Militäreinsatz
Die Zerstörung von Nord Stream: Eine Kriegserklärung an Deutschland?
Quelle: RTDeutsch
Die Zerstörung von Nord Stream: Eine Kriegserklärung an Deutschland?
dazu Ive-Ticker RtDeutsch: Die schwedische Küstenwache hat ein viertes Gasleck an den beschädigten Nord-Stream-Pipelines entdeckt, so ein Vertreter der schwedischen Küstenwache gegenüber der Zeitung Svenska Dagbladet. Reuters zitiert:
"Zwei der vier Lecks befinden sich ausschließlich innerhalb der Wirtschaftszone Schwedens."
dazu Live-Ticker RTDeutsch: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wies auf seinem Netzwerk Truth Social darauf hin, dass "alle über den großen Hurrikan" reden, der Florida heimgesucht hat, aber die Situation mit den Gaspipelines "mehr Auswirkungen" haben könnte. Er sagte auch, dass Nord Stream 1 und 2 sabotiert worden seien und fügte hinzu:
"Dies könnte zu einer größeren Eskalation oder einem Krieg führen."
Trump veröffentlichte auch ein altes Video von Biden, in dem dieser sagte: "Wenn Russland einmarschiert, wird es keine Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden ihr ein Ende setzen".
Mit der Sabotage von Nord Stream wurde die EU zum Kriegsschauplatz. Es ist klar geworden, dass es nicht um die Ukraine geht. Wir haben es mit einem Krieg der USA gegen Russland zu tun, der sich vor allem auch gegen Deutschland richtet. Weder die BRD noch die EU sind in diesem geopolitischen Spiel noch eigenständige Akteure.
Die Zerstörung von Nord Stream: Eine Kriegserklärung an Deutschland?
Von Gert Ewen Ungar
Der Filmemacher Gonzalo Lira sieht im Sabotageakt gegen Nord Stream eine Kriegserklärung der USA gegenüber den Europäern. Insbesondere Deutschland sei vom wichtigsten Verbündeten der Krieg erklärt worden, legt er in einem Video dar. Das ist eine steile These, die aber nicht allzu schnell weggewischt werden sollte. Schon nach kurzer Überlegung ist klar, die USA sind zweifellos der größte Profiteur des Anschlags auf die europäische Gas-Infrastruktur. Sie haben zudem sowohl die Mittel als auch die Gelegenheit zur Ausführung.
Man muss Lira nicht in allem zustimmen. Aber mit der Sabotage von Nord Stream ist eines klar geworden: Der Schauplatz des Krieges hat sich vergrößert. Es ist nicht mehr nur die Ukraine, in der militärische Handlungen stattfinden. Es ist nicht mehr nur ein Wirtschaftskrieg zwischen dem Westen und Russland. Deutschland und die EU sind mit dem Anschlag auf Nord Stream zum Schlachtfeld geworden.
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Liveticker Ukraine-Krieg - HIMARS-Mehrfachraketenwerfer im Gebiet Nikolajew beseitigt
Symbolbild: Lockheed Martin M142 High Mobility Artillery Rocket System (HIMARS)
Quelle: Liveticker RTDeutsch
Die russischen Streitkräfte haben die Abschussrampe eines US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfers der ukrainischen Streitkräfte in einer Feuerstellung in der Nähe des Dorfes Jawkino im Gebiet Nikolajew getroffen. Das teilte der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, laut TASS am Sonntag mit.
Konaschenkow fügte hinzu, dass russische Luftabwehrsysteme in der Gegend um Nowaja Kachowka im Gebiet Cherson und Walerjanowka in der Donezker Volksrepublik an einem Tag zwölf ukrainische Drohnen abgeschossen und außerdem 18 HIMARS-Raketen abgefangen hätten.
Zudem schossen russische Luftabwehrsysteme im Gebiet Cherson und der Lugansker Volksrepublik (LVR) drei US-amerikanische HARM-Anti-Radar-Raketen ab.
