Militäreinsatz
Aus der Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin während des Globalen Atomforums (Moskau, 25. September 2025)
Beitrag: Russische Botschaft Berlin
Immer mehr Staaten und große Unternehmen betrachten friedliche Atomenergie als eine bedeutende Energiequelle für die langfristige Entwicklung. Allmählich entsteht auch in der Gesellschaft das Bild der Atomenergie als einer umweltfreundlichen Technologie, die enorme Möglichkeiten eröffnet. Es beginnt eine grundlegend neue technologische Ära, überall wird die künstliche Intelligenz eingesetzt, und zur Verarbeitung riesiger Datenmengen werden erhebliche Energieressourcen benötigt.
Der Rüstungswahn macht uns Kaputt
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Rüstungswahn macht uns kaputt!
„Fünf Prozent“ sollen zukünftig für Aufrüstung ausgegeben werden, darauf hat sich die NATO im Sommer geeinigt. Dabei geht es aber nicht um 5 Prozent des Staatshaushaltes, sondern gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), also unserer Wirtschaftskraft. Für Deutschland bedeutet das fast die Hälfte des Bundeshaushaltes – ein gigantisches Aufrüstungsprogramm! Was das für unsere Wirtschaft und unsere Zukunft heißt, erklärt unser Europa-Abgeordneter Fabio De Masi. |
Die „NATO-Friedensbewegung“, mit Bomben und Raketen
(...) Die New York Times spricht von dem „verheerendsten Landkrieg seit Generationen“ in Europa, die Anzahl der toten, verstümmelten, traumatisierten Soldaten hat längst den Millionenbereich überschritten. (...)
Beitrag: NachDenkSeiten
„Diese Friedensbewegung verdient den Namen nicht“ – Welche dann? Die „NATO-Friedensbewegung“ mit Bomben und Raketen?"
„Diese ‚Friedensbewegung‘ verdient den Namen nicht“ – so steht es in einem aktuellen Beitrag der Frankfurter Rundschau. Erschienen ist der Kommentar unter der Überschrift „Vor Putins Karren“, darunter ein Bild von Sahra Wagenknecht. Der Beitrag ist ein Sinnbild für den Mainstreamjournalismus in Deutschland. „Frieden, ja aber …!“, lautet sein Motto. Wer die Definition von Friedensbewegung diesem Journalismus überlässt, marschiert stramm auf einen großen Krieg zu. Wenn „diese Friedensbewegung“ ihren Namen nicht verdient, welche dann? Die „NATO-Friedensbewegung“, mit Bomben und Raketen?
Am Wochenende haben sie sich in Berlin versammelt: Friedensbewegte aus der gesamten Republik. Frieden – dafür sind Bürger und eine Reihe prominenter Persönlichkeiten auf die Straße gegangen. Frieden in der Ukraine, Frieden in Gaza. Was gibt es im Hinblick auf dieses Anliegen groß zu diskutieren? Pace, Paz, Paqe, Mir, Pokój, Schalom, kurzum: Frieden. Frieden heißt zunächst einmal: nicht kämpfen, nicht schießen, nicht bombardieren, nicht töten, nicht abschlachten. Waffen niederlegen. Aufhören mit dem Morden. Das versteht schon ein Kind in der Grundschule. Dass dieses erste aller Friedensziele besser heute als morgen erreicht wird, liegt im Kern jeder echten Friedensinitiative verwurzelt.
Wer für Frieden auf die Straße geht, für den sind in aller Regel die politischen, ideologischen und anderen Motivationen, die ja oft der Nährboden für Kriege sind, zunächst einmal Nebensache. Oberstes Ziel: kein Blutvergießen mehr – so schnell es überhaupt nur geht.
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Aufrüstung zerstört Sozialstaat
Kanzler Merz hat bei den Haushaltsberatungen angekündigt, weitreichende Einschnitte im Sozialstaat durchsetzen zu wollen – übersetzt: eine erneute Verschlechterung bei Renten, Gesundheitsversorgung, Pflege und der Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Während für „soziale Versprechen“ kein Geld da sein soll, sind die finanziellen Mittel für Waffen und Kriegsvorbereitung offenbar unbegrenzt:
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Zunächst freiwillig“: Auf den neuen Wehrdienst wird die neue Wehrpflicht folgen
Beitrag: NachDenkSeiten von Marcus Klöckner
Kommunizieren Politiker gegenüber der Öffentlichkeit mit einer weit offenen Hintertür, gilt es, hellhörig zu sein. Gerade hat das Bundeskabinett einem Gesetzesentwurf für den „neuen Wehrdienst“ grünes Licht gegeben. Anders gesagt: Wehrdienst ja, Wehrpflicht nein. Ist damit die Kuh vom Eis? Nein, denn eine Formulierung ist im Zusammenhang mit dem Gesetzesvorstoß immer wieder zu hören: „zunächst freiwillig“. Das heißt bei Lichte betrachtet: Auch die Wehrpflicht wird kommen. Die Politik setzt auf die Salamitaktik. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Wird es in Deutschland wieder eine Wehrpflicht geben? Müssen junge Männer in absehbarer Zeit ihrem Land mit der Waffe in der Hand dienen? Ja, daran sollte besser nicht gezweifelt werden. Das Bundeskabinett hat sich gerade auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, wonach ein neuer Wehrdienst eingeführt werden soll – eine Wehrpflicht ist demnach nicht vorgesehen. Wer nun beruhigt durchatmet und glaubt, die Kuh sei damit vom Eis, unterliegt einer Täuschung. Licht an! – und zu sehen ist die Kuh, wie sie längst mit Schlittschuhen über das gefrorene Wasser gleitet. Anders gesagt: Die Politik hat sich schon jetzt eine Hintertür offengelassen, durch die hindurch zu sehen ist, was dem Land bevorsteht. Nämlich: die Rückkehr zur Wehrpflicht.
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