Allgemein

Trauerfeier Herbert Schui

Liebe Genossinnen und Genossen,

Herbert Schui ist am 14. August in Pomy in Frankreich gestorben. Seine Frau Ute und sein Sohn Florian möchten, dass alle, die gerne Abschied nehmen möchten, dazu auch Gelegenheit haben: Die Trauerfeier wird am 2. September um 11.00 Uhr in der Kapelle am Waldfriedhof in Buchholz/ Nordheide stattfinden.

Die Beerdigung, dann direkt anschließend auf dem benachbarten Alten Friedhof in Buchholz. Im Anschluss wird es dann noch einen Leichenschmaus geben.

Der findet in der Antifaschistischen Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh, Ahornweg 45, 21244 Buchholz (Ortsteil Seppensen) statt.

Sie freuen sich auch über Blumen und Kränze. Dies sollte über das Bestattungsunternehmen Dommerdich organisiert werden (Tel. 04181/9909374).

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Gohde

Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE

Energieverschwendung Stahlwerksabgase zu Chemikalien - kein Weg für Klima- und Ressourcenschutz

Beitrag: Detlef Bimboes

Der Konzern Thyssenkrupp – Betreiber des größten Stahlwerks in
Deutschland – versucht mit seiner branchenübergreifenden Initiative
Carbon2Chem ein neues, langfristig profitables Geschäftsmodell mit
Stahlwerksabgasen zu etablieren und damit möglichen, verschärften
Klimaschutzzielen zu entkommen. Aus Kohlendioxid und anderen
Bestandteilen der Stahlwerksabgase sollen künftig Chemieprodukte und
Kraftstoffe werden.

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Energieverschwendung Stahlwerksabgase zu Chemikalien - kein Weg für Klima- und Ressourcenschutz

Druck von Rechts - Bericht und Diskussion

Rechtspopulismus in Europa

• Wann: Dienstag, 23.08.2016, 19:00 bis 21:00 Uhr

• Wo: ver.di Höfe, Goseriede 10, 30159 Hannover

• Wer: Andreas Speit (Journalist und Autor) und

•          Sabine Lösing (Mitglied des Europaparlamentes für die Fraktion der Vereinten
           Europäischen Linken).

In ganz Europa ist der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Ob der Front National in Frankreich, die FPÖ in Österreich, die niederländische Partei für die Freiheit oder die Dänische Volkspartei, rechtspopulistische Parteien jagen derzeit von einem Wahlerfolg zum nächsten und haben sich als feste Akteure in den politischen Systemen Europas verankert.

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Verfassungsrichter ändern Grundgesetz, das war nicht ihre Sache

Bundeswehreinsätze im Inland: Karlsruhe fällt Katastrophen-Entscheidung

Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden.

Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Inneren zu erlauben, das Grundgesetz nicht interpretiert. Sie haben es verändert. Das war und ist nicht ihre Sache.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Karlsruhe bricht mit einer republikanischen Tradition. Diese Tradition besagt: Kein Bundeswehreinsatz im Inneren! Karlsruhe erlaubt nach den Out-of-area-Einsätzen auch die Einsätze der Armee im Inland.

Gewiss: nur in Ausnahmefällen. Gewiss: nur als letztes Mittel, nur als Ultima Ratio - wie es so schön heißt, wenn Juristen erlauben, was sie eigentlich nicht erlauben dürften. Gewiss: nicht zum Einsatz bei Großdemonstrationen. Man kennt solche Gewissheiten. Das Gewisse ist einige Zeit später schon nicht mehr gewiss. Es mag sein, dass das Bundesverfassungsgericht einer Politik, die Bundeswehreinsätze im Inneren seit zwanzig Jahren vergeblich gefordert hat, nur den kleinen Finger reichen wollte. Man weiß, wie so etwas weitergeht.

Beim Bundeswehreinsatz im Inneren seien strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig, sagt das höchste Gericht, bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes". Es könnte sich bald herausstellen, dass dieses Wort eine pointierte Beschreibung der höchstrichterlichen Entscheidung ist.

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Privatisierung der Stadtreinigung Schöningen

Beitrag Ulrich Engelke, 20.08.2016

Privatisierung Stadtreinigung Schöningen, Antwort des Schöninger Bürgermeisters 

Folgende Antwort erhielt ich vom Schöninger Bürgermeister Herrn Bäsecke auf meine Anfrage, wie sich der Betrag von 250.000 Euro jährlich begründet, der durch die Privatisierung der Stadtreinigung angeblich eingespart werden kann:

Sehr geehrter Herr Engelke,

ganz ungeachtet der Frage, ob Ihrerseits ein Unterrichtungsanspruch überhaupt besteht, bitte ich Sie um Verständnis,

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