Militäreinsatz

22. November 2023   Themen - Militäreinsatz

Warum die USA diesen Krieg in Gaza brauchen

Von Pepe Escobar

Der globale Süden erwartete den Anbruch einer neuen arabischen Realität. Schließlich haben die Proteste auf arabischen Straßen gegen Israels Massaker an den Palästinensern im Gazastreifen für Furore gesorgt – auch wenn sie in diesen Ländern unterdrückt werden.

Die arabischen Staats- und Regierungschefs sahen sich gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die über die Suspendierung einiger diplomatischer Vertretungen  Israel betreffend hinausgingen, und beriefen einen Sondergipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) ein, um den andauernden israelischen Krieg gegen palästinensische Kinder zu diskutieren.

Vertreter von 57 muslimischen Staaten kamen am 11. November in Riad zusammen, um einen ernsthaften und praktischen Schlag gegen die Urheber und Vollstrecker des Völkermordes zu führen. Doch am Ende wurde gar nichts angeboten, nicht einmal ein Trostpflaster.

Die Abschlusserklärung der OIZ wird für immer im goldenen Palast der Feigheit verewigt sein. Ein Höhepunkte der geschmacklosen rhetorischen Darstellung lautete: Wir sind gegen Israels "Selbstverteidigung"; wir verurteilen den Angriff auf Gaza; wir fordern (wen?) auf, keine Waffen an Israel zu verkaufen; wir fordern den Scheinjustiz am IStGH auf, Kriegsverbrechen zu "untersuchen"; wir fordern eine UN-Resolution, die Israel verurteilt.

Für das Protokoll kann man festhalten: Das ist das Bestmögliche, was 57 Länder mit muslimischer Mehrheit als Reaktion auf diesen Völkermord des 21. Jahrhunderts zustande brachten.

Auch die Geschichte, die von den Siegern geschrieben wurde, neigt jedoch dazu, Unversöhnlichkeit gegen Feiglinge zu zeigen.

Die vier größten Feiglinge sind in diesem Fall Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Marokko – wobei die drei letztgenannten Länder ihre Beziehungen zu Israel unter dem Druck der USA im Jahr 2020 normalisiert hatten.

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22. November 2023   Themen - Militäreinsatz

Ampel verprasst Steuergelder für Aufrüstung

Meinung: Meines Erachtens geht es nur darum, hier die gleichen furchtbaren sozialen Verhältnisse einzurichten, wie sie in den USA herrschen (Geld und Macht in der "Elite" konzentriert). Und da ist die Ampel und Konsorten auf einem "Guten Weg". Aus dieser Sicht war der russische Einmarsch in die Ukraine die Erfüllung eines feuchten Traumes. (Ulrich Engelke)


(...) Aufrüstung schafft nicht notwendigerweise Stabilität
Ja, der Krieg Russlands scheint denen recht zu geben, die eine starke und kriegstaugliche Bundeswehr einfordern, so wie unser Verteidigungsminister B. Pistorius. Aber es scheint eben nur so – auf dem niedrigen Reflexionsniveau.
Denn unter sicherheitspolitischem Gesichtspunkt schluckt eine Rüstungsspirale sehr viel Steuergelder, die in anderen Bereichen (innenpolitische Sphäre) eben eingespart werden müssen. Die Rüstungsausgaben schaffen aber im umgekehrten Verhältnis nicht mehr, sondern mitunter weniger Stabilität und Sicherheit. Denn die Russische Föderation sitzt als größte Nuklearmacht im Zweifel immer am längeren Hebel, da jegliche konventionelle Überlegenheit der NATO, die objektiv gegeben ist, durch das russische Nuklearpotenzial mehr als kompensiert wird. Ein unmittelbarer Krieg gegen die Russische Föderation ließe sich wohl wenig wahrscheinlich auf die konventionelle Ebene begrenzen. Diese Erkenntnis gilt übrigens für beide Seiten, für die Russische Föderation wie für die NATO. Denn auch in Moskau weiß man, dass die USA im Zweifel ihre Nuklearwaffen in einem militärischen Schlagabtausch einsetzen würden. Diese Situation nennt man gegenseitige nukleare Abschreckung auf der Grundlage des Wissens um die „gegenseitig gesicherte Zerstörung“ („mutual assured destruction“, kurz „MAD“), die – so pervers, wie sie ist – doch bis heute einen dritten Weltkrieg verhindert hat.
Und genau diese Tatsache zeigt, wie unsinnig, ja geradezu verantwortungslos mit unseren wertvollen Steuergeldern in Form immer weiterer Aufrüstung umgegangen wird – finanziell und sicherheitspolitisch verantwortungslos. Das heißt nicht, dass wir keine Bundeswehr benötigen. Es heißt aber, eine Bundeswehr mit rein defensiver Ausrichtung zur Landesverteidigung begleitet durch eine konstruktive, auf Abrüstung und gemeinsamer Sicherheit für Europa unter Einschluss der Ukraine und Russland orientierte Sicherheitspolitik. Dass wissen auch die etwas aufgeklärteren außen- und sicherheitspolitischen Experten, die sich nicht in gesinnungsethischem Denken verrennen, sondern verantwortungsethisch verhalten. (...)

