Soziales

28. Mai 2024   Themen - Soziales

Lauterbach-Interview zur Finanzierung der Pflege „Es gibt ein akutes Problem in der Pflegeversicherung“

Laut Lauterbach sollte es in 2023 einen statistisch geschätzten Zuwachs von 50.000 Pflegebedürftigen geben, tatsächlich waren es 360.000. Das mehr als SIEBENFACHE!
Ein Elefant steht im Raum. Denn keineswegs können es die "Impfungen" sein. Die Alten waren ja "vulnerabel" und die "Impfungen waren gut und sicher und vollkommen nebenwirkungsfrei" - hieß es immer gern vom Minister. Allerdings, wo bleibt sein Schwurbeln über "Long-Covid"? Das diente doch sonst immer bestens zur Wegerklärung von Impfschäden. Katastrophalerweise wird dieses Problem  ein weltweites sein.


 „Es gibt ein akutes Problem in der Pflegeversicherung“

Quelle: Radionetzwerk Deutschland (RND)

Karl Lauterbach (SPD) spricht bei einer Presse­konferenz in Berlin. Im RND-Interview spricht der Bundes­minister für Gesundheit über die Zukunft der Pflege­versicherung.

Bundes­gesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) spricht im RND-Interview über die geradezu explosionsartig gestiegene Zahl der Pflege­bedürftigen – und darüber, wie es dazu gekommen ist. Die Finanzierung des Systems werde immer schwieriger. Außerdem erklärt er, was hinter seiner neuen Wortschöpfung „stambulant“ steckt.

Von

Herr Lauterbach, über Ihre Krankenhaus­reform wird viel gesprochen, auch über die geplante Stärkung der Hausärzte. Doch auch in der Pflege­versicherung liegt vieles im Argen: Wegen des Fachkräfte­mangels wird die Suche nach einem Pflegedienst oder Heimplatz immer schwieriger. Zudem steigen die Kosten rasant. Was gedenken Sie zu tun?

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27. Mai 2024   Themen - Soziales

Asoziale Politik: Mit Wut und Haß auf lächerlichen Kleinkram reagieren

Im Januar starteten offiziell in Deutschland die "Gegen-Hass-und-Hetze"-Wochen gegen "rechts". Meist geschmückt mit sehr viel Hass, also Missfallen, und Hetze gegen willkürlich auserwählte Personen und Gruppierungen. Auf Sylt traf es mehrere Jugendliche.


Die Sylt-Saga: "Wenn Nazis lachen". von Bernhard Loyen

Fünf Worte und eine "Ohrwurm"-Melodie können im Jahr 2024 bereits ausreichen, um heranwachsenden jungen Menschen vorerst jegliche Tagträume von nahenden Karrieren bis auf Weiteres zu zerstören. Die mutwillige Zerstörer-Truppe sind dabei die guten, weil aufmerksamen und untergehakt mahnenden Gralshüter der Demokratie. Demgegenüber gemutmaßt alkoholisierte Partygäste, singend im Rausch des privilegierten Daseins. Dadurch die schlechten, die sofort auszugrenzenden "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierer des Staates" medial-politisch kurz und griffig "Nazis" oder "Rechte" genannt.

"Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" ist also einer kurzen, verwackelten Videosequenz zu entnehmen, die etwas sehr auffällig schnell ihren digitalen Weg über die sozialen Medien bis in das Großraumbüro von Bundeskanzler Scholz fand.

Fürs Protokoll: Die wenigen beteiligten Personen einer größeren Versammlung von Menschen, stürmten oder besetzten dabei keinerlei Gebäude, keine Unterkunft oder attackierten besungene Mitbürger. Es passierte nichts außer der folgende Kopfschmerz deluxe und Schwindelattacken, die sich jedoch aus anderen Gründen und Dynamiken für die "bösen Spatzenhirne" (Zitat: Bild) einer "ausgelassenen Partyhorde" (Zitat: Taz) ergaben.

Das Ereignis war provokativ, je nach Blickwinkel auch überflüssig oder schlicht dumm, jedoch bei weitem nicht dazu geeignet, eine mittelschwere Gesellschaftskrise zu entfachen.

