Vor Ort
Soldarität mit Cuba - 30 Jahre Cuba sì
Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker (Che)
Quelle: Beilage Revista Cuba si, 2/2021
Am 23. Juli 1991 beim Parteivorstand der PDS als Arbeitsgemeinschaft gegründet, hat sich Cubai sí zu einer der größten und politisch bedeutsamsten Kuba-Solidaritätsgruppen in Europa entwickelt.
Am Anfang stand ein gebrochenes Versprechen: Zum 31.12.1990 beendete das neue vereinte Deutschland einseitig und entgegen der Vereinbarungen alle Abkommen der DDR mit dem sozialistischen Kuba! Sämtliche Warenlieferungen, Geldhilfen und entwicklungspolitischen Projekte wurden gestoppt, annulliert, nicht verlängert!
Einer dieser Verträge umfasste die jährliche Lieferung von 24.000 Tonnen Milchpulver nach Kuba. Mit dem Ende des sozialistischen Lagers brachen für Kuba zum zweiten Mal innerhalb von 30 Jahren fast alle Außenhandelsbeziehungen weg - es begann die entberungsreiche "Spezialperiode".
Dieser Zeitpunkt markiert den Beginn einer unglaublichen Energieleistung Kubas, eines Volkes, das seine Unabhängigkeit nicht verlieren, die Errungenschaften seiner Revolution verteidigen und darüber hinaus auch Solidarität mit anderen Völkern demonstrieren und leben wollte.
Wie alles begann
In dieser Zeit, als in Deutschland nicht wenige auch den baldigen Zusammenbruch Kubas "voraussahen" fanden sich in Berlin Kuba-Freunde unterschiedlichster Couleur zusammen. Sie teilten die tiefe Zuneigung zu Kuba und die Überzeugung, dass Kuba überleben muss - und überleben wird.
Das war die Geburtsstunde von Cuba sí - organisiert als AG in der PDS. Was könnte man von Deutschland aus tun, welche Priortäten gibt es? Zunächst ging es um eine politische Öffentlichkeitsarbeit für Kuba: die Forderung nach Einhaltung der einseitig gekündigten Verträge mit Kuba sowie die Verurteilung der Blockadepolitik der USA.
Gleichzeitig wurde die Spendenkampagne "Milch für Kubas Kinder" ins Leben gerufen - mit riesiger Resonanz. Mit den Spendengeldern kaufte Cuba sí das in Kuba jetzt so dringend nötigte Milchpulver und organisierte die Lieferungen auf die Insel. Die ersten Partner von Cuba sí waren die kubanische Pionierorganisation und das Institut für Völkerfreundschaft.
Schnell wurde klar, karitative Hilfe reicht nicht, damit Kuba die Errungenschaften seiner Revolution verteidigen und die Abhängigkeit von Importen überwinden konnte.
Weiterlesen: 30 Jahre Cuba sí in der Partei DIE LINKE. - 30 Jahre gelebte Solidarität
Einmischen für den Frieden!
Liebe Mitstreiter,
Friedenspolitik und Abrüstung wurden im Wahlkampf weitestgehend ignoriert. Doch wie sich am Beispiel Afghanistan zeigt, müssen diese Themen dringend auf die Agenda gesetzt und in der Öffentlichkeit diskutiert werden!
Ohne eine aktive Zivilgesellschaft, die sich einmischt und Probleme benennt, geht es einfach nicht. Noch ist unklar, wie sich die neue Regierung zusammensetzt. Klar hingegen ist, dass eine aktive Friedensbewegung auch in der kommenden Legislaturperiode dringend nötig ist!
In unserem heutigen Newsletter wollen wir Euch deshalb auf diese Aktionen und Themen hinweisen:
- Demo gegen die Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ in Nörvenich (NRW)
- FriedensForum 5/21 mit Schwerpunkt „Krieg gegen den Terror“ erschienen
- Aktivitäten der Friedensbewegung zu den Sondierungen und Koalitionsverhandlungen
Angeregtes Lesen wünschen
Philipp Ingenleuf und Marvin Mendyka
sowie das gesamte Team des Netzwerk Friedenskooperative
... geht doch: In Graz (Steiermark) siegten die Kommunisten
Bei der Gemeinderatswahl in Graz hat die Kommunistische Partei unerwartet das Rathaus erobert. Die ÖVP wurde nach 18 Jahren abgewählt. Es ist bereits von "Graznost" die Rede.
