Innen-/Außenpolitik
Srebrenica und das "Gewissen" der UNO
Die bosnische Stadt Srebrenica ist bis heute ein Mahnmal des Scheiterns der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft im Angesicht eines Völkermordes. 29 Jahre nach dem Tod von 8.000 Menschen unter den Augen der Vereinten Nationen in einer sogenannten UNO-Schutzzone ist endlich ein umfassendes Schuldeingeständnis der UNO fällig und nicht ein Wischi-Waschi-Dokument für das sich "seltsamerweise" Deutschland und Ruanda (?!) einsetzen. 2015 dachte man noch anders auch in Deutschland. Heutzutage wird in Deutschland und allen anderen westlich infizierten Ländern "Gewissen-haben" abgestraft und die Geschichte verfälscht. (R. Engelke)
"Annahme der Entschließung zu Srebrenica: Will sich Deutschland reinwaschen"
Von Marinko Učur
Quelle: RTDeutsch
Mit ihren eigenen Problemen und ihrer Unfähigkeit beschäftigt, den Verlauf des Krieges in der Ukraine in den Griff zu bekommen, trotz der enormen Ressourcen, die sie in Selenskijs Regime investieren, sind die großen westlichen Länder auf eine "originelle" Idee gekommen: Zum zweiten Mal in den vergangenen zehn Jahren wollen sie in der UNO die sogenannte Entschließung zum Völkermord von Srebrenica "durchsetzen".
Auf Initiative Deutschlands und Ruandas (?!) läuft der Versuch, eine einfache Mehrheit zu erreichen, damit das unverbindliche Dokument in der UN-Generalversammlung verabschiedet werden kann. Die Befürworter der Entschließung denken nicht über die Folgen ihrer eventuellen Verabschiedung nach, da der ohnehin fragile Frieden im Westbalkan destabilisiert werden könnte.
Weiterlesen: Srebrenica und das "Gewissen" der UNO
Die Wirtschaft schrumpft, Armut und Kriminalität nehmen zu
Von Sahra Wagenknecht
Gewalt, Einbruch, Diebstahl – die Kriminalität in Deutschland ist mit knapp 6 Millionen Straftaten so hoch wie seit langem nicht mehr. Die deutsche Wirtschaft schrumpft, Armut und Kriminalität nehmen zu. All das ist Gift für unser Land.
Beweise begraben, Zeugen zum Schweigen bringen
Die Wahrheit verleugnen, aktiv und durch Unterlassung, die aktuellen deutschen Werte!
"Beweise begraben, Zeugen zum Schweigen bringen"
Quelle: NachDenkSeiten
„Ich bin Dr. Ghassan Abu Sitta. Ich komme gerade aus Deutschland zurück, wo man mir die Einreise verweigert hat. Ich wollte an einer Konferenz in Deutschland teilnehmen, um über den Krieg in Gaza zu sprechen. Ich sollte als Zeuge über meine Arbeit als Arzt sprechen, der in den Krankenhäusern in Gaza gearbeitet hat.“ Ghassan Abu Sitta sitzt in einem Auto, das ihn vom Flughafen abgeholt hat. Es ist Freitag gegen Abend, der 12. April 2024. In der Hand hält der Arzt ein Mikrophon von Middle East Eye (MEE), einem in England ansässigen Internetportal, das in englischer und französischer Sprache Nachrichten über den Nahen und Mittleren Osten veröffentlicht. Ruhig und überlegt berichtet der Arzt, was ihm am Berliner Flughafen widerfahren ist, eindringlich blicken seine Augen durch die großen, dunkel gerahmten Brillengläser. Von Karin Leukefeld.
Demokratie braucht Meinungsvielfalt und eine offene Debattenkultur, keine übergriffige Cancel Culture und Gesinnungsschnüffelei!
von Sahra Wagenknecht
Ich halte es für eine bedrohliche Einschränkung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, wenn eine renommierte jüdische US-Philosophin wie Prof. Fraser wegen ihrer kritischen Haltung zur israelischen Politik von einer deutschen Universität ausgeladen wird – zumal es sich hierbei nur um die Spitze eines Eisbergs handelt. Noch schlimmer finde ich allerdings, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz der Ansicht ist, dass die "Meinungsfreiheit kein Freibrief" sei und seine Behörde sich auch um Meinungsäußerungen kümmern müsse, die nicht strafbar und mit unserer demokratischen Verfassung unvereinbar sind. Demokratie braucht Meinungsvielfalt und eine offene Debattenkultur, keine übergriffige Cancel Culture und Gesinnungsschnüffelei! In diesem Sinne begrüße ich auch das Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in dem Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr Meinungs- und Informationsvielfalt einfordern.
"Deutschlands Führung ist wirklich bemerkenswert" – Selenskij dankt Scholz
W.S. sollte Deutschlands Steuerzahlern danken, denn die Steuerzahler sind es, die dafür (unfreiwillig) sorgen, dass der "Rubel" aus der Bundeskasse hauptsächlich für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete oder zur Unterstützung von Regimen rollt. Solches ist tatsächlich bemerkenswert, jedoch nicht im positiven Sinne und W.S. rettet mit Waffen aus Deutschland keine Leben wie er behauptet, sondern tötet Leben, ukrainisches und russisches! Dieser Umstand wird mittlerweile weltweit "bemerkt." (R. Engelke)
"Deutschlands Führung ist wirklich bemerkenswert" – Selenskij dankt Scholz
Quelle: RTDeutsch
Zum Video Bild anklicken
Weiterlesen: "Deutschlands Führung ist wirklich bemerkenswert" – Selenskij dankt Scholz
