Allgemein
RTNews: DasTrauerspiel westlicher Realitätsverweigerung
Quelle: RTDeutsch
derzeit ist unklar, wie sich die Lage im Niger entwickelt. Französische Streitkräfte sollen den Luftraum über dem Land verletzt haben. Doch es lohnt, einmal einen Blick darauf zu werfen, warum sich der Westen eigentlich so sehr für das Land interessiert.
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Impfzwang - Covid
Ja, es gibt keine noch so absurde Meinung, die die Menschen nicht leicht zu der ihrigen machten, sobald man es dahin gebracht hat, sie zu überreden, dass solche allgemein angenommen sei. Das Beispiel wirkt auf ihr Denken, wie auf ihr Tun. Sie sind Schafe, die dem Leithammel nachgehen, wohin er auch führt: es ist ihnen leichter zu sterben, als zu denken. (Arthur Schopenhauer)
Lauterbach-Ministerium gibt zu: Keine Belege für Nutzen der Covid-Impfung
Quelle: tkp der Blog für Schience & Politik
Lauterbach-Ministerium gibt zu: Keine Belege für Nutzen der Covid-Impfung
2,2 Minuten Lesezeit
Es gibt keine Belege, dass sich Geimpfte weniger oft mit Covid anstecken oder besser davor geschützt sind. Das hat das Lauterbach-Ministerium jetzt bestätigt.
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Pressemitteilung: Was Tun Niedersachsen gegründet
„Was tun?!“ – so nennt sich ein Netzwerk aus Ex-Mitgliedern, Mitgliedern der Linkspartei sowie vielen weiteren Interessierten. Es existiert in fast allen Bundesländern und jetzt auch in Niedersachsen. Der niedersächsische Ableger hat sich am 5. August gegründet.
Rund 50 Personen, darunter Aktive diverser Regionalgruppen, waren sich einig, dass das „Erfurter Programm“ der Linkspartei von 2011 eine wichtige Grundlage für den weiteren politischen Weg ist. Der neue Zusammenschluss verbindet diese Positionsbestimmung mit deutlicher Kritik an der Linkspartei, die sich längst von ihrem Programm abgewendet hat.
Viele Menschen auch in Niedersachsen sind stinksauer – auf die Ampelregierung, auf die Landesregierung. „Was tun?!“ Niedersachsen will den Zorn in Interessenpolitik der „normalen Bürger“ umsetzen.
Da sind die Antworten des Westens und vor allem der deutschen Regierung auf den Ukrainekrieg:
Gewaltige Aufrüstung mit riesigen Kosten und Kürzungen in vielen sozialen Bereichen des Bundeshaushalts. Und da ist die gewaltige Inflation aufgrund des Wirtschaftskriegs und die beginnende Rezession - betroffen vor allem die normal- und geringverdienende Bevölkerungsmehrheit.
Die politischen Ziele sollen gemeinsam mit den enttäuschten Menschen und ihren Interessengruppen entwickelt werden. Da geht es etwa um gewerkschaftlich Aktive, Erwerbslosengruppen, Friedensgruppen, Wohnraum-, Demokratieinitiativen oder Pflegekräfte.
„Was tun?!“ Niedersachsen leitet nun einen Prozess ein zur Bildung von zentralen und dezentralen Strukturen, um ein funktionierendes, aktionsfähiges Netzwerk zu bilden und dieses in ganz Niedersachsen zu verankern. Auch die Gründung einer neuen Partei ist diskutiert worden. Entscheidungen sind nicht gefallen.
Selbstverständlich beobachten die in diesem Netzwerk zusammengeschlossenen Gruppen und Personen aber die Diskussion um eine mögliche linke Beteiligung an der Europa-Wahl, unabhängig von der Linkspartei. Das schließt Vorhaben ein, die sich mit Sahra Wagenknecht verbinden, die aber ebenfalls nicht entschieden sind.
„Was tun?!“ sieht sich als demokratische und sozialistische Opposition zu Parteien, die vornehmlich die Interessen der ökonomisch Mächtigen bedienen. Die Versammlung wählte einen Koordinierungskreis und eine Programmkommission sowie zwei Delegierte für die Bundesstruktur von „Was tun?!“.
Hier könnt Ihr euch diese Pressemitteilung als PDF-Datei downloaden:
Pressemitteilung: Was Tun Niedersachsen gegründet
"Was tun" - Newsletter vom 08.08.2023
Stellungnahme des Was tun?! Koordinierungskreises zum Konflikt um den Niger und in Westafrika
Gegen Militärintervention im Niger - Solidarität mit den Anti-Kolonialen Forderungen des nigrischen Volkes
In Niger wurde eine unpopuläre repressive Regierung, die das Land den französischen Neokolonialismus zur Ausplünderung ausgeliefert hat, vom Militär Nigers gestürzt. Laut Aussage nigrischer Gewerkschaftsführer und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen sind mehr als 4 Millionen Menschen in ganz Niger auf die Straße gegangen (1) und begrüßten den Sturz der amtierenden Regierung. Wir wissen nicht, wohin das Militär Nigers steuert und welches ihr politisches Projekt ist. Ob sie die angekündigte zweite Entkolonialisierung des Landes wahrmachen, wird sich noch herausstellen. Aus historischer Erfahrung ist Skepsis angebracht.
Aber wir wissen, welche Forderungen die nigrischen Gewerkschaften, antiimperialistische Organisationen und andere zivilgesellschaftliche Organisationen an die Militärs stellen: Freilassung aller politischen Gefangenen des sozialen Protestes, welche die gestürzte Regierung massenhaft inhaftierte. Strafmaßnahmen gegen die Regierungsvertreter, die sich einer unglaublichen Korruption schuldig gemacht haben. Rückführung des geraubten Eigentums an das Volk. Ende der neokolonialen Knebelverträge mit Frankreich und die Ressourcen, wie Uran, in tatsächliches Volkeigentum zu überführen. Das Uran gehört dem gesamten nigrischen Volk und nicht bloß den Eliten, die sich von Frankreich haben bestechen lassen. Auch fordert das Volk Nigers den Abzug ausländischer Soldaten aus dem Land.
Indessen droht eine militärische Intervention des Westens in Niger. Ausführen soll dies die vom Westen kontrollierte westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS). NATO, EU und die USA destabilisieren Afrika,