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19. Mai 2024   Themen - Soziales

Bundestag: AfD-Antrag auf "Corona-Expertenanhörung" findet keine Mehrheit

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages beschäftigte sich am 15. Mai mit einem Antrag der AfD-Fraktion. Dieser forderte die Abgeordneten auf, sich zum Thema einer "öffentlichen Expertenanhörung" im Rahmen einer "Corona-Enquete-Kommission" zu positionieren. Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurde der Antrag abgelehnt.


Quelle: RTDeutsch

Im Gesundheitsausschuss des Bundestags wurde am 15. Mai der Antrag einer öffentlichen Anhörung mit dem Titel: "Einsetzung einer Enquete-Kommission 'Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien'" abgelehnt. So stimmten die Abgeordneten der "Ampelkoalition" aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einstimmig gegen eine öffentliche Anhörung. Die Unionsparteien, die Linke sowie die Abgeordneten des BSW enthielten sich. Lediglich die AfD-Fraktion stimmte für den eingereichten Antrag.

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27. Mai 2024   Themen - Soziales

Diskussion/Vortrag "Was tun gegen Niedriglöhne und Tarifflucht?"

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen

Diskussion/Vortrag

"Was tun gegen Niedriglöhne und Tarifflucht?"

Veranstaltungsort

Veranstaltungszentrum «Rotation» in den ver.di-Höfen
Goseriede 10
30159 Hannover

Zeit

29.05.2024, 18:00 - 20:00 Uhr

Der gesetzliche Mindestlohn ist ein Armutslohn! Tarifverträge schützen! Aber: die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland arbeitet ohne einen Tarifvertrag. Was können Gewerkschaften national und international für gute Arbeitsbedingungen tun? Warum sinkt die Zahl der Beschäftigten, für die ein Tarifvertrag gilt, seit vielen Jahren? Nach der Europäischen Mindestlohnrichtlinie soll der Mindestlohn bei 60% des Medianlohnes und die Tarifbindung bei 80 % liegen. Was kann und sollte die Politik in Deutschland und in der Europäischen Union tun, um Armut trotz Arbeit zu verhindern? Wie stark ist die Durchsetzungskraft von Gewerkschaften im europäischen Vergleich?

Darüber wollen wir diskutieren mit: Prof. Dr. Thorsten Schulten – Experte der Hans-Böckler-Stiftung für Lohn- und Tariffragen. Moderation: Jörg Reinbrecht
 
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, dem Bildungswerk ver.di Niedersachsen, dem DGB-Bezirks Niedersachsen und dem Forum für Politik und Kultur.

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Der Entritt ist kostenlos.

 

24. April 2024   Themen - Soziales

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

 
 
"Ein klein wenig überzogen", "wir haben es damals nicht besser gewußt", "wir wollten aber immer nur das Beste für's Volk" soll wohl alles gewesen sein..
Aber was ist mit den Impfschäden an Menschen, die durch Corona nie gefährdet waren? Wir reden m. E. über massive unnötige Personenschäden in nicht kleinen Personengruppen, die jetzt mit aktiven Widerstand der Regierungen vertuscht werden. Verantwortung? Nein danke! (Ulrich Engelke)

(...) Machen wir uns nichts vor: Ein „Querdenkergerichtshof“ – solch ein Gericht wäre der GAU für die Verantwortlichen der Coronapolitik. Und deshalb soll auf keinen Fall eine Aufarbeitung der Coronapolitik stattfinden, in die Fundamentalkritiker der Regierungspolitik eingebunden sind – oder gar das Sagen haben. Das ist aus Sicht derjenigen, die die schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Republik installiert und mit Nachdruck aufrechtgehalten haben, verständlich. Doch was wäre das für eine „Aufarbeitung“, wenn die Verantwortlichen, deren Tun aufgearbeitet werden soll, bestimmen würden, wer aufarbeitet und wie aufgearbeitet wird? Richtig: Das wäre eine Scheinaufarbeitung. Solch eine Aufarbeitung im Sinne einer oberflächlichen Kosmetik wird dem entstandenen Schaden an der Demokratie nicht gerecht. (...)
 

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