Militäreinsatz

Das Aktionscamp in Büchel findet dieses Jahr statt!

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Drucksache19/7778 - Tote bei Auslandseinsätzen

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigungvom 13. Februar 2019 übermittelt.

Die Drucksache enthält zusätzlich –in kleinerer Schrifttype –den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/777819. Wahlperiode 14.02.2019

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten

Tobias Pflüger, Michel Brandt, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/7411 – Tote bei Auslandseinsätzen

V o r b e m e r k u n g    d e r    F r a g e s t e l l e r

Bis zum August 2017 war die Bundeswehr an 52 Auslandseinsätzen beteiligt, bei denen bis dahin 408 392 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt wurden. Für diese Einsätze wurden bis dahin 20,8 Mrd. Euro verausgabt.

In diesen Auslandseinsätzen starben bis zum August 2017 108 deutsche Soldatinnen und Soldaten (vgl. https://bit.ly/2ROdyxQ).

Die Zahl der Toten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr seit 2010 erhöhte sich laut Internetpräsenz der Bundeswehr seit Mai 2018 für die Jahre 2010, 2014, 2015, 2016 und 2017 jeweils (https://bit.ly/2Ej2vpN).

Dabei bleibt offen, weshalb die Zahl der Toten erst Jahre später korrekt angegeben wird und wie es dazu kam.

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Zur gesamten Anfrage hier

Corona-Gefahr NATO bricht „Defender 2020“- Manöver in Europa ab

Magdeburg -

Wegen erhöhter Gefahr durch das Corona-Virus bricht die Nato die internationale Militärübung „Defender 2020“ ab.

Truppenübungen in Bergen (Niedersachsen) und Grafenwöhr (Bayern) seien abgesagt worden, teilte die Bundeswehr am Montagnachmittag mit. Anders als geplant sollen in Sachsen-Anhalt auch keine weiteren Truppen- und Materialtransporte des Militärbündnisses Richtung Osten stattfinden, so das Landeskommando. „Nach meiner Kenntnis ist die Entscheidung seitens der Amerikaner gefallen, jetzt geordnet diese Übung zu beenden“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur DPA.

Damit bremst das Virus die größte Nato-Übung seit 25 Jahren aus. Unter US-Führung sollten 37.000 Teilnehmer aus 18 Nationen die schnelle Truppenverlegung vom Atlantik ins Baltikum und nach Polen trainieren. Ziel war eine Abschreckung Russlands. Stattdessen ist nun bereits von einer „Rückverlegung der US-Landstreitkräfte“ die Rede. Unklar blieb an Donnerstag, ob Rücktransporte nach Westen durch Sachsen-Anhalt führen werden. 

„Das gemeinsame weitere Vorgehen in Deutschland wird zwischen den amerikanischen und deutschen Dienststellen eng abgestimmt“, teilte das Landeskommando Sachsen-Anhalt mit. Den Abbruch der „Defener“-Übung in Deutschland begründete die Bundeswehr mit „besonderer Verantwortung für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten sowie der Zivilbevölkerung“. Bereits vor Tagen hatte die US-Armee, angekündigt nicht mehr die ursprünglich 20.000 Mann nach Europa schicken zu wollen. (mz)

20.03.2020 Mali: Viele Tote bei Terroranschlag

Afrika

Bei dem Anschlag auf eine Armeebasis im Norden des Landes wurden mindestens 29 Soldaten getötet und fünf weitere verletzt. Der Angriff ist der bislang schwerste in diesem Jahr. Dahinter werden Islamisten vermutet.

Ziel des Anschlags war ein Militärstützpunkt in Tarkint in der Region Gao. Wer für ihn verantwortlich ist, ist noch unklar. Die Regierung vermutet aber, dass eine islamische Terrorgruppe hinter der Tat steckt.

