Allgemein

Massaker an Kurden in der Türkei nehmen zu

Pressemitteilung Von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 08.02.2016

Am Tag des Besuchs von Bundeskanzelerin Angela Merkel beim türkischen Staatspräsidenten Erdogan erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus der von den türkischen Soldaten belagerten kurdischen Stadt Cizîr (trk. Cizre). Der HDP Abgeordnete Faysal Sariyildiz berichtet der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass in einem Keller in Cizîr bis zu 30 völlig ausgebrannte Leichname entdeckt worden seien.

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Zur Abschreckung: AfD fordert Todesstrafe für Selbstmordattentäter

Berlin (dpo) - Bislang hat es in Deutschland noch keinen islamistischen Selbstmordanschlag gegeben. Dennoch müsse das Land auch juristisch vorbereitet sein, mahnt nun die Alternative für Deutschland. Mehrere namhafte AfD-Politiker fordern daher die Aufnahme der Todesstrafe für Selbstmordattentäter ins Strafgesetzbuch. Damit sollen Extremisten abgeschreckt werden.

"Über Gefängnisstrafen können erfolgreiche Selbstmordattentäter doch nur lachen", erklärt etwa AfD-Innenpolitikexperte Thorsten Häberlein. "Wenn jemand absichtlich sich selbst in die Luft sprengt mit dem Ziel, möglichst viele Menschen umzubringen, dann muss er so bestraft werden, dass es ihm auch richtig wehtut."
Über die Hinrichtungsmethode ist man sich bei der AfD noch nicht einig, doch solle die Todesstrafe nur dann zum Einsatz kommen, wenn dem Selbstmordattentäter die Tat in einem fairen Gerichtsprozess zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.
"Jeder Jihadist wird sich zweimal überlegen, ob es sich lohnt, für seine verqueren Ziele zu sterben", so Häberlein.

Quelle: Der Postillon

Petition gegen die Abschaffung des Bargeldes

1984, die totale Kontrolle ...

Bargeldkäufe zukünftig nur noch bis zu einem bestimmten Betrag?
Abschaffung des Bargelds? Die Begründung ist mehr als hanebüchen.


Diese Maßnahme, Bargeldverkäufe hinsichtlich deren Höhe zu begrenzen, sei erforderlich aufgrund der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus, wie dem des sogenannten Islamischen Staats (IS).

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Ein Qualitätsausschuss ist kein Regierungsinstrument

Pressemitteilung

Ein Qualitätsausschuss ist kein Regierungsinstrument

„Heute Nachmittag bestätigte mir das Bundesministerium für Gesundheit die Information, dass das Ministerium den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigten für Pflege, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, zum unparteiischen Vorsitzenden des erweiterten Qualitätsausschusses in der Pflege berufen will.

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Einladung zum Vorbereitungstreffen für eine Frühstücksmeile am 24. April 2016

Wann:  11. Februar 2016, 19.00 Uhr

Wo:      Brunsviga, Karlstrasse 35, Braunschweig

Anlässlich des 30. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl wollen wir mit einer mit einer Frühstücksmeile auf der Industriestraße vor Schacht KONRAD für einen generellen und endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstrieren und uns den Atommüllplänen in unserer Region widersetzen.

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