Thorsten Schulte: Gefährliche Pläne gegen Russland – Kanzler Scholz, kehren Sie um!
ine Pentagon-Denkfabrik entwickelt gefährliche Pläne zur Destabilisierung Russlands. Und die deutsche Bundesregierung unter Olaf Scholz spielt eine zentrale Rolle bei deren Umsetzung. Und spielt so mit der Zukunft des deutschen Volkes, dessen Wohle sie doch dienen sollte. Höchste Zeit zur Umkehr!
Bundeskanzler Scholz, wollen Sie weiterhin eine US-Strategie zum gewaltigen Nachteil von ganz Europa mittragen? Vor einer Woche haben wir über ein vertrauliches Papier der Rand Corporation berichtet, das durchgestochen worden sein soll. Diese Woche müssen wir über zwei öffentlich zugängliche Papiere ebendieser Rand Corporation aus dem Jahr 2019 berichten, die wir im Skript zum Podcast verlinken werden.
In diesen Papieren mit den Titeln "Overextending and Unbalancing Russia", übersetzt "Russland überfordern und aus dem Gleichgewicht bringen", sowie "Extending Russia" wird erklärt, wie man Russland destabilisiert. Diese Denkschriften haben es in sich, und gleich mehr dazu.
Wir müssen über diesen US-Thinktank reden, denn er wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gegründet, um die Streitkräfte der USA zu beraten. Von den Einnahmen dieser US-Denkfabrik im Jahr 2021 von 346 Millionen Dollar entfielen 191 Millionen Dollar auf das US-Verteidigungsministerium, die US-Armee, die US-Luftwaffe und das US-Heimatschutzministerium. Das allein waren über 55 Prozent.
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Ukraine-Krieg – Erster Referendumstag: Selenskyj-Regime beschießt Donbass-Republiken
Ukrainische Truppen beschießen Donezk und Gorlowka
Die ukrainischen Streitkräfte haben Donezk und Gorlowka mit Geschützen vom NATO-Kaliber beschossen. Dies teilte die Vertretung der Volksrepublik Donezk (DVR) beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen der Ukraine laut RIA Nowosti mit.
Kiews Truppen eröffneten um 6:10 Uhr das Feuer auf Gorlowka und feuerten fünf 155-Millimeter-Granaten ab. Anderthalb Stunden später, um 7:40 Uhr, geriet der Stadtteil Kiewski in Donezk unter Beschuss. Dort schlugen Berichten zufolge drei 155-Millimeter-Granaten ein.
Darüber hinaus beschoss die ukrainische Armee um 7:30 Uhr und 7:45 Uhr das Viertel Petrowski von Donezk mit 152-Millimeter-Geschützen (insgesamt elf Granaten) und um 8:10 Uhr den Kuibyschewski-Bezirk mit drei Granaten des NATO-Kalibers.
08:57 Uhr
Quelle: RTDeutsch
Ukraine feuerte am ersten Tag des Referendums 24 HIMARS-Raketen auf Volksrepublik Lugansk
Kiew hat am ersten Tag des Referendums 24 HIMARS-Raketen auf die Volksrepublik Lugansk (LVR) abgefeuert. Dies teilte der Leiter der LVR-Vertretung in Moskau, Rodion Miroschnik, laut RIA Nowosti mit.
Seinen Angaben zufolge schätzt die LVR das Wahlergebnis als gut ein, da die überwiegende Mehrheit der Menschen nicht nur auf dem Gebiet der LVR, sondern auch außerhalb teilnehmen konnte. Er stellte fest:
"Das Einzige, das als Druck gewertet werden kann, ist der Wunsch der Ukraine, das Referendum zu stören. In den vergangenen Tagen wurden 24 HIMARS-Raketen auf die Volksrepublik Lugansk abgefeuert."
