und Kulturschaffende Dresden besucht. Zahlreiche Begegnungen mit dem deutschen Publikum, Aufführungen, Debatten, Lesungen und Konzerte haben hier stattgefunden. Eine in ihrer Art einzigartige Bibliothek russischsprachiger Literatur wurde aufgebaut.

Weiterlesen: 30 Jahre Deutsch-Russisches Kulturinstitut Dresden

USA liefern geächtete Streumunition an Kiew

Die USA wollen der Ukraine Streumunition liefern, die von 111 Staaten geächtet wird. Neben UN-Generalsekretär Guterres positionieren sich auch Großbritannien und Spanien gegen die Lieferung. (Tagesspiegel) Das Übereinkommen über Streumunition (sog. „Oslo-Übereinkommen“) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der Weitergabe von Streumunition. Er ist seit 1. August 2010 in Kraft. Angeblich setzt sich die Bundesregierung für die Universalisierung des Übereinkommens ein. Dass die britische Regierung gegen die Lieferung von Streumunition protestiert, kommt etwas überraschend, sie selbst liefern an Kiew giftige und radioaktive Uranmunition, obwohl die Verwendung giftiger Stoffe im Krieg laut  Genfer Protokoll verboten sind. (Roswitha Engelke)

Ein Opfer der Streubomben

Kiew nennt fünf Grundsätze für Einsatz von Streumunition – Sacharowa lacht sie aus

Quelle RTDeutsch

Die Ukraine hat die Entscheidung der USA, dem Land Streumunition zu übergeben, begrüßt. Gemäß der UN-Charta habe die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung. Alle internationalen humanitären Konventionen, die das Land unterzeichnet und ratifiziert hat, sollen eingehalten werden, erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Alexei Resnikow auf seinem Twitter-Account.

Weiterlesen: USA liefern geächtete Streumunition an Kiew

Seit der Adenauer-Ära wird Deutschland fremdbestimmt

Von Adenauer bis Merkel wurde die Bundesrepublik Deutschland den Interessen der USA unterworfen. Zur Erhaltung von Frieden, Freiheit und Wohlstand ist es jedoch nötig geworden, Europa von der Übermacht der USA zu befreien.

"Wie Angela Merkel Deutschland den USA unterwarf"

Quelle: RTDeutsch

Von Werner Rügemer

Nach Konrad Adenauer, dem Gründungskanzler des von den USA erzwungenen Teilstaats namens Bundesrepublik Deutschland, und dem Kanzler der Wiedervereinigung, Helmut Kohl, wurde am 17. April 2023 Angela Merkel mit der höchsten Auszeichnung des deutschen Staates ausgezeichnet: mit dem Bundesverdienstkreuz. Auf diese Weise wurden bisher ausschließlich Kanzler der Christlich Demokratischen Union (CDU) geehrt. Sozialdemokratische Kanzler, wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt, galten als Andersdenkende und durften daher nicht geehrt werden.

Merkels Beitrag zum nationalen Interesse der USA

Weiterlesen: Seit der Adenauer-Ära wird Deutschland fremdbestimmt