Militäreinsatz

04. September 2019   Themen - Militäreinsatz

Die internationalen Militäreinsätze heizen Gewalt an.

 

Beitrag: Christine Buchholz

Erste Eindrücke meiner Reise nach Mali im Februar 2019

Ich nahm für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag an einer Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Niger und Mali teil. In der malischen Hauptstadt Bamako nutzte ich die Gelegenheit und traf Oumar Mariko und andere Abgeordnete der malischen Linkspartei SADI. Sie haben ein ganz anderes Bild von Mali gezeichnet, als man hierzulande hört. So hat die Regierung die Parlamentswahlen um sechs Monate verschoben. Die Abgeordneten von SADI lassen deswegen aus Protest ihre Mandate ruhen. Sie berichten über wachsende Gewalt in Mali. Die Ursachen seien nicht nur Konflikte um Land und Wasser, sondern auch die fehlende soziale Gerechtigkeit und Korruption. Die von Paris und Berlin gestützte malische Regierung sei nicht nur unfähig, den Problemen etwas entgegenzusetzen – sie heize vielmehr den Konflikt an. Unter anderem fördere sie die Bildung gewalttätiger Milizen in zunehmend ethnisch aufgeheizten Konflikten in Nord- und Zentralmali.

Weiterlesen ...

04. September 2019   Themen - Militäreinsatz

10 Jahre Kundus: Bundesregierung rechtfertigt Bombardierung von Zivilisten mit alten Lügen


Beitrag: Christine Buchholz

Die Fraktion DIE LINKE hat aus Anlass des zehnten Jahrestages der folgenreichen Bombardierung von Kundus der Bundesregierung sechs Einzelfragen nach der Aufarbeitung und den Konsequenzen gestellt. Am 4. September 2009 sind auf Befehl der Bundeswehr zwei im Kundus-Fluss steckengebliebene Lastkraftwagen ohne Vorwarnung bombardiert worden. Bei dem Angriff starben bis zu 140 afghanische Zivilisten, darunter zahlreiche Kinder. Viele weitere sind verletzt und traumatisiert worden.

Weiterlesen ...

16. August 2019   Themen - Militäreinsatz

Aufruf zum Antikriegstag - DIE LINKE. Helmstedt

 

 

„Eine Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“

(aus dem Schwur von Buchenwald, 19. April 1945 von den Überlebenden des KZ Buchenwald)

Am 01. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann damit einen Krieg, der über 65 Millionen Menschen das Leben kostete. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs wird dieses Datum in der Bundesrepublik daher von Gewerkschaften, Initiativen, Studierendenschaften, Parteien, Friedensgruppen und vielen mehr als Antikriegstag begangen, um für Frieden und Menschenrechte zu wirken. Wir wollen uns diesem bundesweiten Wirken anschließen und die Lehre aus zwei verursachten Weltkriegen aus der Geschichte ziehen – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Heute ist das Engagement für den Frieden wichtiger denn je: Mehr als 30 andauernde Kriege und Konflikte gibt es weltweit.

Während NATO-Staaten die Konflikte mit Russland, Venezuela und dem Iran gefährlich eskalieren, wächst durch die Aufkündigung des INF-Vertrags die Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung. Die Türkei droht mit einem Angriff auf das kurdische Demokratie- und Friedensprojekt in Rojava in Syrien.

Fast 70 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Armut oder Umweltzerstörung, Tausende von Menschen ertrinken dabei im Mittelmeer und alle 10 Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung.

Die von vor allem von Großkonzernen vorangetriebene Klimaerwärmung bedroht immer stärker unsere Existenz. Obwohl genug Wissen, Erfahrung und Mittel vorhanden sind, diese Probleme zu lösen, sollen nach Plänen der NATO, EU sowie Bundesregierung [sollen] weitere hunderte von Milliarden Euro in Aufrüstung, Waffengeschäfte und Kriege versenkt werden.

Nicht nur der Rüstungsindustrie geht es hierbei ums Geschäft. Die Vermögen der Reichen nehmen immer absurdere Ausmaße an, auf Kosten einer wachsenden Gruppe von Menschen, die immer weniger zum Leben hat. Diese von Egoismus, Profit- und Machinteressen geleitete Politik ist die Ursache für Krieg, Ausbeutung und Umweltzerstörung.

Gegen diese Politik engagieren sich weltweit mehr und mehr Menschen. Sei es in der Umwelt-, der Flüchtlingssolidaritäts- oder „gegen Rechts“-Bewegung. Sei es in Gewerkschaften, Hochschulen, Organisationen oder Parteien. Gemeinsam wollen wir uns für den Frieden engagieren. Frieden ist dabei mehr als die Abwesenheit von Krieg. Nur durch Frieden sind Menschenrechte, sozialer sowie ökologischer Fortschritt überhaupt möglich.

Statt Geld für Waffen, streiten wir für öffentliche Investitionen in soziale Maßnahmen, den ökologischen Umbau, die Kultur sowie die öffentliche Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Pflege und Bildung.

Wir sagen: NEIN zur Kriegstreiberei, NATO, Aufrüstung und Waffenexporten - NEIN zur Vernichtung unserer Lebensgrundlage durch anhaltende Umweltzerstörung - NEIN zur Ausbeutung, Armut und Unterdrückung - NEIN zur Festung Europa, Frontex und rassistischer Hetze - und JA zum Frieden, der Menschenwürde, gerechter Verteilung und der Solidarität weltweit. Wir rufen alle dazu auf sich uns anzuschließen!

