Allgemein
Russophobie
Diskussionsabend mit:
- Sabine Lösing (Göttinger Europaabgeordnete der Fraktion GUE/NGL, Mitglied der Partei DIE LINKE) und
- Sebastian Carlens (Redakteur für Innenpolitik der linken Tageszeitung „junge Welt“).
Wo: im Roten Zentrum (Lange-Geismar-Straße 3, im Rote-Hilfe-Saal), Göttingen. Der Eintritt ist frei.
Wann: am 27. Juni 2015 um 19:00, der Eintritt ist frei
Thema: Die aktuelle antirussische Stimmungsmache zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
und über die Kontinuität der Russophobie in der deutschen Geschichte
Tatsachen beim Namen zu nennen
Beitrag von Augustin
Wie wohltuend ist es doch, wenn es noch Menschen gibt, die sich trauen,
Tatsachen beim Namen zu nennen und das in klaren Worten ausdrücken. Zu
diesen Menschen gehört Oskar Lafontaine und uns als Linke in der Partei
Die Linke erkennen lässt, welch schmerzliche Lücke sein Rückzug aus der
Bundespolitik hinterlassen hat.
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Umweltinstitut München: Kein neues AKW in Ungarn
Liebe Freundinnen und Freunde,
Im ungarischen Paks, 470 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, sollen zwei neue Atomkraftwerke gebaut werden. Die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima zeigen, dass schwere Unfälle in Atomkraftwerken jederzeit und überall passieren können.
Radioaktivität kennt keine Grenze - Energiewende und Atomausstieg dürfen deshalb nicht an unseren Landesgrenzen Halt machen!
Nach massenhaften Einwendungen hat Tschechiens Regierung Pläne zum Ausbau des AKW Temelín auf Eis gelegt. Das kann uns auch in Ungarn gelingen!
Deshalb macht jetzt mit bei der Online-Aktion des Umweltinstituts unter:
https://www.umweltinstitut.org/paks-aktion.html
Roswitha Engelke
Das Umweltinstitut München ist ein unabhängiger Verein, der sich gegen Atomkraft, für gentechnikfreies Essen, für eine nachhaltige Energiewende und für den ökologischen Landbau einsetzt.
Die kriminelle Politik des IWF tötet
Rede Diether Dehms im Bundestag zu den Auflagen des IWF an die griechische Regierung
Bundesinnenministerium bestätigt rechtswidrige Speicherung linker AktivistInnen
... „datenschutzrechtlicher Hinweis„
am 27. April 2015, 12:39 in Datenschutz
Das Kürzel „PMK-links-Z„ steht für „Politisch motivierte Kriminalität", gespeichert werden linke AktivistInnen.
Das Dokument (PDF) wurde erst jetzt durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz öffentlich und birgt einige Brisanz. Denn daraus geht hervor, dass alle fünf Betroffenenkategorien der beim BKA-Staatsschutz geführten Zentraldatei „PMK-links-Z„ datenschutzrechtliche Mängel aufwiesen. Die nach ähnlichem Muster geführten Dateien „PMK-rechts-Z„ und „PM-Ausländerkriminalität„ dürfte davon ebenfalls betroffen gewesen sein.
Kritik an „gravierendem Verstoß„ heißt jetzt „datenschutzrechtlicher Hinweis„
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