Innen-/Außenpolitik
Krieg ist kein Mittel der Politik
Außen- und Sicherheitspolitik entmilitarisieren!
Zur interparlamentarischen Konferenz zur Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Dublin erklärt Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Landesvorsitzende Niedersachsen:
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SPD: links blinken, rechts abbiegen
Beitrag von: Michael Schlecht, MdB – Spitzenkandidat DIE LINKE in Baden-Württemberg, Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 6. März 2013
Immer wieder wird DIE LINKE mit der Frage nach einer Koalition oder Zusammenarbeit mit SPD und Grünen bzw. nach der Wahl eines Kanzlers Steinbrück konfrontiert.
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Stolpersteine
Gunter Demnig verlegt Stolpersteine gegen das Vergessen
Erdoğan droht: Nun ist Deutschland an der Reihe!
Nachdem bereits der stellvertretende AKP-Vorsitzende Mehmet Ali Şahin vor Anschlägen auf KurdInnen in Deutschland gewarnt hat, deutete nun auch der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan in einem Interview mit dem türkischen Fernsehsender 24 TV an, dass es zu Morden wie in Paris auch in Deutschland kommen könne.Weiterlesen: Erdoğan droht: Nun ist Deutschland an der Reihe!
Verfassungsschutz leistungsfähiger durch Umstrukturierung im personellen Bereich
Verfassungsschutz wird künftig von Horde Schimpansen geführt.Weiterlesen: Verfassungsschutz leistungsfähiger durch Umstrukturierung im personellen Bereich