Soziales
AfD im Landtag: Kinder werden mit Pubertätsblockern behandelt, die klinisch nicht getestet sind
Zum Video Bild anklicken
Die Vernetzung von Krankenhausbeschäftigten in der LINKEN – Durchführung eines bundesweiten Treffens am 16.09.2023 in Berlin
Das Treffen ist Auftakt für den Aufbau eines Netzwerks von betrieblichen Multiplikator:innen in Krankenhäusern innerhalb der LINKEN und soll über die Kommunikationskanäle der Partei in betriebliche / gewerkschaftliche Kreise und an gesundheitspolitisch Interessierte verbreitet werden.
Die Vernetzung schließt an die Aktivitäten der Pflegekampagne an,
mit der es in den Kampagnenphasen gelungen ist, eine gesteigerte Aktivität der Gesamtpartei in diesem Bereich zu entwickeln. Zu wenig gelungen ist es in diesem Rahmen, Beschäftigte aus Pflegeberufen und Krankenhäusern in der LINKEN zu organisieren – obwohl wir programmatisch hier auf viel Zustimmung treffen.
Die Vernetzung soll eine Plattform für gewerkschaftlich und linkspolitisch Aktive aus den Krankenhäusern bieten. Ziel des Treffens am 16.09. ist, einen konkreteren Plan zu entwickeln, wie und wo Krankenhausbeschäftigte / Gesundheitsarbeiter:innen in der Partei aktiv sind und werden können, wie sie sich berufs- und fachpolitisch einbringen können, wie Neumitglieder aus der Branche besser erreicht werden können, wie unsere Positionen und Aktivitäten besser bei den Beschäftigten im Gesundheitssystem verbreitet und verankert werden können.
Eine bundesweite Vernetzung ist hierfür ein erster Schritt, um Kompetenzen, Erfahrungen und Ressourcen zusammenzuführen, um von dort aus eine Regionalisierung dieser Vernetzung voranzutreiben.
Zeit: 16.09., 10 bis 18 Uhr Ort: Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
(am Vorabend findet eine Veranstaltung der RLS zur Krankenhausreform statt, die mitbeworben wird)
Deutschlands Gesundheitssystem wird der Aufrüstung geopfert: Das Kliniksterben geht weiter
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat eine neue Nachricht zu dieser Petition "Die Krankenhausversorgung in Bayern ist gefährdet – Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform" geschickt:
E I L M E L D U N G - Einigung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
Lieber UnterstützerInnen,
liebe Unterstützer,
Lauterbachs Krankenhausreform kommt, historische Chance für mehr Personal am Patienten und mehr Qualität vertan!
Es wird - wie erwartet - Leistungsgruppen zur bundesweiten Selektion klinischer Leistungen geben, Vorhaltepauschalen und DRG-Fallpauschalen.
Damit ist eine historische Chance vertan. Gleichzeitig bleiben die Einnahmen der Krankenhäuser auf Bundesebene gedeckelt, d.h. die finanzielle Situation "erwünschter Krankenhäuser" wird durch Schließung ""unerwünschter Krankenhäuser" aufgestockt.
Ampelregierung: 700 Millionen Euro für Waffen in die Ukraine, keinen Cent für die Rettung kommunaler Krankenhäuser
Quelle: Gemeingut in BürerInnen-Hand
Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
wir waren dort: In Friedrichshafen, vor den Türen der Gesundheitsministerkonferenz, haben wir zahlreich und lautstark gegen die zerstörerische Krankenhausreform protestiert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben wir den Schmähpreis die „Goldene Abrissbirne“ verliehen. Dass Lauterbach nicht die Größe hatte, den Preis persönlich entgegenzunehmen, steht auf einem anderen Blatt. Wahr ist leider aber auch: Bund und Länder haben drei Tage später einen tragischen Kompromiss geschlossen.
Lauterbach ist es leider gelungen, sein Prinzip von der Verwaltung des Mangels durchzusetzen. Zuvor hatte er in den Haushaltsberatungen des Bundes ohne mit der Wimper zu zucken so massive Kürzungen hingenommen wie kein anderes Ressort.
Ausnahmezustand an den Tafeln ist krasses Armutszeugnis für die Ampel
Quelle: Newsletter von Dr. Sahra Wagenknecht
An den Tafeln in Deutschland herrscht Ausnahmezustand - wegen der Rekordinflation, den explodierten Lebensmittelpreisen und den Folgen des Ukraine-Krieges. Die Zahl der Menschen, die auf Tafeln angewiesen sind, hat sich mancherorts verdoppelt, die Zahl der Lebensmittelspenden hat sich hingegen halbiert - mit der Folge, dass völlig überlastete ehrenamtliche Helfer immer öfter Menschen zurückweisen müssen. Wie kann es sein, dass in unserem reichen Land Millionen Rentner, Geringverdiener, Alleinerziehende und andere Bedürftige an der Tafel um Lebensmittel bitten müssen und teils mit leeren Händen nach Hause gehen? Wie kann es sein, dass die Ampel Milliardensummen für Waffen und den Ukraine-Krieg ausgibt, aber unfähig ist, den Menschen hierzulande ein würdiges Existenzminimum zu sichern, damit sie nicht auf Tafeln angewiesen sind? Ich finde: Es muss endlich Schluss sein mit einer Politik, die die Lebensmittelpreise in die Höhe und Millionen Menschen in die Armut treibt!