Quelle: jungeWelt, Ausgabe vom 04.10.2021, Seite 8 / Ausland, Kommunistische Jugend
»Der Wahlsieg der KPÖ in Graz freut uns sehr«
Interview: Annuschka Eckhardt
Sie sind aktiv in der Kommunistischen Jugend Österreichs, KJÖ. Was unterscheidet Ihre Organisation von der Kommunistischen Partei Österreichs, KPÖ, von der sie sich vor einigen Jahren abgespalten haben?
Die KPÖ hat sich auf Bundesebene und in den Bundesländern außerhalb der Steiermark schon vor langer Zeit von marxistischen Überzeugungen verabschiedet. Das fing in den 1990er Jahren an und setzte sich seitdem Schritt für Schritt fort. Einige Strömungen würden aus der KPÖ gerne eine Partei machen wie Die Linke in Deutschland. Das war der Grund für uns, als marxistisch-leninistische Jugendorganisation zu sagen, dass wir nicht mehr mit der KPÖ zusammenarbeiten. Die KJÖ wiederum ist der einzige kommunistische Jugendverband, der bundesweit in Österreich existiert. Unser Ziel ist es, die ganze arbeitende und lernende Jugend zu organisieren, Klassenbewusstsein zu schaffen.
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Bundestagswahl 2021 - Wahlmanipultation?
Eigener Beitrag: Roswitha Engelke, 06.10.2021
zdfheute: Hacker könnten Zweifel am Wahlergebnis sähen
Bundeswahlleiter Georg Thiel stellt sich auf mögliche Desinformationskampagnen ein. Diese hätten zum Ziel, Zweifel am Wahlergebnis zu provozieren, sagte er auf der Pressekonferenz. "Dem müssen wir entgegenwirken."
Herr Thiel: Waren da wirklich Hacker am Werk, die fakes veröffentlichten:
- BERLIN taz | Diese Woche kam heraus, dass in Berlin einige Menschen in ihren Briefwahlunterlagen nicht alle Zettel vorgefunden haben, die da eigentlich drin sein sollten. Krass! Auffallend häufig soll der DIN-A5-Stimmzettel zum Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen gefehlt haben.
- Die Deutsche Post prüft derzeit, warum in Koblenz 300 Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl sehr spät oder gar nicht bei ihren Empfängern angekommen sind.
- Etwa 30 Briefwahlunterlagen, die die Gemeinde Söchtenau (Lkr. Rosenheim) am 2. September verschickt hatte, bleiben verschwunden. Die Post schließt Fehler ihrerseits aus, die Gemeinde will die Briefe vollständig in der Postfiliale abgeliefert haben.
- In Bruchsal (Kreis Karlsruhe) ist es kurz vor der Bundestagswahl zu einer Panne bei der Versendung von Briefwahlunterlagen gekommen. Wie die Stadt am Mittwoch bestätigte, haben rund 800 Briefwähler keine Unterlagen bekommen.
- Seit Tagen mehren sich die Berichte, dass in Berliner Wahllokalen Stimmzettel aus anderen Wahlkreisen bzw. Bezirken ausgegeben und verwendet wurden. Eine statistische Auswertung des rbb|24-Datenteams zeigt nun, dass es in mindestens 99 Wahlbezirken der Hauptstadt auffallend viele ungültige Stimmen gab. Betroffen sind davon mindestens 13.120 Stimmen bei allen Wahlgängen, die im vorläufigen amtlichen Endergebnis als ungültig gezählt wurden.
- Bundestagswahl 2021 Briefwähler in Pforzheim erhalten falsche Stimmzettel
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06. Oktober 2021 Aktuell - Vor OrtWöchentlicher Sachstandsbericht Corona-Pandemie -
40. KW Infektionsgeschehen:
Aktuell: 103 positive SARS-CoV-2-Infektionen und 121 Personen in Quarantäne.
Heute sind 10 neue positive Fälle registriert worden. Die 7-Tage-Inzidenz (Wert Landkreis)
