Vor Ort
Nehmt 's locker ... Bei einem Auftritt in Goslar kritisiert Kanzlerin Merkel die Reaktion der Union auf das Video des YouTubers Rezo
Sie empfiehlt der Partei mehr Lockerheit und fordert einen konstruktiveren Austausch.
Die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur Meinungsfreiheit verteidigte die Kanzlerin allerdings.
Dieser Termin ist wie gemacht für die Kanzlerin, um ihre Fitness zu demonstrieren: Es ist 14 Uhr am Mittwoch, als Angela Merkel auf dem Hof des früheren Erzbergwerks Rammelsberg in Goslar eintrifft. Die Sonne brennt vom Himmel, das Thermometer zeigt 28 Grad. Die Begrüßung zieht sich hin, der Oberbürgermeister ist da, der Chef des Museums, und Sigmar Gabriel, Ehrenbürger der Stadt Goslar, der Merkel eingeladen hat. Die Kanzlerin lächelt minutenlang in der Hitze. Es scheint ihr nichts auszumachen.
Später freilich wird sie noch ein wenig ins Schwitzen kommen - politisch. Und manche Aussage, die sie da macht, könnte wiederum in der eigenen Partei für Hitzewallungen sorgen. Denn zum ersten Mal äußert sich Merkel an diesem Tag ausführlich zum Debakel der CDU im Umgang mit dem Video des YouTubers Rezo.
Molieres Tartuffe - TU Braunschweig
Tartuffe ... wie man Schmeichlern zum Opfer fallen kann ...
Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten
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Tartuffe - Premiere
- Sa, 22.06.2019 ab 19:30 Uhr
- Haus der Wissenschaft
Pockelsstr. 11
38106 Brunswick
Kann man wirklich so blöd sein? Wird sich das Publikum beim Schauen von Molières Tartuffe fragen, wenn es die erschreckende Manipulierbarkeit von scheinbar bedeutenden Menschen sieht. Doch, man glaubt eben zu sehen, was man gerne hätte – die Verführbarkeit auch von intellektuellen Menschen ist erstaunlich, und Molière hat eine bis heute wirkungsvolle Komödie darüber geschrieben, wie der wortgewaltige Scheinheilige einen keineswegs dummen, auch politisch aufmerksamen Mann umgarnt und hereinlegt – so dass man schon einen großen König braucht, der das Verquere wieder geraderückt. Sprachmächtig, witzig, nachdenklich. Überzeugen Sie sich bei einer der Aufführungen der Theatergruppe der TU Braunschweig in der Aula im Haus der Wissenschaft!
Zur Website der Veranstaltung →
Kreistagssitzung vom 05.06.2019: Ein zensiertes Protokoll und ein ignoriertes Rechts-Gutachten
Zunächst:
In der vorläufigen Fassung des Protokolles der Sitzung vom 13.03.219 wurde festgestelltt, dass ein gesamter Redebeitrag der LINKEN unterschlagen bzw. nicht protokolliert worden war.
Einer zweimaligen Aufforderung, den gehaltenen Redebeitrag im Protokoll nachzutragen, wurde im Landratsbüro nicht nachgekommen.
Begründung für die 1. Ablehnung:Transparenz sei nicht gegeben
Begründung für die 2. Ablehnung: Die GO würde eine Wertung des Redebeitrages treffen
Beide Begründungen sind Humbug. Die Vorgehensweise erfüllt den Sachverhalt der Zensur! Wo kommen wir hin, wenn im CDU Landratsbüro zukünftig über die Protokollierung von Redebeiträgen der anderen Parteien entschieden wird.
Man könnte Reaktionen wie diese aus dem Landratsbüro auch als Mobbing betrachten.
Zur Tagesordnung
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.03.2019
4 Nein-Stimmen /4 Enthaltungen, das fehlerhafte Protokoll wurde mehrheitlich genehmigt.
Ein Antrag zur Protokoll-Änderung wurde mit 7 Ja-Stimmen / 5 Enthaltungen mehrheitlich
abgelehnt.
Öffentlicher Nahverkehr und Klimawandel
Klimafreundliche Mobiliät? Eine einfache Busfahrt innerhalb Helmstedts (!) kostet 2,80 €. Bei solchen Preisen sollte sich keine Kraftverkehrsgesellschaft wundern, wenn selten jemand den Bus benutzt. -
Andererseits stellt sie die Technik und die Menschen zur Verfügung und beides gibt es nicht umsonst. Dann muss die Kommune zuschießen. Kommunen sind verarmt ... bleibt noch das Land Niedersachsen ...
Das Land Niedersachsen fördert im Jahr 2019 insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro.
Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Mit unserem umfangreichen Förderprogramm verbessern wir den Öffentlichen Personennahverkehr und damit nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land.
Herr Althusmann, wenn dabei 2,80 € Fahrtkosten für 6,4 Km herauskommen reicht Ihr Bemühen nicht! Denn es gibt Menschen in Niedersachsen und auch in Helmstedt, die haben nicht mehr als 5,00 € täglich für ihre Lebenserhaltungskosten, da ist Busfahren nicht drin.
Mobilität durch Nahverkehr muß zu einem Grundrecht werden und grundsätzlich frei sein! Das sind wir den Menschen und vor allem unserer Umwelt schuldig.
Der Klimawandel ist in vollem Gange — mit massiven Folgen: Klimazonen verschieben sich, Gletscher schmelzen und heftige Unwetter nehmen zu. Regionen auf der ganzen Welt sind davon bedroht. Verantwortlich für diesen gefährlichen Prozess ist das Treibhausgas Kohlenstoffdioxid (CO2), das vor allem bei der Verbrennung von Kohle, Gas und Öl entsteht. Besonders der Verkehr ist an der Produktion von CO2 beteiligt.
Wer den ÖPNV nutzt, trägt viel zur Verbesserung der Luftqualität bei. Damit jeder den "Bus nehmen" kann, muß auch jedem die Möglichkeit dafür gegeben werden!
Helmstedt abgefunden mit einem einmaligen Betrag - ist das Helmstedter Revier mal wieder zu spät gekommen?
Die Schnellsten sind sie nicht, auch in dem Projekt Lappwaldsee wurde nicht mit der Geschwindigkeit gearbeitet, die das Landesbergamt erwartet hatte ... siehe Beitrag Helmstedter Sonntag vom 02.6.2019 "Badequalität".
Weil: 90 Millionen Euro für konkrete Projekte zur Unterstützung des Strukturwandels vor Ort
22.05.2019 Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für das Strukturstärkungsgesetz verabschiedet.
Damit sollen die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel“ umgesetzt werden.
In den Eckpunkten ist nunmehr auch fest verankert, dass der Landkreis Helmstedt mit einer finanziellen Unterstützung von bis zu 90 Millionen Euro für konkrete Projekte zur Unterstützung des Strukturwandels vor Ort rechnen kann. Das Braunkohlekraftwerk Buschhaus war bereits 2016 in die sogenannte Sicherheitsbereitschaft überführt worden.
„Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für das Strukturstärkungsgesetz verabschiedet. Damit sollen die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel“ umgesetzt werden.