Demonstration zum Antikriegstag

Demonstrationen am 31. August und 01. September in jeder größeren Stadt

04. September 2019   Themen - Militäreinsatz

Afghanistan: Immer mehr Zivilistsen werden laut UN bei Luftangriffen und Bodeneinsätzen getötet

„Immer mehr Zivilisten werden laut neuestem UN-Bericht bei Luftangriffen und Bodeneinsätzen der afghanischen Regierungstruppen und ihrer NATO-Verbündeten getötet. Die Bundesregierung kann diese Entwicklung nicht länger ignorieren. Der Afghanistan-Einsatz, der bereits fast 18 Jahre andauert, ist völlig gescheitert, ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Die Gewalt in Afghanistan hält unvermindert an. Bei Anschlägen der Taliban sterben regelmäßig Menschen, aber zunehmend auch durch afghanische Regierungstruppen und deren Verbündete, wie aus dem neu vorliegenden Bericht der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) hervorgeht. Dem Bericht zufolge sind allein in der ersten Jahreshälfte 1.366 Menschen getötet und 2.446 verletzt worden. Die Truppenpräsenz kann die Menschen also nicht schützen – im  Gegenteil. Trotzdem verlängert die Bundesregierung das Afghanistan-Mandat Jahr um Jahr, und es zeichnet sich keinerlei Veränderung der verfehlten westlichen Afghanistan-Politik ab. Die damit verbundene Abschiebepraxis in das Land ist unverantwortlich und menschenfeindlich.

Sterben und Elend in Afghanistan können nur durch einen sofortigen Waffenstillstand, den vollständigen Abzug der NATO-Truppen und entschiedene Friedensinitiativen beendet werden. Dazu gehören vor allem transparente, demokratische Friedensverhandlungen, die alle Teile der Gesellschaft sowie zivilgesellschaftliche Organisationen einbeziehen, statt intransparente Deals zwischen der US-Administration, den Warlords und den Taliban. Angesichts der Ausweitung der Kriegshandlungen in Afghanistan muss zudem ein sofortiger Abschiebestopp für das Land verhängt werden.“

14. August 2019   Themen - Militäreinsatz

Einsatz von Uranmunition mit verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt

Quelle: Nachdenkseiten

Die NATO verwendete im Bosnienkrieg von 1992–1995 und vor allem im Kosovo-Krieg von 1999 Uranmunition – mit verheerenden Folgen für die Menschen und die Umwelt in den betroffenen Gebieten. Der Anwalt Srđan Aleksić möchte aus diesem Grund das Militärbündnis verklagen. Für die NachDenkSeiten sprach Moritz Enders mit ihm über sein Projekt und die Stimmung in der serbischen Bevölkerung.

Sie möchten die NATO verklagen. Wann kam Ihnen diese Idee?

Der konkrete Anlass war der Tod meiner Mutter, die aufgrund der Verwendung von Uranmunition an Krebs verstarb. Mein Vater hingegen ist noch am Leben – er hatte aber massive Probleme mit seiner Gesichtshaut, die sich von seinem Körper löste. Das hat die Dinge ins Rollen gebracht. Aber es geht natürlich nicht nur um meine Eltern. Tausende sind betroffen, vor allem in der autonomen Provinz Kosovo, aber auch in Serbien. Bestimmte Krebsarten wie Knochenkrebs und Leukämie sind in Serbien um bis zu 400 Prozent in die Höhe geschnellt. Auch Fehlgeburten und Fehlbildungen bei Neugeborenen haben deutlich zugenommen. Die radioaktive Verseuchung hängt wie ein Damoklesschwert über unserem Land. Stellen Sie sich vor, Sie sind Mitte zwanzig und wollen eine Familie gründen. Wird Ihr Kind gesund geboren?

Lassen Sie mich Ihnen zwei konkrete Beispiele nennen, um die Dinge zu veranschaulichen. Nachdem die US-Amerikaner den Radiosender in der südserbischen Stadt Vranje bombardiert hatten, machten sich neun junge Männer – sie waren um die zwanzig Jahre alt – daran, dort aufzuräumen. Acht von ihnen sind in der Zwischenzeit gestorben. Der neunte ist noch am Leben, hat aber Krebs. In Vranje gibt es eine Straße, welche die Menschen die “Straße des Todes” nennen. Damit ist gemeint, dass es in dieser mehrere Kilometer langen Straße keinen einzigen Haushalt gibt, in dem nicht mindestens ein Krebsopfer zu beklagen wäre.

Das zweite Beispiel betrifft 30 Rekruten der Matevacka Grupa, einer militärischen Einheit. Sie waren zwischen 18 und 30 Jahre alt und inhalierten radioaktiven Staub, der sich nach der Explosion von Uranmunition gebildet hatte. 27 von ihnen sind inzwischen gestorben.

Der damalige deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping sagte der Öffentlichkeit, dass Uranmunition völlig harmlos sei.

Sie könnten das Zeug unter Ihr Kissen legen und ein Nickerchen machen – wahrscheinlich würde Ihnen nichts passieren. Doch sobald es sich entzündet und bei 3.000 Grad Celsius verbrennt, werden radioaktive Nanopartikel freigesetzt und schweben in der Luft, die – beim Einatmen – für Mensch und Tier tödlich sein können. Darüber hinaus geht das abgereicherte Uran bei diesen Temperaturen Verbindungen mit anderen Elementen ein, wie etwa Schwermetallen, die dann ebenfalls radioaktiv sind.

Weiterlesen: Einsatz von Uranmunition mit verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt

Suche

 
 
 
 

Europawahl 2019

 

Konversion statt Aggression

 

Fraktion DIE LINKE: PLAN B

 

Rosa Luxemburg Stiftung

 
 

Besucherzähler

Heute12
Gestern13
Woche12
Monat102
Insgesamt72597
 

Anmeldung