Allgemein

18. August 2016 Aktuell - Allgemein

Gewalttätige Angriffe gegen türkische Kritiker Erdogans in Deutschland

Nach dem Putschversuch in der Türkei sind in Deutschland lebende Türkinnen und Türken bzw. türkeistämmige Deutsche massiven Einschüchterungsversuchen bis hin zu gewalttätigen Angriffen durch Erdogan-Anhänger ausgesetzt.

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt solche Handlungen und erwartet, dass die Grundrechte von Erdogan-Kritikern nicht durch den verlängerten Arm des türkischen Despoten beeinträchtigt werden.

Zur Kleinen Anfrage der Linskspartei an den Bundestag
Drucksache 18/9412

16. August 2016 Aktuell - Allgemein

Wenn Steinmeier von Zynismus spricht

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach seinem Gespräch mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow keine Zusage für eine längere Waffenruhe in Aleppo bekommen. Die Bundesregierung wirft Moskau in der Syrien-Krise Zynismus vor. Während Steinmeier behauptet, Russland übe sich im Zynismus, kämpft die Syrisch Arabische Armee weiterhin mit russischer Hilfe um Aleppo.

Herr Steinmeier sollte in den Spiegel gucken, bevor er mit philosophischen "Analysen" um sich schmeißt. Auch für ihn gilt der Spruch: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Gurken werfen. Das Elend der Zivilbevölkerung hat den Westen vor dem Eingreifen Rußlands nicht interessiert. Das Gegenteil war Fall. Der Westen versorgte die Dschihadisten immer wieder mit Bargeld, Waffenlieferungen und Munitionseinheiten! Nicht selten als Hilfsgüter gekennzeichnet. Das ist Zynismus.

16.08.2016 • 15:04 Uhr RT deutsch, von Malte Daniljuk

Die deutschen Leitmedien sind empört: „Russland lässt Steinmeier abblitzen.“ Dabei habe der deutsche Außenminister doch nur das Beste im Sinn gehabt, nämlich ein bisschen humanitäre Hilfe für die eingeschlossene Bevölkerung in Aleppo. Dort wurden die vom Westen unterstützten islamistischen Söldner gerade von der syrischen Armee eingekesselt.

Weiterlesen: Wenn Steinmeier von Zynismus spricht

16. August 2016 Aktuell - Allgemein

Zum Tod von Prof. Dr. Herbert Schui

Wir sind traurig über den Tod unseres Weggefährten Herbert Schui.

Er war ein außergewöhnlicher Mensch, ein kritischer Kopf und brillanter Wissenschaftler. Als Professor der Volkswirtschaft zeigte er, dass Alternativen zum Neoliberalismus und dem Abbau des Sozialstaates wirtschaftlich möglich und sozial dringend notwendig sind.

Er wollte die Wirtschaft demokratisieren und wusste, dass nur so unsere Gesellschaft ziviler und menschlicher wird. Er machte deutlich, wie nahe sich die Gründungsväter des Neoliberalismus und die Programme der extremen Rechten waren und wurde nicht müde, gegen beide zu streiten. Er tat es frohen Mutes, der ansteckend war.

Gerade heute, wo die Rechte in Europa und in Deutschland zugewinnt, wird er uns fehlen. Sein Humor, seine Ehrlichkeit und sein klarer Geist haben Generationen von Studierenden geprägt und bereichert. Viele von uns haben jahrzehntelang mit ihm für eine gerechtere Gesellschaft gekämpft. Er half DIE LINKE zu gründen und zu stärken.

Wir sind in Gedanken bei den Menschen, die Herbert Schui lieben und achten. Ihnen gilt unser Mitgefühl.

Die Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger

15. August 2016 Aktuell - Allgemein

Das ist Netzpolitik - Konferenz am 07.10.2016 "Fight for your digital rights"

Netzpolitik.org

Weil es uns und hoffentlich auch euch in den letzten beiden Jahren so gut gefallen hat: Auch in diesem Jahr wird es eine „Das ist Netzpolitik!“- Konferenz geben.

Stattfinden wird die Konferenz am 7. Oktober 2016 wie gewohnt im Kesselhaus der Kulturbrauerei in Berlin. Wie in den vergangenen Jahren rechnen wir mit rund 300 bis 400 Besuchern. Es gibt auch in diesem Jahr wieder einen Call for Papers. Wir freuen uns auf eure Einreichungen! Nach und nach werden wir euch auch über das Programm auf dem Laufenden halten. Es wird wieder ein umfassender Überblick über aktuelle und zukünftige netzpolitische Debatten in Form von Kurzvorträgen geben. Dazu Workshops und wenige Diskussionen.

Weiterlesen: Das ist Netzpolitik - Konferenz am 07.10.2016 "Fight for your digital rights"

14. August 2016 Aktuell - Allgemein