Allgemein
Macron entschuldigt sich ...
... eine Größe, die deutschen Staatsoberhäuptern fremd ist ... Eine Folge, weil es deutschen Streikenden an Überzeugungskraft fehlt oder weil die deutsche Presse darüber nicht schreiben würde?
11.12.2018 | 1 Min. | UT | Verfügbar bis 11.12.2019 | Quelle: WDR
Der Protest der "Gelbwesten" erreicht Belgien und die Niederlande
08.12.2018 - Wieder protestieren die „gelben Westen“
Noch bevor die Demonstrationen sich richtig versammelt haben, nimmt die Polizei bereits Hunderte fest. In Lyon, Bordeaux, Toulouse und Marseille demonstrierten ebenfalls Menschen in gelben Westen. Landesweit hätten sich bis zum Abend rund 125 000 Menschen an den Protesten beteiligt, sagte Frankreichs Innenminister Christophe Castaner. Es habe knapp 1400 Festnahmen gegeben.
Auch in Belgien und den Niederlanden gingen Menschen in Warnwesten auf die Straße.
Proteste in Griechenland:
Protestkundgebungen erinnerten an den gewaltsamen Tod eines 15-Jährigen durch einen Polizisten bei Protesten im Jahr 2008
7. Dezember 2018, 06:16
Die Demonstrationen in Athen konzentrierten sich auf das Viertel Exarchia
Athen – Zehn Jahre nach dem Tod eines 15-Jährigen durch eine Polizeikugel ist es in der Nacht auf Freitag zu Ausschreitungen in Athen und anderen Städten Griechenlands gekommen. Laut Behörden wurden dabei mindestens drei Menschen leicht verletzt. Zudem seien 13 Randalierer festgenommen worden, berichtete der TV-Sender ERT unter Berufung auf die Polizei.
Zu Krawallen kam es auch in den Hafenstädten Thessaloniki, Volos und Patras. Die Lage habe sich am frühen Freitagmorgen beruhigt, berichteten Reporter.
Brennpunkt Exarchia
Die schwersten Ausschreitungen gab es im Athener Autonomenviertel Exarchia. Autonome schleuderten hunderte Brandflaschen auf die Polizei und errichteten Barrikaden aus Müllcontainern und anderen Gegenständen. Die Polizei setzte massiv Tränengas, Blendgranaten und Wasserwerfer ein, um die Randalierer auseinanderzutreiben.
Spanien: Proteste gegen das Königshaus
„Wofür brauchen wir im Jahr 2018 noch eine Monarchie?“, fragte provozierend Pablo Iglesias, Chef der linksalternativen Partei Podemos („Wir können“), in einem Interview. Er sprach vielen aus der Seele, die genauso denken. Meinungsforschern zufolge lehnen es vor allem viele junge Spanier ab, dass der Staatschef durch Erbfolge und nicht durch eine demokratische Wahl bestimmt wird.
Bürgerkriege in Deutschland und Europa - CIA-Studie
08.12.2018 - Demo #noNPOG in Hannover
In Hannover haben am Sonnabend trotz schlechtem Wetter rund 6.000 Menschen gegen das umstrittene niedersächsische Polizeigesetz (NPolG) demonstriert. Laut Polizei waren es 2.000 Teilnehmer.
Nachbearbeitet: 10.12.2018, 11:05 Uhr, R. Engelke.
Am vergangene Sonnabend fand in Hannover die zweite große Demonstration gegen das geplante „Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG)“ statt. Ein breites Bündnis aus rund 150 Organisationen, zu denen auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen gehört, hatten zum Protest aufgerufen. Mehrere tausend Menschen gingen in Hannover auf die Straße (zu den abweichenden Angaben zur Anzahl von Demo-Teilnehmer_innen siehe auch freiheitsfoo.de).
Es ist absehbar, dass nicht zuletzt Demonstrationen auf der Strecke bleiben sollen und Geflüchtete durch die von vielen als verfassungswidrig eingeschätzten geplanten Änderungen im Polizeigesetz (siehe u.a. Stellungnahme von Thilo Weichert und RA Sven Adam), betroffen sein werden.
Zu erwarten ist z.B. eine Zunahme von racial profiling auf Grund der Ausweitung zur Befugnis anlassloser Kontrollen oder die Ausweitung der Dauer der Ingewahrsamnahme bis zu 74 Tage allein auf Grund einer drohenden Gefahr oder laut Gesetzesbegründung u.a., um „den Erlass ausländerrechtlicher Verfügungen (z. B. nach § 58a des Aufenthaltsgesetzes) oder eine Inhaftnahme nach Strafverfahrens- oder ausländerrechtlichen Bestimmungen sicherzustellen“.
Wohin das in der Praxis führen kann, wurde bereits in Bayern deutlich, als dort Geflüchtete zur „Abwehr einer drohenden Gefahr“, ohne dass ihnen eine konkrete Straftat vorgeworfen wurde, für drei Wochen eingesperrt wurden (siehe Beitrag auf Deutschlandfunk vom 12.07.2018). (Quelle: Flüchtlingsrat e.V.)
Wohin eine neue "Geheimestaatspolizei" führen könnte, sollten deutsche Polizisten ganz genau wissen.
Medienberichte zu Demos gegen Polizeigesetze in Niedersachsen und NRW:
Bericht auf heise.de
Bericht auf haz.de
Bericht auf ndr.de
Solidarität mit den Gelbwesten in Frankreich und den Demonstranten gegen das geplante neue Niedersächsische Polizeigesetz
Der Vorstand der Linken Helmstedt
Auch "BB" (Brigitte Bardot) erklärte sich solidarisch mit den Gelbwesten
Foto: APA, Austria, Presse, Agentur
Merz, Merz, Merz, es war ja nur ein Scherz ...
... Kandidat Merz ist up and away ... die Frauenqoute hat zugeschlagen ...
sge, ssi, dan; Foto: Shutterstock/dpa
Nach Niederlage bei CDU-Parteivorsitz-Wahl: Merz kehrt zurück in die Wirtschaft
Hamburg (dpo), 07.12.2018
Nach seiner knappen Niederlage bei der Wahl zum Parteivorsitz der CDU macht Friedrich Merz das, was viele erwartet haben: Er geht zurück in die Wirtschaft, wo er gerade bei einem Glas Whiskey seine Niederlage verarbeitet.
"482 zu 517… Dumme AKK!", murmelt Merz. "Dabei hab ich von Wirtschaft doch viel mehr Ahnung als sie. Hier hab ich mich auch immer zu Hause gefühlt, in der Wirtschaft. Weiß gar nicht, warum die so einen schlechten Ruf hat."
Merz seufzt: "Wirt, ich nehm noch einen.
