Allgemein

Deutsche Soldaten für die NATO-Ostfront

Kommentar: Roswitha Engelke

Dass Bundeswehrsoldaten in Lettland willkommen sind, wage ich zu bezweifeln. Nicht alle Einwohner haben bereits die Besetzung ihres Landes durch die deutsche Wehrmacht (1941-45) und deren KZs in Riga vergessen. Ist es möglich, dass Frau von der Leyen derart unsensibel ist und keinen Wert darauf legt, sich an die jüngste deutsche Geschichte zu erinnern? Oder fehlt ihr der Mut "nein" zu sagen?   - Vielleicht fehlt ihr auch ganz einfach der Durchblick.

Deutsche Soldaten mal wieder an der Ostfront, offiziell natürlich "zu Ausbildungs- und Übungszwecken",  von  Marco Maier

Das Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen macht den Anfang und wird drei Monate lang in Lettland stationiert sein.

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Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik ein

Beitrag von Lukas Pollman, Netzpolitik, 11. Aug. 2015

Hallo Unterstützer  —   Erfolg!

Ich freue mich Euch heute den Erfolg unserer Petition mitteilen zu können. Gestern hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen Netzpolitik eingestellt. Daran hatte unsere Petition sicher auch einen Anteil gehabt und gezeigt, dass die Pressefreiheit ein wichtiges Gut für unsere Demokratie ist.

Daher mein großer Dank für Eure Unterstützung, denn ohne diese wäre die Petition kein Erfolg geworden.
Ich wünsche euch eine schöne Woche,

Viele Grüße,

Lukas

Damit aber Netzpolitik auch in Zukunft erfolgreich arbeiten kann, würde ich mich freuen wenn Ihr den Blog weiterhin über Spenden und Eure Aufmerksamkeit unterstützen würdet.

"Gebietsehe" stößt nicht überall auf Begeisterung

Die zweite Bürgerbefragung in der Stadt Bleckede zur Fusion mit Dahlenburg und Amt Neuhaus ergab eine deutliche Bestätigung des ersten Bürgervotums. Die Bleckeder stimmten bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung noch deutlicher gegen die ungeliebte „Gebietsehe“.

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Konsequenzen

Mittwoch, 5. August 2015
 Landesverratsvorwurf: Chaostage in der Bundesregierung

Generalbundesanwalt Range musste als Folge der netzpolitik.org-Affäre sein Amt räumen. Doch damit ist die Affäre nicht beendet, so Harald Petzold (MdB, DIE LINKE) in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Auch Verfassungsschutzpräsident Maaßen müsse gehen. Maaßen sei der Ausgangspunkt für einen "ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit". 

"Die Entlassung von Generalbundesanwalt Range war zwar folgerichtig, ein substanzieller Beitrag zur Aufklärung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz ausgelösten Affäre war sie nicht. Der Rauswurf ... darf aber nicht davon ablenken, dass die Verantwortung dafür, die Verfolgung von Journalisten initiiert zu haben, letztlich bei Innenminister de Maizière und Verfassungsschutzpräsident Maaßen liegt. Deren Rolle in der Affäre muss jetzt dringend aufgeklärt werden", erklärt auch Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

Vor 70 Jahren: US-Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki

Am 6. August 1945 warf ein US-Bomber die erste Atombombe über Hiroshima ab.

Eine riesige Explosions- und Hitzewelle verwandelte die Hafenstadt in eine lodernde Hölle. Ungefähr 80 Prozent der Stadt wurden sofort zerstört. Drei Tage später fiel eine zweite Bombe auf Nagasaki.

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