Militäreinsatz
Russland, der vom "Westen" ernannte Sündenbock für us-amerikanische Interventionen in der Ukraine
Beitrag: Roswitha Engelke
- Ukraine, Herbst 2014: Die Janukowitsch-Regierung ist weggeputscht. Der neue ukrainische Ministerpräsident (2014-2016) Arseni Jazenjuk hält nichts von direkten Gesprächen mit Russland.
- Zankapfel Krim - Anschluss der Krim an Russland - Rede von Wladimir Putin am 18.03.2014
Der Anschluß der Krim, der als Aufhänger für eine allgemeine journalistische Darstellung der Ukraine-Krise mit Putin als Aggressor herhält:
Oktober 2014, die USA liefern der Ukraine Streubomben für ihre "Friedensmission" Die damalige Regierung der Ukraine wirft diese in den Wohngebieten der Separatisten (Freiheitskämpfer) ab und begeht ein Kriegsverbrechen. Da dies aber unter dem "Schutzmantel" der USA geschieht, macht das der europäischen Politk nichts aus, denn der Schuldige war bereits ausgeguckt: Putin! Obama, erhielt für diesen Freundschaftsdienst den Friedensnobelpreis. Oslo drückte dies sehr elegant aus: Der US-Präsident wurde vom Komitee in Oslo für seine "außergewöhnlichen Bemühungen für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern" ausgezeichnet."Edel sei der Mensch, hilfreich und gut".
Mali: Frankreich geht, EU bleibt?
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur französischen Ankündigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:
„Heute am 17.02.22 kündigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und längst überfälliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit militärischen Mitteln nicht zu lösen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europäische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres fortgesetzt zu werden. Auch von einer Beendigung der zweiten EU-Mission im Land, EUCAP-Mali, bei der Polizei und Gendarmerie ausgebildet werden, ist bislang noch keine Rede.“
„Es ist höchste Zeit, auch dieses Engagement zu überdenken; Stimmen in diese Richtung gab es in jüngster Zeit ja genug. Bereits im Sommer letztes Jahr urteilte die ‚Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BASK)‘, der Westen sei mit seiner Ertüchtigungsstrategie, die primär auf die Ausbildung und Aufrüstung lokaler Akteure setzt, ‚krachend gescheitert‘.
Die Ereignisse in Mali bestätigen diese Einschätzung nachdrücklich und sollten Anlass geben, die westliche Politik grundlegend zu überdenken. Die Schlussfolgerung kann nur der sofortige Abzug sämtlicher Truppen aus der Region sein.“
Broschüre von IMI zum Herunterladen - Aufmarsch im Indo-Pazifik
Quelle: Informationsstelle Militarisierung
Broschüre Nr. 3 / 2022, europäische Studien zur Außen- und Friedenspolitik, herausgegeben von Özlem Alev Demirel, Mitglied des Europaparlaments,
- Der Westen und der Neue Kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region -
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und mittlerweile auch Deutschland, damit begonnen haben, ihre militärische Präsenz in der Region auszuweiten.
Als US-Präsident Joseph R. Biden in seiner Rede zum Abzug der US- Truppen aus Afghanistan Ende August
2021 auch die „Ära großer Militäroperationen“ für beendet erklärte, stellte er gleichzeitig klar, dies ermögliche es nun, sich „besser“ auf deneigentlichen Rivalen konzentrieren zu können: China als großer ökonomischer Konkurrent.
Tatsächlich ist das Konkurrenzverhältnis zu China inzwischen zum alles bestimmenden Faktor der ame-
rikanischen Außen- und Militärpolitik geworden.
Die USA haben schon vor etwa zehn Jahren damit begonnen, immer systematischer gegen
China aufzurüsten. Doch alles, was damit bislang erreicht wurde, ist eine wachsende Kriegsgefahr, die
im sogenannten Indo-Pazifik am größten ist. (...)
Die Broschüre (68S, A4) entstand in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel, was es ermöglicht, sie auch – gerne in größeren Stückzahlen – gedruckt abzugeben.
Bestellungen bitte via E-Mail (möglichst bis zum 9.2.) über folgende Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .
Die Broschüre kann natürlich wie immer auch gratis hier heruntergeladen werden.
INHALTSVERZEICHNIS
Weiterlesen: Broschüre von IMI zum Herunterladen - Aufmarsch im Indo-Pazifik
EU: Rüstung ohne Mehrwertsteuer
IMI-Aktuell 2022/089
EU: Rüstung ohne Mehrwertsteuer
von: 17. Februar 2022
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung vorgelegt, in der sie ankündigt, demnächst einen Vorschlag für eine Mehrwertsteuerbefreiung auf im EU-Rahmen entwickelte länderübergreifende Rüstungsprojekte präsentieren zu wollen. In einer EU-Pressemitteilung heißt es dazu: „Bis Anfang 2023 wird die Kommission einen Mehrwertsteuerverzicht vorschlagen, um die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsfähigkeiten, welche gemeinschaftlich innerhalb der EU entwickelt werden, und das gemeinsame Eigentum daran zu fördern und zugleich die Einhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation sicherzustellen.“ (jw)
Informationsstelle Militarisierung - Der neue kalte krieg mit China
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und mittlerweile auch Deutschland, damit begonnen haben, ihre militärische Präsenz in der Region auszuweiten.
Die Broschüre (68S, A4) entstand in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel, was es ermöglicht, sie auch – gerne in größeren Stückzahlen – gedruckt abzugeben.
Bestellungen bitte via E-Mail (möglichst bis zum 9.2.) über folgende Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .
Die Broschüre kann natürlich wie immer auch gratis hier heruntergeladen werden.
