Cuba sí
Venezuela bekommt Gesetz gegen Faschismus und Neofaschismus
Quelle: amerca 21, 08.04.2024, von Andreína Chávez Alava, Ricardo Vaz
Venezuela / Politik Hassverbrechen und Gewalt im Rahmen politischer Strategien sollen bekämpft werden. Maduro unterzeichnet Gesetz zur Verteidigung des Esequibo Von Andreína Chávez Alava, Ricardo Vaz
venezuela_gesetz_gegen_faschismus_delcy_rodriguez.jpeg
Quelle: albaciudad
Caracas. Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro hat der venezolanischen Nationalversammlung ein Antifaschismusgesetz zur Bekämpfung von Hassverbrechen und Gewalt vorgelegt, die für politische Strategien eingesetzt werden.
Der Text wurde nach einer ersten Debatte bereits vorläufig angenommen und soll vor seiner Verabschiedung weiter diskutiert werden.
Vizepräsidentin Delcy Rodríguez brachte den Entwurf am Dienstag im Parlament ein.
Weiterlesen: Venezuela bekommt Gesetz gegen Faschismus und Neofaschismus
Korruptionsfall Odebrecht: Kolumbien fordert Kooperation der US-Behörden
Quelle: amerika21, von Hans Weber
Mächtige kolumbianische Unternehmen geben nach jahrelangem Leugnen vor der US-Justiz Korruption zu. Staatsanwaltschaft in Kolumbien muss nachziehen Von Hans Weberamerika21
nuevo_logo_950x550px.png
Laut dem US-Außenministerium und der US-Börsenaufsicht zahlte Corficolombiana, Tochtergesellschaft von Aval, zwischen 2012 und 2015 23 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern Quelle: Wikimedia clearfix">Lizenz: CC BY-SA 4.0
Bogotá. Die Regierung von Gutavo Petro will Konsequenzen für die kolumbianische Investmentgesellschaft Corficolombiana wegen ihrer Verwicklung in den Odebrecht-Korruptionsskandal beim Bau der Straße "Ruta del Sol 2".
Die Holdinggesellschaft und ihre Inhaberin, die Gruppe Aval, mussten kürzlich vor der US-Justiz ihre Beteiligung am Schmiergeldsystem des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht in Kolumbien zugeben. Nun fordert Petro die US-Behörden auf, der kolumbianischen Regierung die Dokumente des Falls zu Verfügung zu stellen, um Strafmaßnahmen gegen Corficolombiana und Aval einzuleiten.
In Kolumbien selbst hat die Staatsanwaltschaft kaum gegen Corficolombiana und Aval ermittelt. Die einzige Strafe gegen Odebrecht hat die Oberste Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel (SIC) verhängt (amerika21 berichtete). Petro warf der Anklagebehörde vor, sie habe die Odebrecht-Verantwortlichen außer Landes gelassen, ohne dass sie "einen einzigen Peso" der von den Behörden verhängten Strafen bezahlten.
Weiterlesen: Korruptionsfall Odebrecht: Kolumbien fordert Kooperation der US-Behörden
Den 1. Mai 2024 in Kuba erleben!
Liebe Freunde und Freundinnen Kubas,
Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) und sein Reisebüro Amistur laden Euch herzlich ein, an der 17. Internationalen 1. Mai-Brigade zum internationalen Tag der Arbeiter:innen teilzunehmen, die vom 22. April bis 4. Mai 2024 stattfinden wird.
Wie es schon Tradition ist, haben die Brigadistas die Gelegenheit, an den öffentlichen Veranstaltungen zur Feier des Internationalen Tags der Arbeiter und Arbeiterinnen teilzunehmen.
Kuba verstärkt Kampf gegen die Korruption
Quelle: amerika21, von Steffen Niese
Havanna. In Anbetracht der anhaltenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten ergreift die sozialistische Regierung in Havanna neue Maßnahmen, um Korruption und illegale Geschäftspraktiken einzudämmen.
Diese haben in den letzten Jahren stetig zugenommen und gefährden mittlerweile die sichere und vollumfängliche Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. Entsprechend stellt die Bekämpfung der Korruption einen der Schwerpunkte der Regierungspolitik für das Jahr 2024 dar.
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres hatte Präsident Miguel Díaz-Canel bei der letzten Beratung des kubanischen Parlaments einen Aktionsplan zur Überwindung der krisenhaften Situation verkündet, die das Land seit mehreren Jahren im Griff hat.
Als zentrale Ursachen dieser Entwicklung benannte er neben der US-Blockade und den internationalen Konfliktlagen auch die eigenen Fehler und Unzulänglichkeiten. In diesem Kontext sprach Díaz-Canel auch von einer "Null-Toleranz-Politik" gegenüber korrupten Staatsbediensteten und illegalen Netzwerken.
Weiterlesen: Kuba verstärkt Kampf gegen die Korruption
Aller guten Dinge sind drei - nächste Traktoren für Kuba
Bei frostigen Temperaturen und Schnee wurde am 30. November 2023 erneut auf dem Werksgelände eines Mecklenburger Landmaschinenhandels landwirtschaftliche Ausrüstung für die Cuba sí-Projekte verladen. Platz im großen 40-Fuß-Container fanden 3 Belarus-Traktoren inkl. Reifen und Schläuchen sowie 3 Pflüge.
In den Fahrerhäusern der Traktoren und weiteren "Lücken" fanden knapp 100 Pakete mit medizinischen Materialien, Mobilitätshilfen und Rollstühle Platz.
Mehr zum Thema Kuba
- US-Blockade gegen Kuba auf der Anklagebank (Quelle: Cuba sí)
-
UN-Debatte zu Kuba: Überwältigende Mehrheit gegen US-Wirtschaftskrieg (Quelle: Cuba sí)