Innen-/Außenpolitik
Grünes Schmierentheater: Robert Habeck, Schauspielschüler
Bei seinem Besuch jüngst in der Ukraine hat Robert Habeck einen besonders dramatischen Auftritt ins Netz gestellt. Das hat er auch nötig, um von seinem Frontalangriff auf den Lebensstandard der Deutschen abzulenken. Mit Humanität oder Humanismus hat das nichts zu tun.
Von Dagmar Henn
Natürlich musste er das tun, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Schon alleine, weil die Konsequenzen der von ihm durchgesetzten Heizungsverbote letztlich derart ernst sind, dass er unbedingt sein Schwiegersohn-Image wieder aufpolieren musste, und eine Runde geheucheltes Mitgefühl in der Ukraine kommt da gerade recht.
Diese Heizungsnummer ist brutal, weil es – wie Robert Habeck wohl weiß – gar nicht genug Wärmepumpen und für deren Einbau qualifizierte Installateure gäbe, um den künstlich ausgelösten Bedarf zu befriedigen, sollten alle, die eine neue Heizung benötigen, oder Neueigentümer und Erben, denen zwei Jahre Frist zum Austausch gegeben werden soll, brav ebendieses tun.
Weiterlesen: Grünes Schmierentheater: Robert Habeck, Schauspielschüler
Parlamentsjuristen hinterfragen bisherige Pressearbeit der Bundesregierung und deren Berufung auf die Bundespressekonferenz
Gegen Fake-Nachrichten aus dem Bundetag
Quelle: NachDenkseiten
Der Bundestag hat diese Woche ein Gutachten mit dem Titel „Zur Pressearbeit von staatlichen Stellen – Erteilung von Informationen mit der Auflage, nicht als Informationsquelle benannt zu werden“ veröffentlicht.
In diesem Gutachten stellen die Fachjuristen des Wissenschaftlichen Dienstes klar, dass die bisherige Informationspraxis der Bundesregierung unter Berufung auf die Satzung des privaten Vereins Bundespressekonferenz e.V. (BPK) keine gültige Rechtsgrundlage darstellt.
Die Satzung der BPK erlaubt es, dass Regierungsvertreter Journalisten Informationen zur Verfügung stellen können, ohne darin als Quelle benannt zu werden („zur Verwertung ohne Quelle“). Exemplarisch zeigt sich Relevanz und Brisanz des Gutachtens angesichts der Instrumentalisierung bundesdeutscher Medien durch staatliche Stellen hinsichtlich der Berichterstattung zum Terroranschlag auf Nord Stream. Von Florian Warweg.
Die drei Fragezeichen ratlos wie immer
Quelle: wsws.org
Marathonsitzung des Koalitionsausschusses: Ampel bereitet Klassenkonfrontation vor
Am Dienstagabend präsentierten die Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP schließlich ein Ergebnis. In einem 16-seitigen Papier mit dem Titel „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ werden Dinge geregelt, die auch die Unterabteilung eines Ministeriums oder ein Ausschuss des Bundestags hätten erledigen können.
Weiterlesen: Die drei Fragezeichen ratlos wie immer
US-Finanzanalyst Hudson: Die USA inszenierten in Europa eine Farbrevolution von oben
Die antirussische Politik der europäischen Staaten entspricht nicht den europäischen Interessen, konstatiert der US-Wirtschaftswissenschaftler und Finanzanalyst Michael Hudson. Die USA hätten dafür gesorgt, dass die eignen, europäischen Interessen nicht mehr zum Zuge kommen, sondern eine Farbrevolution von oben.
Quelle: RTDeutsch
Der US-Wirtschaftswissenschaftler Michael Hudson machte vor wenigen Tagen einige bemerkenswerte Äußerungen zur europäischen Politik in einem Videogespräch mit Danny Haiphong in dessen YouTube-Kanal:
Die USA hätten dem Rest der Welt ökonomisch und sozial den Krieg erklärt. Die gegenwärtige US-Wirtschaft sei eine Rentenwirtschaft und damit genau das, wovor die ökonomischen Klassiker Adam Smith, John Stuart Mill und David Ricardo gewarnt hätten.
Er bezieht sich dabei auf die hinlänglich bekannte Äußerung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock:
"Sie sagte, es sei wichtiger, die Nazi-Partei dort zu unterstützen, die rechte ukrainische Regierung zu fördern, als europäischen und deutschen Wohlstand zu haben, oder das, was die Wähler wollen. (…) Sie fügte nicht hinzu, dass sie ein Jahrzehnt lang von solchen amerikanischen Nichtregierungsorganisationen mit Finanzen gefördert und an ihren Platz gesetzt wurde, welche die Opportunisten wie sie gefunden haben, um die Karriere von Leuten zu fördern, die bereit sind – sobald sie im Amt sind –, die amerikanische Außenpolitik statt ihre eigenen Wähler zu vertreten.
Amerika hat in Deutschland, Holland, England und Frankreich im Grunde eine Farbrevolution an der Spitze durchgezogen, durch die die europäische Außenpolitik nicht mehr deren eigene ökonomische Interessen vertritt."
Der Westen bezeichne schlicht jedes Land als Autokratie, das stark genug sei, die Entstehung einer Kreditgeber-Oligarchie zu unterbinden.
Weiterlesen: US-Finanzanalyst Hudson: Die USA inszenierten in Europa eine Farbrevolution von oben
Deutschlands "Ampel-Regime" frischt alte Bündnisse auf - mit dem selben Ziel?
Quelle: RTDeutsch
Putin: Der Westen baut eine Achse auf, die dem Block von Nazi-Deutschland und Japan ähnelt
Der Westen ist dabei, eine neue Achse aufzubauen, die derjenigen ähnelt, die in den 1930er-Jahren von Nazi-Deutschland und Italien und dem militaristischen Japan gebildet wurde. Darauf verwies der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview im russischen Fernsehen.
Er äußerte sich auch zu dem Abkommen, das Anfang dieses Jahres zwischen Großbritannien und Japan über die Aufnahme von Kontakten und den Ausbau der Beziehungen im militärischen Bereich geschlossen wurde.
Weiterlesen: Deutschlands "Ampel-Regime" frischt alte Bündnisse auf - mit dem selben Ziel?
