Innen-/Außenpolitik
Zeitenwende oder nur verkhrte Welt
Blasphemie wird öffentlich gefeiert,
Krieg wird zur Selbstverständlichkeit,
Ammenmärchen als Wahrheit erklären, um Unsummen für Aufrüstung zu rechtfertigen,
Bomben für den Völkermord,
Geschlechtliche Selbstbestimmung ab 14,
Friedensaktivisten als Höllenbrut beschimpfen,
Verbotene Streumunition rechtfertigen
Verkehrte Welt?
Die USA werden mit Deutschland das tun, was Russen den Deutschen einst ersparten
Dummheit? Korruption? Opportunismus amtierender Politiker? (...) Wo ist das Deutschland hin, das vor einigen Jahren noch im scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg zu einer Weltmacht begriffen war? Fast scheint es, als setze da jemand mit 80 Jahren Verzug die Morgenthau-Doktrin um. Spoiler: Es sind nicht die Russen. (...)
Quelle: RTDeutsch
Von Irina Alksnis
Der Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen hat uns plötzlich an die Existenz eines Landes mit dem Namen Deutschland erinnert. Vor nicht allzu langer Zeit – nur wenige Jahre ist es her – gab es eine Beinahe-Großmacht, die so hieß. Aktiv und erfolgreich war sie, an den wichtigsten globalen Prozessen beteiligt, die wirtschaftliche Lokomotive und politische Führungsmacht eines vereinten Europas. An der Stelle dieser Fast-Großmacht findet sich nun ein Land, das im Strudel von Problemen taumelt. Das, wenn es überhaupt einmal in den Weltnachrichten auftaucht, in einer drittklassigen Rolle erscheint, ebenbürtig nur noch den baltischen Zwergstaaten.
Neulich einmal mehr.
Der größte, wenn nicht einzige Stolperstein beim Austausch von Häftlingen zwischen Russland und dem Westen war Wadim Krassikow, der in Deutschland zu lebenslanger Haft für die Ermordung des Banditen, Terroristen und Sadisten Selimchan Changoschwili verurteilt worden war. Letzterer hatte während der Tschetschenienkriege russische Soldaten auf brutale Weise getötet.
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Nahost-Konflikt - US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung des Nazi-Regimes
Quelle: RTDeutsch
Dem palästinensisch-amerikanischen Journalisten Ali Hasan Abunimah ist vom Berliner Landesamt für Einwanderung eine Verfügung zugestellt worden, die ihm verbietet, an der "Konferenz über Palästina im Exil" teilzunehmen und dort eine Rede zu halten – "insbesondere mittels Zuschaltung per Internet-Livestream".
Braucht es eine Medienrevolution, wenn Demokratie (endlich wieder) eine Chance haben soll?
(...) Auch Politiker stehen unter der Kontrolle der öffentlichen Meinung, die sie zwingt, ihre Überzeugung zu verleugnen und mit dem Strom zu schwimmen. Sie bedeutet, dass Politiker am Gängelband demokratisch nicht legitimierter Agenturen, nicht öffentlicher Akteure, von Denkfabriken und NGOs hängen, die die öffentliche Meinung herstellen. (...) Wenn Denkfabriken, NGOs, respektive Lobbyisten zu viel Einfluss haben, können sie Entscheidungsfindungsprozesse verzerren und manipulieren sowie bestimmte Gesetzes-Änderungen oder Gesetzesvorlagen durchzusetzen.
"Die Politik unter dem Druck der Medien"
Quelle; NachDenkSeiten
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat am Mittwoch Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche, ein Interview gegeben, das aufhorchen lässt. Unter dem Titel „EU wie im Kindergarten“ berichtet er vom jüngsten Treffen der EU-Außenminister. Der Titel verharmlost einen Aspekt, den Szijjártó als Grundproblem der EU schildert und der die Grundlagen der Politik insgesamt berührt. Von Christian Deppe.
Es gebe, so Szijjártó, infolge der Friedensmission des ungarischen Ministerpräsidenten in ganz Europa eine große Frustration. Grund sei der Neid auf Orbán,
RKI-Mails: „Die Absonderungsregeln wurden politisch durch (…) den Minister Lauterbach selbst festgelegt“
Quelle: NachDenkSeiten, 02. August 2024 um 13:42
Folge der Wissenschaft“? – Pustekuchen! Laut geleakten, internen RKI-Mails beruhten einige einschneidende Corona-Maßnahmen nicht „primär auf Basis von Bewertung der wissenschaftlichen Evidenz durch das RKI“, sondern wurden politisch angeordnet – unter anderem von Karl Lauterbach. Nach dem wissenschaftlich nicht begründeten Maskenzwang, der erfundenen „Pandemie der Ungeimpften“ und teils politisch festgelegten offiziellen Risiko-Szenarien ist nun ein weiterer Mythos um die wissenschaftliche Grundlage der Corona-Politik bedroht. Ein Kommentar von Tobias Riegel W e i t e r l e s e n
