Vor Ort
ARD macht Stimmung für Kriegsbereitschaft
NachDenkSeiten, von Albrecht Müller
Am Abend des 17. März, 2025, gab es ein „ARD extra“, vom Bayerischen Rundfunk gefertigt und angereichert mit Meinungsmache der üblich werdenden Art: Wir sind bedroht von Russland. Bedrohung durch Russland wurde als selbstverständlich unterstellt und mehrmals wiederholt. Man müsse deutlicher über die Bedrohungslage sprechen. Es gebe Drohungen Russlands gegen die NATO. Albrecht Müller.
Ist Nord Stream 2 bald in amerikanischer Hand?
Die diplomatische Annährung zwischen den USA und Russland könnte auch Folgen für die deutsche Energieversorgung haben. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge gibt es von amerikanischer Seite bereits mehrere Interessenten für den Kauf der russischen Ostseepipeline Nord Stream 2. Würden diese Pläne realisiert, käme zwar wieder russisches Pipelinegas nach Deutschland – verkaufen würden es jedoch die Amerikaner. Es geht dabei nicht nur um viel Geld, sondern vor allem um Macht. Deutschlands katastrophale Diplomatie gegenüber Russland hat uns in diese prekäre Lage gebracht, aber es gäbe noch einen Ausweg aus der Misere. Deutschland müsste das Heft des Handelns in die Hand nehmen und unter eigener Regie die Pipeline wieder in Betrieb nehmen. Ob dazu der politische Wille vorhanden ist, darf jedoch bezweifelt werden. Von Jens Berger.
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BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht
Das BSW will in ihrem Programm für die Bundestagswahl 2025 die Wirtschaft mit einem „starken Mittelstand und sozialen Zusammenhalt“ stärken. In den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Bildung und Energie soll das Gemeinwohl Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben. In der Energiepolitik plant das BSW u. a. eine Verstaatlichung der Energienetze und eine Senkung der Energiepreise, u. a. durch Nutzung fossiler Energieträger sowie dem Import von Öl und Gas aus Russland. Das BSW fordert die Aufhebung des Verbots von Verbrennungsmotoren bei PKW und eine Förderung von E-Autos für Geringverdiener. Im Bereich Arbeits- und Sozialpolitik strebt die Partei u. a. einen Mindestlohn von 15 Euro und eine Mindestrente nach 40 Versicherungsjahren an. Das Selbstbestimmungsgesetz lehnt das BSW ab. In der Bildungspolitik fordert sie bundesweit einheitliche Lehrpläne und Prüfungen. In der Wohnungspolitik plädiert das BSW für einen bundesweiten Mietpreisdeckel und eine Förderung gemeinnütziger Wohnungsbauunternehmen. In der Migrationspolitik sieht das BSW die „unkontrollierte Einwanderung“ als Sicherheitsproblem. Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten sollen kein Aufenthaltsrecht erhalten. Abschiebungen sollen konsequenter durchgeführt werden. Waffenlieferungen an die Ukraine oder Israel sowie höhere Verteidigungsausgaben lehnt das BSW ab. Als Spitzen- und Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl tritt Sahra Wagenknecht an. Mehr hier
Ein Wahlergebnis wie seit Jahren
Mehrheitlich betrachtet ist der deutsche Wähler ein Wiederholungstäter: Er lernt noch nicht einmal aus der Erfahrung.
CDU/CSU: "Das Land braucht endlich eine klare, starke Führung!" Ähnlich hat das schon einmal eine Herrenriege aus dem Jahre 1933 formuliert, ist gegen den "Feind im Osten" gezogen, hat "Deutschland" mit Schimpf und Schande untergehen lassen und für 80.000.000 Tote weltweit gesorgt. ... Auf ein Neues??
Unser Land braucht ein Revival seines wirtschaftlichen Erfolgsmodells mit einem starken Mittelstand und sozialen Zusammenhalt. Investitionen in gute Schulen, bessere Renten und Wohlstand für alle. Wirtschaftliche Vernunft ist gefragt. Kein Großmäulertum.
Je mehr das Verhältnis zu Russland beschädigt wird, umso wichtiger ist es, Menschen zu begegnen, die Russland kennen
Beitrag: NachDenkSeiten
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