Militäreinsatz
Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums
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Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Samstagnachmittag über die Situation an der Kontaktlinie in der Ukraine berichtet.
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27. Februar 2023 Themen - MilitäreinsatzMedwedews Warnung ist real: Beendet Russland den Krieg, wird die NATO es in Stücke reißen
Quelle: RTDeutsch
Die USA verfolgen schon lange das Ziel, Russland zu "balkanisieren", weshalb sie versuchen, diese Großmacht über die Ukraine in eine Position nuklearer und anderer Formen der Erpressung zu bringen. Um von ihr anschließend endlose einseitige Zugeständnisse erzwingen zu können.
Von Andrew Korybko
Der frühere russische Präsident und amtierende stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat die Worte von US-Präsident Biden über die militärische Sonderoperation seines Landes am 22. Februar in einem zum Nachdenken anregenden Telegram-Beitrag neu aufgemischt. Der relevante Auszug seines Beitrages lautet wie folgt:
"Um ein bekanntes Zitat zu paraphrasieren, sagte Biden in Warschau: 'Wenn Russland seine Invasion stoppt, wird alles sofort enden. Wenn aber die Ukrainer aufhören, sich zu verteidigen, wird die Ukraine enden.' Das ist eine reine Lüge. Die Wahrheit ist genau das Gegenteil. Wenn Russland seine militärische Sonderoperation ohne einen Sieg beendet, wird unser Land aufhören zu existieren, es wird in Stücke gerissen. Wenn hingegen die USA ihre Waffenlieferungen an das Kiewer Regime beenden würden, dann würde der Krieg enden."
Um die Wahrheit hinter den Worten Medwedews zu verstehen, ist es wichtig, darüber nachzudenken, was Präsident Wladimir Putin während seiner jährlichen Ansprache zu der Frage gesagt hat, weshalb Russland zur Beendigung des Krieges, den der Westen vor neun Jahren begann, zu Gewalt gegriffen hat.
Kurz gesagt, die Russische Föderation war durch die drängenden Umstände, in die sie durch den von den USA geführten kollektive Westens gedrängt wurde, gezwungen, auf militärische Mittel zurückzugreifen, um die Integrität ihrer nationalen Sicherheit zu verteidigen, nachdem die NATO die roten Linien überschritten hatte. Die militärische Sonderoperation steht daher im Einklang mit dem von den Vereinten Nationen verankerten Recht auf Selbstverteidigung. Und sie erfüllt auch die moralische Verpflichtung Russlands, einer bevorstehenden ethnischen Säuberung in seinem Nachbarstaat zuvorgekommen zu sein, die Kiew mit Unterstützung der NATO gegen den Donbass vorbereitet hatte.
18. Februar 2023 Themen - MilitäreinsatzDie Uhr für den Showdown zwischen China und den USA tickt
Es wäre verfehlt zu glauben, die Geduld der chinesischen Behörden, den Amerikanern einen Affront entgegenzusetzen, sei ein Zeichen von Schwäche. Nur eine Frage ist wichtig, und zwar: Wann und unter welchen Bedingungen wird China bereit sein, den Amerikanern eine entschiedene Herausforderung zu bieten?
Von Timofei Bordatschow
Die beiden Akteure der zweitwichtigsten Konfrontation der Welt sind derzeit auf Kollisionskurs und denken nur daran, die bestmöglichen Bedingungen für sich zu schaffen, um zu handeln. In diesem Sinne ähneln die Beziehungen zwischen den USA und China vielmehr der klassischen Vorbereitung eines Zusammenstoßes von Mächten: Jegliche friedenserhaltenden Maßnahmen bedeuten nur ein Hinauszögern des Krieges, um eine standfeste Stellung einnehmen zu können. Jedes Gipfeltreffen und jede Verhandlung der Regierungsvertreter sind nur noch im Kontext eines bevorstehenden Kampfes zu verstehen.
Die Außenpolitik Pekings und Washingtons gleicht den Manövern zweier Armeen am Vorabend einer großen Schlacht. Die Heerführer wissen, dass sie gezwungen sind, sich im Kampf zu messen. Doch sie manövrieren, denn jeder von ihnen hegt den Wunsch, eine möglichst günstige Stellung auf dem Hügel einzunehmen, und das Gegenüber im Tal vorzufinden. Sie achten auf den Stand der Sonne und warten darauf, dass die Augen des Gegners geblendet sind. Sie warten darauf, dass sich der Wind in der internationalen Politik zu ihren Gunsten dreht.
