Innen-/Außenpolitik
Maidan keine Revolution sondern ein Staatsstreich
Protestierende in Kiew am 18.2.2014 ©
Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben»
Quelle: INFOsperber
upg. Als Grund für die wochenlangen Unruhen im Jahr 2013/14 auf dem Maidan in Kiew wird immer wieder folgendes Narrativ erzählt: Der damalige Präsident Janukowitsch habe sich unerwartet geweigert, das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Das habe eine spontane Protestbewegung ausgelöst. Als sich die Lage zuspitzte, hätte sich dann das westliche Ausland eingemischt, um die demokratischen Kräfte zu unterstützen.
Premierminister war damals Nikolai Asarow. Er war vier Jahre lang bis zu seinem Rücktritt Ende Januar 2014 Regierungschef – und damit der am längsten regierende Premierminister der unabhängigen Ukraine.
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Kiew 'mal prophetisch: "Die Russen kommen über euch"
Kiews Drohgebärden sind relativ unterirdisch: Mehr Panzer oder die Russen stehen bald vor Berlin oder Stuttgart! Womit will das Seleskyj-Regime eine russische Invasion Deutschlands veranlassen? Oder muß man diese Äußerung als geheimen Wunsch Kiews verstehen?
Der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexei Danilow (Archivbild)
Quelle: RTDeutsch
Weltsicht à la Kiew: Mehr Panzer oder die Russen stehen bald vor Berlin
Der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexei Danilow hat erklärt, wenn Berlin Kiew nicht mit schweren gepanzerten Fahrzeugen ausstatte, würden sich die Kampfhandlungen auf deutschem Territorium selbst abspielen. Danilow wörtlich:
"Wenn Herr Scholz will, dass die Deutschen bei Berlin und bei Stuttgart auf deutschen Panzern mit den Russen kämpfen, dann kann er dieses Spiel fortsetzen und soziologische Untersuchungen darüber anstellen, ob man uns Panzer geben soll oder nicht."
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04. Januar 2023 Themen - Innen-/AußenpolitikNews am 04.01.2023
Quelle: RTDeutsch
Beitrag: Roswitha Engelke
- Für den deutschen Steuerzahler wird es wieder einmal teuer: Die Bundesregierung muss weitere 238 Millionen Dosen Impfstoff abnehmen, denn Verträge vor Abschluß auf ihren Inhalt prüfen kommt für ein "Ampel"-Ministerium nicht in Frage, nur Plebs achten auf das Kleingedruckte.
- Berlin rüstet sich für die teuerste Neuwahl aller Zeiten. Eigentlich ist nicht nur in Berlin die Wahl fehlerhaft abgelaufen. Die Bundestagswahl 2021 war bundesweit ein Desaster und hat dem Bürger als Resultat eine verantwortungslose Bundesregierung beschert. Böse Zungen behaupten, das war Kalkül. Aber wer steckt dahinter? Villeicht Sleepy-Joe, er kommt mit Scholzomat-Olaf auffallend gut zurecht ...
- Die EU ist korrupt wie eh und je, aber zumindest in Polen regt sich nun Kritik an der Verehrung des Nazikollaborateurs Bandera in der Ukraine.
- Es gibt neue Entwicklungen, die die Verstrickungen der US-Bank JPMorgan Chase und der Deutschen Bank in der Causa Epstein betreffen.
- Aus chinesischer Sicht findet derzeit ein, Aufstand gegen die vom Westen dominierte Weltordnung statt.
- Wohin auch immer der Zug fährt, für Europa ist jedenfalls ist im Führerstand kein Platz mehr. Es wurde erfolgreich in den Schlepp-Tender gesetzt.
- Die Bundesregierung macht derweil Hexenjagd auf "Pro-Putin-Agenten" und bemüht sich aufrichtig russisches Vermögen zu kapern.
06. Januar 2023 Themen - Innen-/AußenpolitikWarum schweigt Merkel?
Ukraine: Milliarden und Waffen in ein Fass ohne Boden? Ein Zwischenruf von Oskar Lafontaine.
n Frankreich hat sich Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, Bankmanager und Unternehmensberater, in einem erstaunlichen Interview zu Wort gemeldet: “Die öffentliche Meinung beginnt, sich des perversen Spiels und der Lügen der Amerikaner und insbesondere der NATO bewusst zu werden. Die Ukraine-Krise wird genutzt, um Europa zu destabilisieren . Die Kriegsauslöser sind die Amerikaner und die NATO, und ich möchte als Beweis die Äußerungen von Frau Merkel anführen, die sagte, sie habe nie die Absicht gehabt, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen,
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02. Januar 2023 Themen - Innen-/AußenpolitikZwei Staaten für zwei Völker
Vorwort: Extralegale Hinrichtungen durch israelische Truppen: kein Thema für die deutsche Regierung?
4. April 2018 - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel:
Mit Betroffenheit haben die Sprecher von KoPI, dem Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden, die Erschießung von 17 wehrlosen palästinensischen Jugendlichen und die Verletzung von über 1400 weiteren Demonstrationsteilnehmer*innen am vergangenen Karfreitag aufgenommen. Der Protest von zehntausenden Bewohnern der völkerrechtswidrig belagerten Enklave Gaza am „Tag den Bodens“ wurde durch die israelische Armee ein weiteres Mal mit tödlicher Gewalt beantwortet. Die Forderung des UN-Generalsekretärs António Guterres nach einer unabhängigen Untersuchung der Geschehnisse durch ein internationales Gremium wird durch die israelische Regierung abgelehnt!
[ vollständige Presseerklärung ]
Zwei Staaten für zwei Völker
Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel
Vor 75 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen den Teilungsplan für Palästina. Zu den Befürwortern gehörten die USA und die UdSSR, deren geostrategische Interessen mit einer Schwächung britischer Positionen in Nahost einhergingen.
ährend der vergangenen 75 Jahre verabschiedete die Organisation der Vereinten Nationen (UN) eine Vielzahl von Beschlüssen, die sich mit dem Schicksal Palästinas oder mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt beschäftigten. Nicht wenige von ihnen hatten keinerlei Chance auf Umsetzung und sind inzwischen vergessen. Einige jedoch hatten Bestand und werden immer wieder zitiert. Zu ihnen gehört zweifelsohne die auf der zweiten UN-Vollversammlung am 29. November 1947 angenommene Resolution 181 (II).
