Allgemein
Corona-Krise: Die Richtung ist richtig, aber nicht kleckern Herr Altmaier - Dehm fordert 135 Milliarden Euro für Kleinunternehmen
Kommentar: In dieser einmaligen Krisensituation hebt sich die Fraktion der Linkspartei mit konstruktiven sozialen Empfehlungen total ab von der Goßen Koalition und den restlichen im Bundestag vertretenen Parteien ...
Quelle: Celleheute
Politik Von Susanne Zaulick | am Do., 19.03.2020 - 17:46
BERLIN/CELLE.
Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion "Die Linke" und Mitglied im Mittelstandsbeirat des Bundeswirtschaftsministeriums, nimmt zur aktuellen Situation in der Corona-Krise wie folgt Stellung:
„Altmaiers 40 Milliarden-Vorschlag für Soloselbständige und Kleinstunternehmen springt in die richtige Richtung, aber zu kurz. Eine Prüfung der Hilfsbedürftigkeit im Nachhinein klingt eher nach Drohung,
An alle Mitglieder in Niedersachsen - LINKE machen keine Hamsterkäufe
Liebe Genoss*innen,
wir möchten euch aufgrund der aktuellen Entwicklungen zur Ausbreitung von Corona schreiben. Die Situation stellt einen absoluten Ausnahmezustand dar, trotzdem gibt es keinen Grund, in Panik zu verfallen. Im Gegenteil: gerade jetzt ist es wichtig, miteinander solidarisch zu sein! Sorgt durch verantwortungsbewusstes Handeln dafür, dass wir gemeinsam die Zahl der Neuinfizierten so gering wie möglich halten.
Das heißt große Veranstaltungen absagen, möglichst viele Wege vermeiden und vor allem Risikogruppen im Blick haben. Wenn ihr könnt, unterstützt eure Bekannten, Nachbarn aber auch alle, die sonst Hilfe brauchen durch Einkäufe, Besorgungen oder kleine Erledigungen. Wir sind überzeugt, dass es nicht nötig ist euch mitzuteilen, dass Hamsterkäufe absolut unangebracht und egoistisch sind.
Weiterlesen: An alle Mitglieder in Niedersachsen - LINKE machen keine Hamsterkäufe
Coronakrise - Finanzielle Notstandsgesetze
Beitrag: Ulrich Engelke
Mit der Corona-Krise kommen enorme Probleme auf die Bevölkerung zu, beispielsweise wenn vielerorts Schulen und besonders Kindertagesstätten ihren Betrieb einstellen.
Was dann? Ein Elternteil bleibt zu Hause und betreut? Unbezahlt oder demnächst gekündigt?
Was ist mit Verbindlichkeiten wie Mieten, Hypotheken und Ratenzahlungen für Autos angesichts dessen, dass normale Arbeitnehmerhaushalte finanziell in den meisten Fällen voll ausgereizt sind? Ein voller Sparstrumpf ist kaum irgendwo zu erwarten.
Hinzu kommen etliche Kleinbetriebe wie Gaststätten, die ihren Betrieb einstellen müssen, wenn die menschlichen Kontakte untereinander zurückgefahren werden. Das betrifft auch tourende Künstler, Entertainer und so weiter.
Kleine Geschäfte außerhalb der Grundversorgung, die sich oft sowieso am Rande der Existenz bewegen, werden unrentabel werden und ihre Eigentümer nicht mehr ernähren können.
Weiterlesen: Coronakrise - Finanzielle Notstandsgesetze
EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte
Bergen/Munster: Bundeswehr sagt Teilnahme an der Übung Defender ab
Die Bundeswehr hat ihre Teilnahme an „Defender“ am niedersächsischen Hauptort Bergen/Munster soeben abgesagt.
Es ist eine überfällige Entscheidung, aber nur der erste Schritt auf dem Weg zur gesamten Absage. Jetzt sollten sich auch US-Army und NATO zurückziehen.
Wir wollen keine Kriegsspiele vor unserer Haustür! Hier die PM: https://www.presseportal.de/pm/114358/4547149 „Die Bundeswehr sagt ihre Übungsbeteiligung für DEFENDER-Europe 20 auf den Truppenübungsplätzen BERGEN-MUNSTER ab.
Konkret geht es um die Beteiligung deutscher Truppenteile in Stärke von rund 250 Soldatinnen und Soldaten des Heeres an einem Übungsabschnitt, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US-Streitkräften auf den Truppenübungsplätzen BERGEN-MUNSTER im Rahmen von DEFENDER-Europe 20 geplant war.
Entscheidungen der US-Seite zum weiteren Verlauf der Übung stehen noch aus. Die erforderliche Unterstützung der nach Deutschland verlegten US bzw. alliierten Streitkräfte im sogenannten Host Nation Support wird fortgesetzt.
Die Absage der Bundeswehr-Beteiligung steht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Verbreitung des Corona-Virus. Sie dient der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland.“