Deutschland: Vom Primat der Innenpolitik zum Primat der Außenpolitik zum Primat des Militärischen?

Deutschland: Vom Primat der Innenpolitik zum Primat der Außenpolitik zum Primat des Militärischen?

09. November 2023   Themen - Militäreinsatz

Medienbericht: Kiew schickt immer mehr Frauen an die Front, um Verluste auszugleichen

Die ukrainischen Behörden ziehen immer mehr Frauen zum Militärdienst ein, um die geschwächte Armee wieder aufzufüllen, berichtete die US-Zeitung New York Times am Mittwoch.

Medienbericht: Kiew schickt immer mehr Frauen an die Front, um Verluste auszugleichen

Laut einem Bericht der US-Zeitung The New York Times müsse die Ukraine derzeit immer mehr Soldaten mobilisieren und auch ausbilden, um weiter kämpfen zu können. Während Kiew von westlichen Ländern fortgesetzt mit Waffen versorgt werde, sei es bei der Aufstockung der Streitkräfte nur auf die eigene

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12. November 2023   Themen - Militäreinsatz

Zynisch: Humanität made in USA mehr kleinere Bomben gegen Palästinenser

Human Rights Watch berichtete am 16. Oktober über den Einsatz von Phosphormunition durch das israelische Militär in Gaza.


Quelle: RT Deutsch

Humanitäre US-Initiative: Mehr kleinere Bomben auf Gaza

Von Rainer Rupp

"Es sind MENSCHEN, die ein Existenzrecht und Recht auf ein Leben in Würde und Freiheit haben. Staaten, welche dieses Recht systematisch und grausam mit Füßen treten, haben jedes Existenzrecht verwirkt, auch wenn sie sich ein fassadendemokratisches Mäntelchen umhängen." (Oliver Ginsberg)

In etwas mehr als einem Monat ist die Zahl der bekannten Todesopfer durch Israels Angriff auf Gaza mit Stand vom 10. November auf über 11.000 gestiegen, darunter mehr als 4.500 Kinder. Zugleich hat ein hochrangiger US-Regierungsbeamter eingeräumt, dass diese Schätzung der Todesopfer in Gaza zu niedrig sein könnte. Derweil wird Gaza der Washington Post zufolge unter dem unerbittlichen israelischen Bombardement "zu einer Giftmüllgrube aus Waffenrückständen und Schutt". Das haben die deutschen Grünen geflissentlich ausgeblendet. Da geht's ja nur um Umweltschutz, wohingegen der Klimaschutz viel wichtiger ist, denn da werden Karrieren und viel Geld gemacht. 

Etwa ein Drittel der Gebäude in Gaza wurde beschädigt oder zerstört.

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02. November 2023   Themen - Militäreinsatz

Schluß mit Rüstungspropaganda- Schluss mit kriegstüchtig - werdet endlich wach

Es besteht keine ethische Regel, die Sicherheit immer vor Freiheit setzt.

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