Allgemein

26. Januar 2016   Aktuell - Allgemein

Digitalisierung 4.0

Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE – 25. Januar 2016

Digitalisierung 4.0

Sie ist derzeit die heiße Sache: Die „Digitalisierung 4.0“ oder „Industrie 4.0“, laut ihren Fans die „vierte industrielle Revolution“. Dies bedeute „extreme Automatisierung und Vernetzung“, heißt es. Die Unternehmer bringen sich schon mal in Stellung: Sie fordern längere Arbeitszeiten, mobilere und flexiblere Arbeitszeiten zur Bewältigung der neuen „Herausforderungen“. Ein genauer Blick zeigt jedoch:

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25. Januar 2016   Aktuell - Allgemein

AfD und CSU auf einer Linie in der Flüchtlingspolitik

Beitrag: Roswitha Engelke Ratsfrau für LINKE Helmstedt

2014, vor der Landtageswahl in Sachsen, hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihrer Partei dazu geraten, die AfD als Koalitionspartner nicht grundsätzlich auszuschließen. „Parteien ändern sich. Man sollte bei Koalitionsfragen niemals nie sagen“!

Eine Koalition der CDU mit der AfD? Damals fragte ich mich schlicht: "Sind da noch alle Latten am Zaun"?

Droht nun eine Abspaltung der CSU von der CDU, denn die AfD und die CSU kommen sich in ihren Ansichten über die deutsche Flüchtlingspolitik immer näher, obwohl augenfällig ist, welche Politik die AfD vertritt.

Zur Führungsriege der AfD gehören Journalisten wie Konrad Adam und Wirtschaftsprofessoren wie Roland Vaubel, die das Wahlrecht der von ihnen neu gekürten Unterschicht (Arbeitslose/Rentner) in Frage stellten. Vorschläge aus den Reihen der AfD zur Lösung der Flüchtlingsfrage sind menschenverachtend. AfD- Politiker Marcus Pretzell, Landesvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, bezeichnet Schusswaffen als "Ultima Ratio" um Flüchtlinge daran zu hindern, ins Land zu kommen!

Menschen wie Pretzell, Adam und Vaubel geht es darum, die Mächtigen (Herrenmenschen?) vor der Demokratie zu schützen. Hetzern wie ihnen darf niemand ein Sprungbrett zur Macht bieten. Was dabei herauskommt kann Jederman in der deutschen Geschichte von 1933 bis 1945 nachlesen.

 

Um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, das sollte inzwischen jedem glasklar sein, müssen die Kriege in Syrien/Afghanistan/Libyen/Irak  und die Hungersnot in Nordafrika beendet werden.

 

Zum Foto:

Das ist seit Jahren der Alltag im Irak, in Afghanistan, in Libyen und  Syrien seit die USA mit Unterstützung der EU und damit auch mit deutscher Unterstützung in diesen Ländern einen Krieg um Rohstoffe führt. Mit der Einführung demokratischer Verhältnisse in den okkupierten Länder haben diese Kriege nicht das Mindeste zu tun. Wer das vertritt trägt Scheuklappen.

Ich weise noch einmal auf den Antrag der Linkspartei 1807039(6) hin "Fluchtursachen bekämpfen"

Bisher ist DIE LINKE die einzige Partei  im Bundestag die stets geschlossen gegen Kriegseinsätze stimmt!

Ein Herr Lach  (CDU) und ein Herr Barchmann (SPD), beide Mitglieder des Bundestages (MdB), haben mit ihrer Zustimmung für Kriegseinsätze der Bundeswehr dafür gesorgt, dass  tote und verstümmelte Kinder weiterhin zum "täglichen Leben" in Nordafrika gehören.

Die Kriege müssen endlich beendet werden, das geschieht nicht mit noch mehr Bomben oder noch mehr Soldaten.

