Innen-/Außenpolitik

13. Januar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Alte Gewohnheiten? Zwangsimpfung von Juden

Quelle: tkp Der Blog für Science & Politik, Österreich

Zwangsimpfung von Juden – „gute deutsche“ Tradition?

Die vorläufig gute Nachricht vorab: die fast 86-jährige ukrainische Jüdin Inna Zhvanetskaya, die als Kind den Holocaust überlebt hat, wurde von Aktivisten an einen sicheren Ort gebracht und konnte daher bis jetzt nicht zwangsgeimpft werden. Alles andere, was man über diesen Fall berichten kann bzw. muss, ist schlimm, denn es zeigt sich, im Land der Shoah haben Nachgeborene der Täter wenig bis gar nichts gelernt.

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13. Januar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Deutsche Panzer rollen wieder

In der SPD geht die parteiinterne Diskussion um den zukünftigen außenpolitischen Kurs und insbesondere den Umgang mit Russland weiter. Es liegt ein Positionspapier vor, dessen Inhalt weniger russlandfeindlich daherkommt, als zwischenzeitliche Aussagen der Parteiführung. Schon tritt Frustbolzen Melnick auf den Plan, unterstützt vom ZDF. und spricht mal wieder den totalen Krieg bis zum bitt'ren Ende. Dafür das Nazi-Regime aus der Gruft zu holen, ist für einen ukrainischen Politiker jedoch mehr oder weniger ein Schuß ins eigene Knie.

SPD-Fraktion im Positionspapier für mehr Diplomatie – Melnyk gibt Geschichtsunterricht

Quelle: RTDeutsch

Die SPD im Bundestag setzt auf diplomatische Initiativen, um zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine zu kommen. Kriege werden "in der Regel" nicht auf dem Schlachtfeld beendet, heißt es in einem Entwurf für ein Positionspapier der größten Regierungsfraktion, das auf der an diesem Donnerstag beginnenden Jahresauftakt-Klausur beschlossen werden soll. Auch wenn es "aus nachvollziehbaren Gründen keinerlei Vertrauen" zur gegenwärtigen russischen Führung gäbe, "müssen diplomatische Gespräche möglich bleiben", heißt es darin weiter. Deswegen seien auch die Telefonate von Kanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin richtig und notwendig.

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06. Januar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Kiew 'mal prophetisch: "Die Russen kommen über euch"

Kiews Drohgebärden sind relativ unterirdisch: Mehr Panzer oder die Russen stehen bald vor Berlin oder Stuttgart! Womit will das Seleskyj-Regime eine russische Invasion Deutschlands veranlassen? Oder muß man diese Äußerung als geheimen Wunsch Kiews verstehen? 

 

Weltsicht à la Kiew: Mehr Panzer oder die Russen stehen bald vor Berlin

Der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexei Danilow (Archivbild)

Quelle: RTDeutsch

Weltsicht à la Kiew: Mehr Panzer oder die Russen stehen bald vor Berlin

 

Der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexei Danilow hat erklärt, wenn Berlin Kiew nicht mit schweren gepanzerten Fahrzeugen ausstatte, würden sich die Kampfhandlungen auf deutschem Territorium selbst abspielen. Danilow wörtlich:

"Wenn Herr Scholz will, dass die Deutschen bei Berlin und bei Stuttgart auf deutschen Panzern mit den Russen kämpfen, dann kann er dieses Spiel fortsetzen und soziologische Untersuchungen darüber anstellen, ob man uns Panzer geben soll oder nicht."

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09. Januar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Maidan keine Revolution sondern ein Staatsstreich

Protestierende in Kiew am 18.2.2014. Mstyslav Chernov:CC-BY-SA-3.0

Protestierende in Kiew am 18.2.2014 © ChernovCC-BY-SA-3.0

Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben»

Quelle: INFOsperber

Red. / 7.01.2023  Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow.

upg. Als Grund für die wochenlangen Unruhen im Jahr 2013/14 auf dem Maidan in Kiew wird immer wieder folgendes Narrativ erzählt: Der damalige Präsident Janukowitsch habe sich unerwartet geweigert, das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Das habe eine spontane Protestbewegung ausgelöst. Als sich die Lage zuspitzte, hätte sich dann das westliche Ausland eingemischt, um die demokratischen Kräfte zu unterstützen.
Premierminister war damals Nikolai Asarow. Er war vier Jahre lang bis zu seinem Rücktritt Ende Januar 2014
Regierungschef – und damit der am längsten regierende Premierminister der unabhängigen Ukraine.

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06. Januar 2023   Themen - Innen-/Außenpolitik

Warum schweigt Merkel?

Ukraine: Milliarden und Waffen in ein Fass ohne Boden? Ein Zwischenruf von Oskar Lafontaine.

n Frankreich hat sich Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, Bankmanager und Unternehmensberater, in einem erstaunlichen Interview zu Wort gemeldet: “Die öffentliche Meinung beginnt, sich des perversen Spiels und der Lügen der Amerikaner und insbesondere der NATO bewusst zu werden. Die Ukraine-Krise wird genutzt, um Europa zu destabilisieren . Die Kriegsauslöser sind die Amerikaner und die NATO, und ich möchte als Beweis die Äußerungen von Frau Merkel anführen, die sagte, sie habe nie die Absicht gehabt, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen,

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