Innen-/Außenpolitik

21. Februar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Biden: Waffenlieferungen an die Ukraine sind gut - Waffenlieferungen an Russland sind böse

Nur wer zur "Familie" gehört, wird unterstützt! Basta ... (Das klingt etwas "maffiös" oder?)

Quelle RTDeutsch

Jede Nation, die Moskau in seinem laufenden Konflikt mit Kiew mit Waffen unterstütze, überschreite Washingtons "rote Linie". 

Dies sagte die US-Gesandte bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, am Sonntag gegenüber dem US-Sender CNN. Am selben Tag warnte zudem US-Außenminister Antony Blinken den chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi direkt davor, eine solche Option in Betracht zu ziehen.

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18. Februar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Baerbock ... die Niete der Nation?

In Deutschland sollte für Ministerposten ein Eignungstest eingeführt werden und als Schulabschluß mindestens der Besuch der Grundschule vorliegen!  (Roswitha Engelke)

Baerbock bizarr: Putin muss sich um 360 Grad drehen

Quelle: RTDeutsch

Annalena Baerbock kommt bekanntlich aus dem Völkerrecht und nicht aus der Geometrie. Nur so lässt sich ihre jüngste Äußerung auf der Münchener Sicherheitskonferenz verstehen. Putin, so Baerbock, müsse sich um 360 Grad drehen, dann wäre der Krieg in der Ukraine vorbei.

Baerbock bizarr: Putin muss sich um 360 Grad drehen

 

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist auf der Münchener Sicherheitskonferenz wieder einmal mit einer bizarren Äußerung aufgefallen. Auf einer Panel-Diskussion im Rahmen der von der deutschen Rüstungsindustrie gesponsorten Veranstaltung erklärte Baerbock, Russlands Präsident Wladimir Putin müsse sich um 360 Grad drehen.

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16. Februar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Hans Modrows Tod ist ein Verlust für DIE LINKE.

Beitrag: Roswitha Engelke

Heike Hänsel:

Hans Modrow ist gestorben. Er wird mir persönlich und politisch sehr fehlen. Mit seinen historischen Erfahrungen, seiner internationalen Vernetzung und mit seiner politischen Geradlinigkeit war er viele Jahre wichtiger Ratgeber in aussenpolitischen Fragen der Linksfraktion.


Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan und des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank.
 
Durch sein Wirken prägte Hans Modrow Geschichte, so wäre ohne ihn der friedliche Verlauf 1989 nicht möglich gewesen. Maßgeblich prägte er auch die Geschichte unserer Partei. Sein unermüdliches politisches Engagement und seine große Verbundenheit mit der Partei  DIE LINKE. und dem Osten Deutschlands, sein Einsatz im Kampf gegen Faschismus und Neofaschismus standen im Zentrum seines Handelns. Internationale Solidarität und der Einsatz für Frieden leiteten ihn. Mahnend und stetig setzte er sich für diese Ziele ein und regte mit kritischen Beiträgen immer wieder zum Nachdenken an.
Hans Modrow wird in unserer Partei als überzeugter Sozialist, aufrechter Mensch und wichtige Persönlichkeit fehlen. (...)

Jedoch im März 2022 fiel Hans Modrow, Vorsitzender des Ältestenrates der LINKEN, bei der Parteiführung in Ungnade.

Ein Papier aus dem Ältestenrat der Linken sorgte für Empörung. Der Grund ist ein Satz in einer fünfseitigen Mitteilung über eine Beratung des Gremiums, die vorausrgangenen Dienstag an einige Redaktionen versendet wurde. Er lautet:

«Die Frage, wie weit der Krieg in der Ukraine nun ein Einmarsch russischer Truppen ist oder sich als ein innerer Bürgerkrieg der Kräfte in den neuen Ost-Staaten und faschistischen Elementen im Westen der Ukraine darstellt, steht im Raum.»

Nachdem dieser Satz von der Journalistin Miriam Hollstein (Funke-Mediengruppe) via Twitter skandalisiert worden war, wiesen zahlreiche Parteimitglieder die Aussage als Relativierung der Kriegsschuld Russlands scharf zurück.

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17. Februar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Kleinkind (?) Baerbock gerät aus dem Häuschen und hüpft!

Beitrag: Roswitha Engelke

Wird nun auch  Deutschland bunkermäßig aufgerüstet fragte sich der Kölner Stadtanzeiger.

„Sicherheit, das ist auch die Sicherheit der Menschen im Alltag, zu jeder Zeit, an jedem Ort. In Sachen Zivilschutz ist Finnland Vorreiter in Europa und Vorbild für uns alle“, schwärmte die Grünen-Politikerin im allgemeinen Bullshitstil. -

Nebenher zeigte sich Annalena bei dem Besuch der großen unterirdischen Bunkeranlagen Finnlands derart beeindruckt, dass sie ihre Emotionen nicht mehr filtern konnte und ein leicht infantiles Verhalten an den Tag legte: Hucke-Kasten-Hüpfen! (Kinder drücken Emotionen meist direkt aus, etwa indem sie laut lachen, auch wütend mit dem Fuß stampfen sowie Kriegserklärungen von sich geben oder eben zu hüpfenn beginnen.)

Vorschlag: Um der kindlichen Begeisterungsfähigkeit Baerbocks entgegen zu kommen und internationale Verwicklungen zu vermeiden, sollten ihre weltweiten Staatsbesuche auf Kindergärten beschränkt werden.

15. Februar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Grüne Cancel-Manie: Nicht nur Kriegstreiber sondern auch rassistische Kulturbanausen

(...) In besonderer Weise trafen Versuche der politischen Zensur in den vergangenen Wochen den Historiker Daniele Ganser (Hintergründe hier) und den Musiker Roger Waters (Hintergründe hier). Dazu kam eine teils rassistisch anmutende Kampagne gegen russische Künstler. (...) 


 

Claudia Roth und der Boykott: Cancel Culture legt (nochmals) zu

Quelle: NachDenkSeiten

Eine grüne Kulturstaatsministerin, die zum Boykott eines ihr nicht genehmen Künstlers aufruft und Medien, die bei der Diffamierung Andersdenkender kaum noch Grenzen und Regeln kennen, weil sie argumentativ nicht mithalten können. Inhalt ist zweitrangig: Für ein „hohes Gut“ kann man nun fast alles behaupten. Hier einige aktuelle Vorgänge zu Waters, Ganser oder Netrebko. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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