Vor Ort

11. September 2024   Aktuell - Vor Ort

„Vasallenkanzler“ und „deutsche Vasallentreue“: Nichts verstehen mit den Öffentlich-Rechtlichen

Quelle: NachDenkSeiten

Ein Artikel von Marcus Klöckner

Ist Olaf Scholz ein „Vasallenkanzler“? Sahra Wagenknecht hat den Bundeskanzler so bezeichnet. Für Caren Miosga ist das offensichtlich ungeheuerlich. Mehrmals ist die ARD-Moderatorin bei ihrem Gespräch mit der BSW-Politikerin auf dem Begriff herumgeritten. Dabei hat sie unfreiwillig gezeigt: Die Entkernung des Journalismus kommt bei dem milliardenschweren öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer deutlicher zum Vorschein. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Sahra Wagenknecht hat Olaf Scholz als Vasallenkanzler bezeichnet. „Und?“, fragt da jeder politisch einigermaßen auf dem Boden der Realität gebliebene Bürger. „Wo ist das Problem?“ Das Problem liegt darin, dass weite Teile des öffentlich-rechtlichen „Journalismus“ nicht wahrhaben wollen, dass Weltpolitik ein überaus dreckiges Geschäft ist. Die Sphären von Macht und Einfluss kommen bei ihnen im Wesentlichen nur in einer völlig verniedlichten, eindimensionalen Form vor. Dass die USA etwa versuchen könnten, im Sinne ihres Hegemonialmachtanspruchs andere Länder zu kontrollieren, verbietet sich im Denken des öffentlich-rechtlichen Journalismus geradezu. Da ist auch ein „Abhören unter Freunden“ längst vergessen.

Und sollten anständige Haltungsjournalisten hören, dass der Begriff „Vasall“ gegen einen Kanzler verwendet wird, dann kann es wohl nur ihre Pflicht sein, das zu tun, was sie ohnehin tun: die Politik in Schutz zu nehmen.

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02. September 2024   Aktuell - Vor Ort

BSW-Chefin Wagenknecht: Potenzielle Koalitionspartner "müssen mit mir sprechen"

Die BSW-Chefinnen Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali sowie die sächsische Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann und die thüringische Spitzenkandidatin Katja Wolf, bei einer Pressekonferenz (2. September 2024)Christoph Soeder/dpa / www.globallookpress.com

Das BSW gilt in beiden Bundesländern als sogenannter dritter Sieger und konnte für sich bei der Landtagspremiere jeweils Ergebnisse im zweistelligen Bereich sichern. 15,8 Prozent in Thüringen und 11,8 Prozent in Sachsen. 

Quelle: RTDeutsch

Am Tag nach der Wahl gab die Parteispitze eine Pressekonferenz in Berlin. Wagenknecht erklärte einleitend:

"Wir sind zu einem Machtfaktor in Deutschland geworden."

Vor den anwesenden Journalisten gab sie zu Protokoll:

"Wer BSW wählt, bekommt auch die Politik, die mit mir verbunden wird. Wer mit uns koalieren möchte, muss auch mit mir sprechen. Ich denke schon, ein persönliches Gespräch ist da angemessener als ein Telefonat."

Selbstverständlich würden gegebenenfalls anvisierte Koalitionsverhandlungen über die jeweiligen Landesverbände geführt. Bei einem möglichen Koalitionspartner CDU sieht Wagenknecht demnach "Schnittmengen unter anderem bei Bildung und innerer Sicherheit". 

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01. September 2024   Aktuell - Vor Ort

"Sozi- oder Stasi-Schwein?" – Fans von Union Berlin kritisieren Nancy Faeser

 
 
Quelle: RTDeutsch
Beim Heimspiel von Union Berlin gegen St. Pauli am Freitag präsentierten die Union-Fans eine ausgefeilte Choreographie. Doch es blieb nicht bei Fanchören und Pyrotechnik – mit einem Banner haben sie scharfe Kritik an Innenministerin Nancy Faeser geübt.
 
Hintergrund der politischen Aktion ist ein Plan des Bundesinnenministeriums, der Polizeibeamten erlauben soll, heimliche Hausdurchsuchungen durchzuführen. Die Befugnis soll zwar nur in Ausnahmefällen erteilt werden können, den Beamten würde aber formal die generelle "Befugnis zum verdeckten Betreten von Wohnungen als Begleitmaßnahme für die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung" erteilt werden.
 

 

02. September 2024   Aktuell - Vor Ort

Anti-Spiegel-TV Folge 59: Wie koordiniert Politik und Medien 2024 gegen AfD und BSW vorgegangen sind

Heute ist Wahltag und daher haben wir uns bei Anti-Spiegel-TV einmal genauer angeschaut, wie Politik und Medien in Deutschland mit finanzieller Unterstützung von NGOs wie der von Soros gegen die Oppositionsparteien AfD und BSW vorgegangen sind.

Da Anti-Spiegel-TV immer einige Tage vorher aufgezeichnet wird, konnten wir natürlich keine aktuelle Wahlsendung machen. Daher haben Dominik Reichert und ich einen Blick auf die Hintergründe der heute stattfindenden Wahlen geworfen und aufgezeigt, wie die Bundesregierung und die deutschen Mainstream-Medien zusammen mit correctiv, den Stiftungen von Soros und anderen „üblichen Verdächtigen“ alles in ihrer Macht stehende getan haben, um die einzigen echten Oppositionsparteien in Deutschland, AfD und BSW, zu diskreditieren und das zu erwartende Wahl-Fiasko der etablierten Parteien irgendwie zu verhindern oder zumindest zu vermindern.

Anti-Spiegel-TV kommt immer sonntags um 19.30 Uhr unter folgenden Links:

Nach der Erstausstrahlung stelle ich die Sendung auch hier online.

30. August 2024   Aktuell - Vor Ort

Nicht alle Deutschen sind mit der antirussischen und kriegshetzerischen Politik ihrer Regierung einverstanden

"Umfrage in Deutschland: Die Mehrheit ist für Verhandlungen"

Quelle: NachDenkSeiten:

Nicht alle Deutschen sind mit der antirussischen und kriegshetzerischen Politik ihrer Regierung einverstanden. Im Gegenteil: Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat in einer repräsentativen INSA-Umfrage ihre Meinung bestätigt, dass im Ukraine-Krieg verhandelt werden sollte und dass Waffenlieferungen nicht die Lösung sind. Die Umfrage wurde von Alice Schwarzer von «Emma» und vom «Bündnis Sahra Wagenknecht» (BSW) in Auftrag gegeben. Von Christian Müller.

Zitat aus der Umfrage:

Diese Zahlen sind neu. Warum? Weil bisher die Fragen dazu so detailliert nicht gestellt wurden. Tatsächlich ist eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung in Sachen Ukrainekrieg gegenteiliger Meinung als die Bundesregierung. Die repräsentative Umfrage wurde von dem Meinungsforschungsinstitut INSA („Sonntagsfrage“) ausgeführt. Auf die Frage „Sind Sie grundsätzlich für oder gegen Friedensverhandlungen mit Russland?“ antworteten 68 %: Ich bin dafür (Die Hälfte von ihnen ist „absolut“ für Friedensverhandlungen, die andere Hälfte „eher dafür“). In Ostdeutschland sind 76 % für Friedensverhandlungen, in Westdeutschland 66 %. Am stärksten für Verhandlungen sind die WählerInnen des BSW (87 %)

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