Einwohner nehmen trotz Beschusses an Volksabstimmung teil
Die Bewohner der Lugansker Volksrepublik (LVR) verlassen ihre Luftschutzräume und gehen unter Beschuss zu den Wahllokalen, um ihre Stimme für den Beitritt zur Russischen Föderation abzugeben. Das teilte Anna Soroka, Beraterin des LVR-Chefs, am Samstag gegenüber TASS mit. Sie erklärte:
"Der Glaube an die Zukunft, der Glaube und die Hoffnung, dass unsere Kinder und Enkelkinder in einem großen, hellen, freundlichen Staat leben werden, unter dem Schutz vor allem der großen russischen Armee, des russischen Soldaten, für den die Grundsätze der Moral und der Menschlichkeit das Wichtigste sind, ist der motivierende Faktor, der die Menschen dazu bringt, aus den Kellern zu kommen, unter Beschuss zu gehen und ihre Stimme für ihren geliebten Staat Russland abzugeben."
Ukrainische Truppen beschießen Donezk und Gorlowka
Die ukrainischen Streitkräfte haben Donezk und Gorlowka mit Geschützen vom NATO-Kaliber beschossen. Dies teilte die Vertretung der Volksrepublik Donezk (DVR) beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen der Ukraine laut RIA Nowosti mit.
Kiews Truppen eröffneten um 6:10 Uhr das Feuer auf Gorlowka und feuerten fünf 155-Millimeter-Granaten ab. Anderthalb Stunden später, um 7:40 Uhr, geriet der Stadtteil Kiewski in Donezk unter Beschuss. Dort schlugen Berichten zufolge drei 155-Millimeter-Granaten ein.
Darüber hinaus beschoss die ukrainische Armee um 7:30 Uhr und 7:45 Uhr das Viertel Petrowski von Donezk mit 152-Millimeter-Geschützen (insgesamt elf Granaten) und um 8:10 Uhr den Kuibyschewski-Bezirk mit drei Granaten des NATO-Kalibers.
Russische Staatsduma führt den Begriff "Mobilmachung" in das Strafgesetzbuch ein
Quelle: RTDeutsch, 20 Sep. 2022 20:58 Uhr
Die russische Staatsduma hat am Dienstag ein Gesetz beschlossen, mit dem die Strafbarkeit von Verstößen Wehrdienstpflichtiger unter Kriegsbedingungen verschärft wird. Zudem wurden eine Reihe neuer Straftatbestände mit Bezug zum Wehrdienst und staatlichen Rüstungsaufträgen eingeführt.
Abgeordnete der russischen Staatsduma haben am Dienstag auf einer Plenarsitzung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem die Begriffe "Mobilmachung", "Kriegsrecht" und "Kriegszustand" in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden. Die Änderungsanträge für die zweite und dritte Lesung wurden der Staatsduma am Montag vorgelegt, darauf hatte zunächst Pawel Tschikow, Leiter der Menschenrechtsgruppe Agora, aufmerksam gemacht. In erster Lesung war der Entwurf bereits im Juli dieses Jahres verabschiedet worden.
Demnach werden in einem Artikel des Strafgesetzbuchs die Wörter "bei bewaffneten Konflikten oder Kriegshandlungen" durch "während der Mobilmachung oder des Kriegszustandes, zu Kriegszeiten oder bei bewaffnetem Konflikt oder während Kampfhandlungen" ersetzt.
Bei freiwilliger Begebung in die Gefangenschaft, Plünderung, Verlassen einer Einheit während der Kampfhandlungen und Nichtbefolgen der Anordnung drohen künftig härtere Strafen, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax. So drohen bei freiwilliger Begebung in die Gefangenschaft künftig bis zehn Jahre Gefängnis, wenn keine Anzeichen von Hochverrat vorliegen. Ein Ersttäter kann von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit befreit werden, wenn er "Maßnahmen für seine Befreiung getroffen hat, zu seiner Einheit oder seinem Dienstort zurückgekehrt ist und während seiner Gefangenschaft keine weiteren Straftaten begangen hat". Bei Plünderung sind Freiheitsstrafen von bis zu 15 Jahren vorgesehen. Für die Weigerung, sich an Kampfhandlungen zu beteiligen, drohen Haftstrafen von zwei bis drei Jahren.
Bereits am Mittwoch wird der Föderationsrat die Änderungen prüfen. Danach müssen sie vom russischen Präsidenten unterzeichnet werden.
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