01. Januar 2016   Aktuell - Allgemein

30 Millionen Krawallmacher wegen nächtlicher Ruhestörung festgenommen

Zum Neuen Jahr noch ein Beitrag für die Befürworter von BW-Einsätzen im Inland, Kriegsversteher, Freunde der Vorratsdatenspeicherung oder kurz gesagt der Terrorneurotiker der GroKo. Viel Spaß beim Lesen, Roswitha Engelke
Quelle: Postillon


Berlin, Hamburg, München (Archiv) -

Bei Großeinsätzen im gesamten Bundesgebiet ist es der Polizei gelungen, in der Nacht vom 31.12. auf den 1.1. rund dreißig Millionen Krawallmacher festzunehmen. Den meist stark alkoholisierten Männern und Frauen wird vorgeworfen, sie hätten gegen Mitternacht durch das Zünden von Raketen und Knallkörpern gezielt die Nachtruhe ihrer friedlich schlafenden Mitmenschen gestört.

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25. Januar 2016   Aktuell - Allgemein

Syrien, Irak, die Arabische Welt und der Islamische Staat

Feierabendgespräch und Buchvorstellung mit 

  • Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld und
  • MdB Pia Zimmermann


Wann:  Mittwoch, 10. Februar um 18 Uhr
Wo:      Bürgerbüro DIE LINKE, Laagbergstraße 55, Wolfsburg

Eintritt frei!

Bis vor wenigen Jahren war Syrien ein aufstrebendes, heute ist es ein verbranntes Land. Millionen Menschen haben alles verloren, die Gesellschaft ist tief gespalten. Der von außen angeheizte Krieg, die politische Isolierung und die Sanktionen von USA und EU haben ebenso die aufblühende Ökonomie zerstört wie die syrische Reformbewegung. Nicht besser sieht es im Irak aus. Gesellschaftlich zerrüttet, konfessionell zerrissen, wirtschaftlich am Boden, von Terrorismus überzogen, so lautet das Ergebnis der US-geführten Militärintervention und Besatzungspolitik. Nichtstaatliche Akteure wie der »Islamische Staat« und andere Kampfverbände bestimmen hier wie in Syrien das Geschehen. Der Krieg mit seiner Flüchtlingskatastrophe destabilisiert aber auch zunehmend die Nachbarländer.

Im Gespräch mit der Journalistin, Autorin und langjährigen Kennerin des nahen Ostens Karin Leukefeld möchte Pia Zimmermann klären, wie und warum die Region des »Fruchtbaren Halbmondes« - die Wiege der Zivilisation - in Flammen aufgeht, welche Auswirkungen dies auf die betroffenen Staaten und ihre Gesellschaften hat und welche Perspektiven sich abzeichnen.

Alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen.





01. Januar 2016   Aktuell - Allgemein

Sahra Wagenknechts Rede gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien

Zum Video: Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 04.12.2015 über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Rede im Wortlaut

 

Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird«
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE):

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundeskanzlerin! Bei der bewegenden Trauerfeier vor einer Woche in Paris zum Gedenken an die Opfer der Terroranschläge wurde das Lied Quand on n’a que l’amour des großen Chansonniers und Pazifisten Jacques Brel gesungen, das in krassem Kontrast zur Kriegsrhetorik des französischen Präsidenten stand.

Quand on n’a que l’amour                                  Deutsche Übersetzung des Chansons
Pour parler aux canons ...

Wenn man nur die Liebe hat, um zu den Kanonen zu sprechen. - Das ganze Lied ist eine Hommage an die Liebe und an den Frieden und eine klare Absage an Gewalt und Krieg. Die Zeremonie wurde auch hier in Deutschland übertragen. Ich wünschte, Sie alle, die heute zustimmen wollen, hätten dieses Lied gehört und seine Botschaft verstanden.

(Beifall bei der LINKEN - Sabine Weiss (Wesel I) (CDU/CSU): Die Franzosen haben es auch gehört und verstanden!)

Vor genau drei Wochen sind in Paris 130 Menschen einem barbarischen Terrorakt zum Opfer gefallen. Die Täter waren nahezu ausschließlich französische und belgische Staatsbürger, aufgewachsen in den verwilderten Vorstädten von Brüssel und Paris. Und jetzt stellen Sie sich hin und sagen, dass wir den IS dadurch schwächen und bekämpfen, dass wir ebenso unschuldige Menschen, Frauen und Kinder in Rakka und anderen syrischen Städten, bombardieren und dadurch töten. Was ist denn das für ein Wahnsinn? Ich frage Sie: In welchem Jahrhundert leben wir eigentlich?

Sahra Wagenknechts Rede gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien

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