Vor Ort
Impfzwang strafrechtlich relevant!
Kommentar Roswitha Engelke: Im Schatten der Pandemie wird die freiheitlich demokratische Grundordnung eliminiert und ein Unrechtstaat aufgebaut.
Quelle: apolut.net, Friedemann Willemer, Rechtsanwalt
Ein Standpunkt von Friedemann Willemer.
Tatbestand
Seit März 2020 leben wir weltweit in einem epidemischen Ausnahmezustand. Das neuartige Corona-Virus SARS-Cov-2 nebst seinen Mutationen hat sich in Deutschland ausgebreitet. Z.Zt. haben wir die 4. Corona-Welle, die in die 5. Omikron-Welle übergeht. Die 7-Tage-Inzidenz betrug in Deutschland zum 01.12.2021 lt. RKI 442,9. Es war eine der höchsten Inzidenzen seit Beginn der Pandemie. Die Inzidenz liegt lt. RKI z. Zt. bei 205,5. Vollständig geimpft sind in Deutschland 71 % entsprechend 59.035.690 Menschen und 37,7 % erhielten bereits eine „Auffrischungsimpfung“ – Stand 29.12.2021.
Um das Infektionsrisiko weitgehend auszuschließen und die Zahl schwerer Verläufe der Covid-Erkrankung zu reduzieren, sind die von den Impfstoffherstellern BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und andere in 2020 entwickelten Impfstoffe Ende 2020 bzw. Anfang März 2021 von der European Medicines Agency (EMA) bedingt zugelassen worden. Die bedingten Zulassungen sind für ein Jahr gültig und können jährlich erneuert werden. Das ist lt. EMA bereits erfolgt oder wird noch erfolgen, so dass „keine Besorgnis“ bestehe, dass eine bedingte Zulassung in der EU auslaufe.
Aus den Zulassungspapieren der EMA ergibt sich, dass alle derzeit bedingt zugelassenen Impfstoffe der Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung dienen.
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Warum sollen China und Russland unsere Feinde sein?
Liebe Attac-Freunde,
Donnerstag, 20. Januar, 19:00-21:00, als ZOOM-Konferenz (!) - Der Machtkampf gegen China
Vortrag und Diskussion mit Jörg Kronauer, London
Auch Deutschland schickt ein Kriegsschiff sowie demnächst auch Kampfjets zu Manövern in die Asien-Pazifik-Region; die NATO weitet ihre Zusammenarbeit etwa mit Australien und anderen Pazifikanrainern aus.
Gewisse innerwestliche Widersprüche bleiben nicht aus: Während Washington einen umfassenden Wirtschaftskrieg gegen China entfesselt hat – mit Strafzöllen und ausufernden Sanktionen –, halten sich Deutschland und die EU dabei im Interesse ihrer Unternehmen bislang zurück.
US-Strategen warnen, die eskalierenden Spannungen steuerten auf einen heißen Krieg zu; beginnen könne er möglicherweise bereits in wenigen Jahren. Damit befindet sich die Welt in einer doppelten Kriegsgefahr – nicht nur wegen des Konflikts zwischen dem Westen und Russland, auch wegen des Machtkampfs gegen China.
Wir bitten um Anmeldung mit Namen und eMail-Adresse bis zum 18. Januar unter
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .
Allen Angemeldeten teilen wir die Einwahldaten und einen technischen Hinweis dann rechtzeitig mit.
Mit herzlichen Marx-Engels-Grüßen
Hermann Kopp
Lindner ante portas ...
Berlin. Um in der Corona-Krise gewappnet zu sein, sollte Deutschland aus Sicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner bei Bedarf innerhalb eines Monats die gesamte Bevölkerung, das sind 83,1 Millionen, auf einen Schlag impfen können. Das erinnert doch sehr an Herrn Lohse und seine 40.000 Stück Radiergummi auf Halde. Da Viren ständig ihre Kleider wechseln hat sich Herr Lindner für die kommenden Jahre viel vorgenommen.
Zitat:
(...) „Deshalb sollten wir bald in der Lage sein, nötigenfalls binnen eines Monats die gesamte Bevölkerung zu impfen (...).
Das müßte er dann 1/2jährlich durchziehen.
Die Worte nötigenfalls ... die gesamte Bevölkerung ... impliziert auch noch eine Zwangsmaßnahme. Man sieht sie förmlich vor sich: PolizistInnen dringen mit gezückter Spritze in die Häuser und Wohnungen sämtlicher 83,1 Mio deutscher Bürger ein, frei nach dem Motto: Bist du nicht willig, gebrauch' ich Gewalt.
https://www.rnd.de/politik/christian-lindner-gesamte-bevoelkerung-in-deutschland-in-einem-monat-impfen-koennen-HOCIVZAGO5NIWBIS7ZEJXAIVQM.htm
Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, übt Kritik gegenüber Corona-Maßnahmen - nun verlangt die aufgebrachte Masse, er solle aus der CDU ausgeschlossen werden
https://www.youtube.com/watch?v=F4yae4dHk2A
Seine Aussagen gerafft:
• Es werden vorsätzlich Massenpsychosen erzeugt
• Die Tagesschau gibt Befehle an die Bürger aus
• Kritiker werden sofort kritisiert und als Nazis bezeichnet
• Es wird jahrelang ein Boosterabonnement geben und im Zuge dessen wird ein
Überwachungsstaat eingerichtet.
Am Neujahrswochenende äußerte Dr. Maaßen "den Anfangsverdacht", dass die Corona-Pandemie genutzt werden solle, um den Staat autoritärer und weniger freizumachen.
Dr. Maaßen berief er sich unter anderem auf eigene Impferfahrungen sowie ein Buch von Klaus Schwab und Thierry Malleret "COVID-19: Der große Umbruch". Dieses gesellschaftskritische Buch wird von Verschwörungstheoretikern als rechte Liiteratur bezeichnet und jeder, der einmal darin blättert mutiert ihrer Meinung nach sofort zum Nazi.
Nazis hatten nachweislich nichts gegen Zwangsimpfungen mit neuartigen Impfstoffen auszusetzen, im Gegenteil. Sie stellten Andersdenkende gern der medizinischen Forschung zur Verfügung. Von freier Meinungsäußerung und der Maxime "my body my rights" hielten sie auch nichts.
Interpretieren aktive Verschwörungstheoretiker wieder einmal einen Sachverhalt falsch und entwickeln deshalb negative Gefühle?
Ultimative Hygienemaßnahmen für deutsche Fußballer???
Aufsehen erregender Vorschlag aus dem Landkreis Helmstedt entdeckt auf Facebook
Wie aus Insiderkreisen jüngst bekannt geworden ist, diskutiert der Weltfußballverein (FIFI) einen Aufsehen erregenden Vorschlag aus dem international eher unbekannten Landkreis Helmstedt in Niedersachen.
"Da neuerdings gerade Corona Geimpfte besonders von Omikron befallen werden, sehen wir keine reale Möglichkeit mehr, uns noch anders gegen die Pandemie zu stemmen!" erklärte, wie aus informierten Kreisen berichtet wird, der Vorsitzende.
Er führte weiter aus: "Nur ultimative Hygienemaßnahmen können uns noch helfen, sonst läuft hier gar nichts mehr!"
Na denn: Prost Neujahr!
Bild: Screenshot aus Helmstedter Sonntag vom 02.01.2022
