Allgemein
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft - ArbGemein. Braunschweig lädt ein
Beitrag von:
Prof. Dr. Johannes-Henrich Kirchner
Liebe Mitglieder und Freunde der Deutsch-Israelischen Gesellschaft,
heute schicke ich Ihnen wieder ein Einladungsschreiben zu den Veranstaltungen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Braunschweig. Ich würde mich freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu können. Informieren Sie sich über Israel!
Mit freundlichen Grüßen und Schalom
Johannes-Henrich Kirchner
Deutsch-Israelische Gesellschaft Braunschweig
- Vorsitzender -
Am Honigbleek 7, D-38124 Braunschweig Tel. 0531-610689; Fax 0531-610697 Mobil 0171-1980054
Homepage braunschweig.digev.de
Niedersächsischer Landtag: Neuwahlen am 15. Oktober 2017
Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden. Den Termin nannte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover. Grund für die Neuwahl ist der überraschende Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Dadurch verliert die rot-grüne Regierung unter Weil ihre knappe Einstimmenmehrheit im Landtag.
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333 Tausend Erwerbslose in Niedersachsen, Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen.
Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt.
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Ist das das Aus der Regierung Stephan Weil
Die Bundesregierung: Rauchverbot in Lokalen und öffentlichen Gebäuden, aber Gesundheitsschäden durch Dieselabgase herunterspielen
LINKE Niedersachsen kritisiert:
Autolobby setzt sich beim Dieselgipfel durch -
Gesundheits- und Verbraucherschutz stehen für Bund und Länder hinten an
DIE LINKE kritisiert das Ergebnis des sogenannten Dieselgipfels als Einknicken der Politik vor den wirtschaftlichen Interessen der Automobilindustrie. Dazu erklärt Anja Stoeck, Landesvorsitzende der LINKEN und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
„Die hohen Emissionswerte des Diesels machen zig-Tausende Menschen, gerade in den Innenstädten, krank. Dass die vereinigte deutsche Autolobby jetzt nur bereit ist ihre betrügerische Abgassoftware umzurüsten, aber keinerlei Schritte unternimmt, technisch die Stickoxide bei Dieselfahrzeugen spürbar zu verringern, ist schon für sich ein Skandal. Dieser schmutzige Deal wird dadurch noch getoppt, dass er von der Bundesregierung, dem niedersächsischen Ministerpräsident Weil (SPD) und VW-Aufsichtsrat sowie durch den grünen Ministerpräsident Kretschmann aus Baden-Württemberg unterstützt wird.“
DIE LINKE. Niedersachsen fordert eine Trennung des Amts des Ministerpräsidenten von dem eines VW-Aufsichtsrats. „Stephan Weil agiert jetzt als Bittsteller bei dem Konzern, bei dessen Überwachung er versagt hat.“ so die Landesvorsitzende und erklärt weiter:
„Mich verwundert angesichts der massiven Wahlkampfspenden der Autoindustrie an CDU, FDP, SPD und GRÜNE dieser gemeinsame Kniefall vor der Autolobby leider gar nicht. Wer sich von der Autolobby bezahlen lässt, wird sich niemals trauen gegen diese Lobby und ihre Betrügereien vorzugehen. Wenn die Verwaltungsgerichte jetzt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten aussprechen, ist das im Sinne der Gesundheit unbedingt notwendig. Darunter dürfen aber die Autonutzerinnen und -nutzer nicht leiden. Wenn Verbraucherinnen und Verbraucher in den USA entschädigt werden, warum nicht auch hier bei uns?“, fragt Frau Stoeck abschließend in Richtung von Bundes- und Landespolitik.
DIE LINKE. fordert einen maximalen Schutz für Menschen. Darum sollten die Automobikonzerne auf ihre Kosten Umrüstungen an allen betroffenen Fahrzeugen vornehmen – bis die Grenzwerte im Realbetrieb eingehalten werden.