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21. Februar 2023 Themen - MilitäreinsatzBiden in Kiew angelangt - Moskau garantierte keine Angriffe
Quelle: RT-News
US-Präsident Joe Biden ist zu einem überraschenden Besuch in Kiew eingetroffen. Zuvor hatte Washington einen solchen Besuch ausgeschlossen und gesagt, Biden werde nach Polen reisen, aber nicht weiter. Moskaus Garantie, Kiew während seines Aufenthaltes nicht anzugreifen, änderte den Plan.
Wie aus den Medienberichten und aus den bereits in den sozialen Medien kursierenden Videos und Fotos hervorgeht, traf Biden mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in der Michailowski-Kathedrale in Kiew zusammen.
Kurz bevor die ersten Informationen über die Visite des US-Präsidenten in Kiew publik wurden, gab es landesweiten Luftalarm, einschließlich in der Hauptstadt Kiew. Zuvor berichteten ukrainische Medien, dass das Zentrum von Kiew gesperrt worden sei.
Noch Anfang des Monats hatte Biden eine Reise in die Ukraine ausgeschlossen und betont, er plane lediglich eine Visite in Polen.
Wie es in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung zu dem Kiew-Besuch heißt, habe Biden in der ukrainischen Hauptstadt unterstrichen, er habe sich mit Selenskij getroffen, um "unser unerschütterliches und unermüdliches Engagement für die Demokratie, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu bekräftigen."
Die Reise findet zu einem Zeitpunkt statt, da die USA und andere NATO-Mitglieder ihre Militärhilfe für die Ukraine aufstocken. Erst kürzlich hatten sie die Lieferung von modernen Kampfpanzern und anderen schweren Waffen zugesagt. Bei seinem Treffen in Kiew mit Selenskij habe der US-Präsident laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine ein Hilfspaket in Höhe von 500 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen werden, das am 21. Februar bekannt gegeben werden soll.
Das neue Waffen-Paket werde demnach auch Munition für die Mehrfach-Raketenwerfer vom Typ HIMARS enthalten. Selenskij erklärte seinerseits, er habe bei dem Treffen mit Biden auch über die Lieferung von Langstrecken-Raketen gesprochen.
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17. Februar 2023 Themen - MilitäreinsatzSchwirrt im Hinterkopf der USA der Gedanke Europa und damit auch Deutschland in einen Krieg zu manövrieren, um beide nicht nur wirtschaftlich zu vernichten?
Es wären zwei Fiegen mit einer Klappe getroffen und nicht das erste Mal, daß die USA zum Mittel "Krieg" auf fremden Boden griffe, um "gewisse" Allianzen zu verhindern. (Roswitha Engelke)
Die NATO bereitet Europa auf Kriegsbeitritt vor
Von Irina Alksnis, RIA Nowosti
Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete am Dienstag aus vertraulichen Quellen, dass die NATO eine verbindliche Handlungsanweisung für den Fall eines großen europäischen Krieges ausarbeitet. Sie gilt auch außerhalb der Selbstverteidigungsklausel des Artikels 5 des NATO-Statuts. Ein weiteres Zeichen dafür, wohin die Reise geht, finden RIA-Kolumnistin Irina Alksnis.
Bloomberg zitiert vertrauliche Quellen mit der Aussage, dass die Verteidigungsminister der NATO in den nächsten Tagen ein geheimes Dokument unterzeichnen werden, in dem Maßnahmen des Bündnisses im Falle einer gleichzeitigen Verwicklung in einen Konflikt hoher Intensität gemäß Artikel 5 der Charta der Organisation und – was besonders interessant ist – bei Ereignissen, die nicht unter diese Klausel fallen, festgelegt werden.
Bei Artikel 5 der NATO-Charta handelt es sich um die berühmte Klausel zur kollektiven Verteidigung, nach der ein Angriff auf ein Mitglied des Bündnisses als Angriff auf die Organisation als Ganzes betrachtet wird, was eine gemeinsame Reaktion auf den Angriff nach sich zieht.
