Vor Ort
Leserbriefe zu „„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?“
Leserbriefe zu „„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?“ Quelle: NachDenkSeiten, 23. Februar 2024 um 13:00
In diesem Beitrag präsentiert Florian Warweg seine Fragen auf der Bundespressekonferenz anlässlich der Aussage von Innenministerin Nancy Faeser: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Gefragt wurde, „was die Ministerin konkret unter ´Verhöhnen des Staates´ versteht und wie sie dies jetzt verfassungskonform strafrechtlich verfolgen will“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.
Schöne Mittwochsbegriffe:
'Zusammenland', 'Wir-Brandmauer'. (Welt) Woke Beschreibungen für 'Divide et impera' (Netzfund)
Eine üble Methode zuerst spalten, dann beherrschen. So beginnen Diktaturen.
Deutschlands neue "Kultur" für Simpel-Denker: Canceln
Uli Masuth: „Überall im Land gibt es Menschen, die unter dem ‚Long-Tagesschau-Symptom‘ leiden“"
„Einen Kabarettisten zu diffamieren, weil er quer denkt, zeugt von ungefähr so viel Intelligenz, wie einen Bäcker zu diskreditieren, weil er backt.“ Das sagt Uli Masuth im Interview mit den NachDenkSeiten. Wie in Trier hat auch das Kulturamt der Stadt Ettlingen den geplanten Auftritt des Kabarettisten abgesagt. Was sich zugetragen hat, und dass es auch anders laufen kann, darüber spricht Masuth im Interview. Von Marcus Klöckner.
Der Vorteil der Ampel: Das US-Kapital ist scharf auf Nullen in der deutschen Politik
Und einmal mehr zum transatlantischen Verhältnis: Den USA ist es gelungen, einen Keil zwischen Deutschland und Russland zu treiben. Damit wurde Berlins Abhängigkeit von Washington verstärkt und die deutsche Wettbewerbsfähigkeit gesenkt. Die USA sind daher Profiteur des Konflikts, sagt der Finanzexperte Michael Hudson im Interview.
Nutzlose Binsenweisheit
In einem Land, in dem doppelte Moral, kein Herz und wenig Verstand herrschen gehen die Menschen zugrunde.
