Vor Ort

Unabhängiger Journalismus - Die Anstalt

Wäre es nicht schön, wenn das ZDF aus aktuellem Anlass das noch einmal ausstrahlte?

Das Feindbild Russland ist spätestens seit der Ukraine-Krise 2014 im Westen fest installiert und dient als zentraler Motor der Geopolitik, als Hebel und moralische Rechtfertigung. Wer solch ein mühsam installiertes Feindbild in Frage stellt, der bedroht damit ein komplees Syste aus Militär, Rüstung, Geheimdiensten und Konzernen. (Quelle: Mathias Bröckkers/Paul Schreyer, "Wir sind immer die Guten!.)

24.08.1991 Die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine erfolgte am 24. August 1991, dem Unabhängigkeitstag der Ukraine. Ein Referendum über die Unabhängigkeit bestätigte am 1. Dezember 1991 die Erklärung mit einer Mehrheit von 90,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Am folgenden Tag erkannten Russland, Kanada und Polen die Unabhängigkeit der Ukraine an. Seit 1992 wird der 24. August als Nationalfeiertag begangen.

Separatismus/Sezession: Als Separatismus bezeichnet man es, wenn ein Teil der Bevölkerung sich von dem Staat, in dem er lebt, trennen und einen eigenen Staat gründen will. (Donezk, Luhansk)

Donbas/Separatisten-Gebiete, 18.01.2018: In einem Gesetz ändert die Ukraine radikal ihr Verhältnis zu den Separatistengebieten und stuft Russland als Aggressor und Besatzer ein. Die Zukunft des Minsker Friedensplans ist ungewiss. (...) Das Parlament stimmte am Donnerstag (18. Januar) in der zweiten und letzten Lesung für das vom Präsidenten Petro Poroschenko im Oktober 2017 eingebrachte Dokument, das das Verhältnis zu den Separatistengebieten um Donezk und Luhansk neu definiert. Dabei wurde der ursprüngliche Gesetzentwurf zuletzt gründlich überarbeitet und nochmals verschärft. (...) Die Leitung sollen die Streitkräfte übernehmen und nicht wie bisher der Geheimdienst SBU. Als oberstes Ziel wird eine Befreiung der Gebiete angestrebt. Wie genau das geschehen soll, wird nicht detailliert beschrieben. (...)

Telepolis: Auch jetzt würden noch fast 80 Prozent der Krim-Bürger für die Sezession stimmen

Allen eine erholsame Zeit

Quelle: Newletter Sahra Wagenknecht

"Kriegstüchtig? Nie wieder!", "Für eine zivile Zeitenwende – Kriege beenden, Aufrüstung stoppen!“, "Waffenstillstand jetzt!","Frieden schaffen ohne Waffen" - unter diesen und ähnlichen Losungen finden ab heute wieder in vielen Städten Ostermärsche statt. Dieses Zeichen ist angesichts der Kriege in der Ukraine und in Gaza, angesichts einer neuen Konfrontationspolitik, die die Gefahr einer Eskalation bis zum Weltkrieg in sich birgt, auch dringend nötig. Statt mit Waffenexporten Kriege zu verlängern,

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„Brandbrief“ an die SPD: Historiker biedern sich bei Militaristen an

Russland in die Hände spielen? Eine dümmere Begründung gegen einen Dritten Weltkrieg gibt es nicht.

Quelle: NachDenkSeiten

Ein Offener Brief von prominenten Historikern wirft der SPD vor, „Russland in die Hände zu spielen“. Der Brief zeigt aber auch, dass es offenbar wachsende interne Unruhe bei der SPD gibt – und zwar nicht, weil der Kanzler zu „zögerlich“ sei, sondern weil viele Genossen die Kriegsrhetorik ablehnen. Zu „pazifistische“ Sozialdemokraten sollen nun mutmaßlich mit der Kraft der wissenschaftlichen Prominenz zur Ordnung gerufen werden. Für innere Widerstände in der SPD gegen die Kriegsrhetorik sprechen auch aktuelle Äußerungen des bald scheidenden SPD-Außenpolitikers Michael Roth. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Eine Karfreitagsgeschichte

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