Allgemein
Bundesagentur für Arbeit überwacht seine Angestellten und Beamte
Das Erste, Plus-minus,
Bericht vom Mi.07.08.13 |
Rabiate Kontrollmethoden in den Arbeitsagenturen
Weiterlesen: Bundesagentur für Arbeit überwacht seine Angestellten und Beamte
Demo gegen Großmastanlage in Wietze
Liebe Mitglieder und SympathisantInnen,
es sind kaum vorstellbare Dimensionen: 400.000 Hühner sollen im Mega-Schlachthof Wietze bei Celle geschlachtet werden – an einem Tag. Um den größten Schlachthof Europas zu beliefern, müssen Hunderte neue Mast-Ställe im Norden Deutschlands entstehen – mit Hühnern, die auf engem Raum zusammengepfercht werden und Gen-Soja sowie regelmäßig Antibiotika erhalten.
Weiterlesen: Demo gegen Großmastanlage in Wietze
Sperrmüllentsorgung im Landkreis Helmstedt
Bequemlichkeit und Ignoranz? Kommentar Ratsfrau Roswitha Engelke
Der Landkreis Helmstedt hat die Abfallentsorgung mittels einer Satzung geregelt. Weiterlesen: Sperrmüllentsorgung im Landkreis Helmstedt
Keinen Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit
Vorwort: Roswitha Engelke, 25.07.2013
Sie machte ihre Drohung wahr: ...denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit .... (Zitat aus der Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel, MdB, anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 16. Juni 2005 in Berlin.)
Jan Korte, Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum NSA Skandal:
Berlin (ots) - "Die Öffentlichkeit darf sich nicht länger von der Bundesregierung für dumm verkaufen lassen. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass BND, Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu den eifrigsten Überwachungspartnern der NSA zählen, sollte jedem klar sein, dass wir es nicht nur mit einem NSA-, sondern auch mit einem deutschen Überwachungsskandal zu tun haben.
Weiterlesen: Watergate in Berlin
Staatsfeind Nr. 1: Die Demokratie!
Spiegel online: Pressefreiheit in den USA: Der nächste Sündenfall
Von Marc Pitzke, New York
Präsident Obama lässt NSA-Whistleblower Edward Snowden jagen, WikiLeaks-Informant Bradley Manning steht vor Gericht, ein Richter verurteilt einen "New York Times"-Reporter zu einer Zwangsaussage - ihm droht sogar Beugehaft. Ist die US-Presse noch vor dem Zugriff des Staates sicher?
Weiterlesen: Staatsfeind Nr. 1: Die Demokratie!