Innen-/Außenpolitik
Hirngespinste und Hotspots: Baerbock in den Weiten des Indopazifiks
Quelle: NachDenkSeiten
Der Besuch von Außenministerin Baerbock in Fidschi in der vergangenen Woche demonstrierte das Scheitern eines großen strategischen Entwurfs, nämlich das Scheitern der sogenannten werteorientierten Außenpolitik, einer Worthülse, welche die Tatsache zu verschleiern versucht, dass es weder in Berlin noch in Brüssel Ansätze einer eigenen außenpolitischen Doktrin gibt, welche den geopolitischen und geographischen Gegebenheiten gerecht wird. Von Ramon Schack.
Gaza: Ampel leistet Beihilfe zu Kriegsverbrechen
Stellungnahme der russischen Botschaft in Deutschland zum Verbot, am 8. und 9. Mai 2024 in Berlin die russische Nationalflagge und andere Symbole des Tages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg zu zeigen
Quelle: Russische Botschaft
Wir halten die Entscheidung der Berliner Behörden für inakzeptabel, wonach am 8. und 9. Mai Flaggen, Symbole und andere Zeichen, die mit dem Tag des Sieges und der Befreiung Deutschlands und Europas vom Nazismus unzertrennlich verbunden sind, an den wichtigsten sowjetischen Ehrenmalen verboten sind. Dazu gehören das Siegesbanner, die Sankt-Georgs-Bänder sowie Elemente historischer Militäruniformen der Anti-Hitler-Koalitionsstaaten und Kriegslieder.
Es sei daran erinnert, dass die Sowjetunion für den friedlichen Himmel mit dem Leben von mehr als 27 Millionen ihrer Bürger bezahlte, die auf den Schlachtfeldern fielen, in den Konzentrationslagern der Nazis zu Tode gequält wurden, durch harte Zwangsarbeit und an Hunger bzw. Krankheiten starben.
Wir fordern die vollständige Aufhebung der entsprechenden Verbote. Wir betrachten sie als Diskriminierung, die dem Geist der historischen Nachkriegsversöhnung zwischen den Völkern Russlands und Deutschlands widerspricht.
Wir sind der Überzeugung, dass alle nicht gleichgültige Bürger der Bundesrepublik die Möglichkeit haben sollten, würdevoll und im Sinne der jahrelang bestehenden Traditionen der gefallenen Rotarmisten und der Opfer des Nazismus zu gedenken und ihnen Respekt zu zollen.
Therapie für Bundestagsabgeordnete der etablierten Parteien: Über den Tellerrand hinaus schauen können!
(Gefunden beim Postillon) Satire
Ein Artikel von: Florian Warweg Am 5. Mai hatte die israelische Regierung verkündet, dass sie den staatlich finanzierten katarischen Sender Al Jazeera „mit sofortiger Wirkung“ schließen werde. Dieser stelle eine Gefahr für die Sicherheit Israels dar und
Pressefreiheit ist ein hohes Gut und damit nicht für jeden da??
Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, Florian Warweg
Am 5. Mai hatte die israelische Regierung verkündet, dass sie den staatlich finanzierten katarischen Sender Al Jazeera „mit sofortiger Wirkung“ schließen werde. Dieser stelle eine Gefahr für die Sicherheit Israels dar und sei ein „Sprachrohr der Hamas“. Die deutsche Bundesregierung verurteilte diesen Schritt und erklärte, eine vielfältige Presselandschaft sei ein „wichtiger Grundpfeiler jeder liberalen Demokratie“, gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, „die Pressefreiheit besonders zu schützen“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso die Bundesregierung das Verbot von Al Jazeera verurteilt, aber das mit sehr ähnlichen Argumenten begründete Verbot von RT gutheißt und sogar aktiv vorangetrieben hat. Von Florian Warweg.
