Allgemein

Was ist Sozialismus

Quelle: Rede des Vizepräsidenten Alvaro García Linera, Bolivien
Gemeinschaftlicher Sozialismus des »Lebens in Würde«


Der Sozialismus ist keine neue Zivilisation, ist keine Wirtschaft oder eine neue Gesellschaft. Er ist das Schlachtfeld zwischen dem Neuen und dem Alten, zwischen dem herrschenden Kapitalismus und der aufständischen Gemeinschaftlichkeit. Das ist die alte, noch mehrheitliche kapitalistische Ökonomie, die schrittweise von der aufkommenden neuen gemeinschaftlichen Wirtschaft belagert wird. Das ist der Kampf zwischen dem alten Staat, der die Entscheidungen in der Bürokratie monopolisiert, und dem neuen Staat, der Entscheidungen in den Gemeinschaften, in den sozialen Bewegungen und in der Zivilgesellschaft immer mehr demokratisiert.

Sozialismus ist überbordende Demokratie, ist Sozialisierung der Entscheidungen in Händen der in sozialen Bewegungen selbstorganisierten Gesellschaft.

Sozialismus ist die Überwindung der versteinerten Demokratie, in der die Regierten lediglich die Regierenden wählen, aber nicht an den Entscheidungen über die öffentlichen Angelegenheiten beteiligt sind.

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Berichte der Wahlbeobachter der diesjährigen Parlamentswahlen 2015 in der Türkei/Nord-Kurdistan der Hamburger Delegation

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

wie angekündigt die Berichte der Wahlbeobachter der diesjährigen Parlamentswahlen 2015 in der Türkei/Nord-Kurdistan.

Der Erfolg und die Errungenschaften der HDP, unserer Schwesterpartei, haben große Auwirkungen auf die zukünftige Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten. Vor allem ist es ein voller Erfolg und Fortschritt für die Menschlickeit. Es ist auch eine Stärkung der Frauen- und Volksverteidigungseinheiten in Rojava (West-Kurdistan/Nord-Syrien) und Şengal (Süd-Kurdistan / Nord-Irak) beim Schutz und der Verteidigung der universellen Werte wie Demokratie, Freiheit, Frieden und Menschlichkeit.

Bericht der Kurdistan-Reise der Hamburger Delegation vom 05.06.2015 – 11.06.2015

Aufmerksame und solidarische Grüße
Yilmaz Pêşkevin

Campact-Aktive stellen Gabriel

am vergangenen Freitag beim Stuttgarter Kirchentag:

Sigmar Gabriel betritt die Halle für die Podiumsdiskussion zu TTIP. Der gesamte Saal steht auf und hält ihm unsere „Stoppen Sie TTIP & CETA“-Schilder entgegen – ein Bild, das abends in der Tagesschau zu sehen ist. Und dem verblüfften Wirtschaftsminister entfährt tatsächlich der Satz: „Ich habe hier die Arschkarte gezogen.“

Seit vergangenem Sommer lehnte Gabriel es ab, die fast 400.000 Unterschriften unter unserem Appell gegen CETA anzunehmen. Seine fadenscheinige Begründung: keine Zeit. Doch wir sind drangeblieben und haben ihn jetzt gestellt.

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Sozial- und Erziehungsdienst: Schlichtung hilft nur dem Arbeitgeber!

Fast vier Wochen Streik und nun Streikabbruch durch Schlichtung: Viele KollegInnen werden berech-tigterweise darüber enttäuscht und sauer sein. Andere sagen vielleicht, dass es angesichts der schwierigen Lage keinen anderen Ausweg gibt. Aus Sicht des Netzwerks ist dieses Verfahren aus mehreren Gründen abzulehnen.

Schlichtungsverfahren ist ein Fallstrick

Mit der Schlichtung wird das Heft aus der Hand gegeben und an vermeintlich neutrale Dritte gegeben. Der von ver.di angeforderte Schlichter Herbert Schmalstieg (SPD) ist ehemaliger Oberbürgermeister von
Hannover und war Städtetagspräsident. Er gehörte also zum Arbeitgeberlager – also ist er alles andere als „neutral“. Schon 2008 und 2010 wurde er als Schlichter eingesetzt. 2008 verwies er auf die „schwierige Finanzlage der Städte“ und forderte von der Gewerkschaft, dass sie sich bewegen müsse.
Vor allem bedeutet das Ende des Streiks, dass die Dynamik der Streikbewegung erst Mal unterbrochen
wird. Das kann eine Wiederaufnahme des Streiks erschweren.

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Weltweit wird trotz internationaler Ächtung noch immer Streumunition eingesetzt

 – etwa bei den Konflikten in Syrien und der Ukraine

Beitrag: R. Engelke

An der Finanzierung der Produktion sind auch deutsche Unternehmen beteiligt. Das Thema ist derzeit aktueller denn je, denn die Waffen sind derzeit besonders in Syrien ein Problem, wo 2013 laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mindestens 1000 Menschen getroffen wurden. Und auch in der Ostukraine dokumentierte die NGO zuletzt den Einsatz der brisanten Waffen, mutmaßlich durch das ukrainische Militär.

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