Allgemein

Ist die deutsche Konjunktur tatsächlich stabil?

Dieser Kommentar ist eine Kurzzusammenfassung eines gleichnamigen wirtschaftspolitischen Papieres, welches unter www.michael-schlecht-mdb.de heruntergeladen werden kann.

Binnennachfrage als Rettungsanker

„Deutsche Konjunktur stabil“ so betiteln die Wirtschaftsinstitute ihr Herbstgutachten 2015. Ein nachhaltiger Aufschwung ist hingegen nicht in Sicht. Die Wirtschaftsinstitute ziehen Konsequenzen und fordern mehr in Bildung zu investieren. Da sind sie weiter als Merkel, Schäuble und Gabriel. Die feiern den Zustand der deutschen Wirtschaft. Um 1,7 Prozent soll 2015 die Wirtschaft wachsen. Solange die Profite steigen scheint für Merkel und Co. alles in Ordnung zu sein. Nur ein bisschen klingen die Gefahren für die deutsche Wirtschaft an. Dabei konnte weder der private noch der staatliche Konsum noch die Anlageinvestitionen die Wirtschaftsentwicklung in den zurückliegenden Quartalen maßgeblich voranbringen. Und der Außenhandel erweist sich als die Achillesferse der deutschen Wirtschaft.

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Russland und Frankreich kündigten eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des IS an

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat erstmals eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) ins Spiel gebracht.

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Europäische Bürgerintiative: 400.00 Bayern gegen TTIP und CETA

Beitrag: Umweltinstitut München, 22.11.2015, CSU-Parteitag

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Ramsteiner Appell

Der Appell                                                                                       

Angriffskriege sind verfassungswidrig – von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen!

Wir Bür­ge­rin­nen und Bür­ger for­dern al­le Ab­ge­ord­ne­ten des Deut­schen Bun­des­ta­ges auf, die Nut­zung von Mi­li­tär­ba­sen auf un­se­rem Ter­ri­to­ri­um und die Ein­be­zie­hung des Luft­raums über der Bun­des­re­pu­blik zur Vor­be­rei­tung und Füh­rung von völ­ker­rechts- und grund­ge­setz­wid­ri­gen An­griffs­krie­gen so­fort durch einen Be­schluss un­se­rer Volks­ver­tre­tung zu ver­bie­ten, wie es der Ar­ti­kel 26 un­se­res Grund­ge­set­zes zwin­gend vor­schreibt.

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In ErdogansTürkei gehen die Uhren anders

Da werden mal schnell aus 15 Sekunden 5 Minuten, wenn es Erdogan wünscht. Angeblich sei das russische Militärflugzeug vor dem Abschuss durch die türkischen Abfangjäger zehnmal binnen fünf Minuten gewarnt worden, dass es den türkischen Luftraum verletze, hieß es aus dem türkischen Präsidialamt. (Quelle: ntv, v. 24.11.2015)

Handelsblatt
Türkische Luftwaffe schoss russischen Kampfjet im syrischen Luftraum ab
von: dpa Reuters Datum: 25.11.2015 06:51 Uhr/Update: 25.11.2015, 14:23 Uhr

Russlands Außenminister Lawrow nennt den Jet-Abschuss eine „geplante Provokation“: Die Türkei habe „einen Vorwand gesucht.“ Eine militärische Revanche schließt er aus, ohne Reaktion soll der Vorfall aber nicht bleiben.
Vor Lawrow hatte bereits Ministerpräsident Dmitri Medwedew über wirtschaftliche Konsequenzen nach dem Jet-Abschuss gesprochen. Als Reaktion könnten wichtige gemeinsame Projekte gestoppt werden, teilte Medwedew am Mittwoch in einer Erklärung auf der Internetseite der Regierung mit. Türkische Unternehmen könnten zudem Marktanteile in Russland verlieren. Bereits kurz nach dem Abschuss am Dienstag hatte Präsident Wladimir Putin erklärt, der Vorfall werde ernste Konsequenzen für die Beziehungen beider Staaten haben.

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