Die Regierung in Bamako hatte sich zuletzt zu Verhandlungen mit den Islamisten im Land bereiterklärt. Allerdings fordert das Al-Kaida nahe stehende Terrorbündnis JNIM zunächst den Abzug der französischen Armee im Land. JNIM kämpft zudem gegen Einheiten des sogenannten Islamischen Staats, deren Macht in der Region wächst.

Mali kommt seit einem Putsch Anfang 2012 und dem anschließenden Aufstand bewaffneter Gruppen nicht zur Ruhe. Rebellen und Islamisten verüben immer wieder Anschläge auf Einrichtungen der Regierung und internationaler Truppen in dem westafrikanischen Land. An der UN-Stabilisierungsmission Minusma sind rund 10.000 Blauhelm-Soldaten aus mehr als 50 Ländern beteiligt, darunter auch bis zu 1100 deutsche Soldaten. Der Einsatz gilt als einer der gefährlichsten der Vereinten Nationen.

Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Gefährlich, klimaschädlich, teuer - so viel kostet "Defender Europe 2020"

Pressemitteilung, 13.03.2020 Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Gefährlich, klimaschädlich, teuer - so viel kostet "Defender Europe 2020" Mit der Informationspolitik der Bundesregierung zum Manöver 'Defender Europe 2020' (DEF20) und der Beteiligung der Bundeswehr daran ist die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler unzufrieden. Schon seit Monaten bemühe sich die Linksfraktion, wie auch viele Journalisten, um Informationen über die Kosten von DEF20 für die Bundeswehr. Im Februar schrieb der Tagesspiegel* noch: "Bundeswehrkreise bestätigten dem Tagesspiegel grobe Schätzungen auf der Grundlage zurückliegender Erfahrungswerte von circa 2,5 Millionen Euro." Vogler kritisiert: "Das Parlament erfährt nur Bruchstücke oder Widersprüchliches von der Bundesregierung über das Kriegs-Manöver. Das betrifft sowohl die strategischen Ziele, als auch die Folgen für Umwelt und zivile Infrastruktur sowie die Kosten, die mit DEF20 verbunden sind. Seit die US-Militärs dieses Manöver angekündigt haben, behandelt uns die Bundesregierung wie Pilze: Sie hält uns im Dunkeln und füttert uns mit Mist!" Zumindest über die zu erwartenden Kosten gab das Verteidigungsministerium jetzt Auskunft. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Friedenspolitikerin heißt es: "Eine erste Prognose für die im Rahmen Host-Nation-Support anfallenden Ausgaben beläuft sich auf rund 22 Mio. €. Diese werden durch die Leistungsempfänger anteilig refinanziert. Für die deutsche Übungsbeteiligung sind im Bundeshaushalt 2020 6 Mio. € vorgesehen." Vogler ist empört: "Die Bundesregierung bezahlt also allein 22 Millionen für die Bereitstellung von Tankanlagen, Internetverbindungen und Übernachtungsmöglichkeiten für US-Soldaten, die bei ihrem Aufmarsch an die Grenzen Russlands Deutschland durchqueren. Dazu kommen noch 6 Mio. € für die Bundeswehreinheiten, die direkt an den DEF20-Übungen teilnehmen. Die Manöverschäden sind dabei noch gar nicht eingepreist. Wir werden genau darauf achten, ob der Leistungsempfänger Pentagon tatsächlich angemessen zur Refinanzierung herangezogen wird." Vogler abschließend: "Jetzt zeigt uns die Corona-Pandemie auf, wo die wirklichen Herausforderungen sind. Während zum Beispiel schon seit Jahren Krankenhäuser und Pflegekräfte auf dem letzten Loch pfeifen, verprasst die Bundesregierung immer mehr Steuergelder für immer höhere Rüstungshaushalte. Wenn der Bundesregierung die Sicherheit und Gesundheit der Menschen wirklich wichtig ist, dann darf sie es nicht länger zulassen, dass fast 40.000 Soldaten durch Deutschland in Richtung der russischen Westgrenzen marschieren und den Krieg proben, während alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ressourcen dafür gebraucht werden, die Corona-Krise zu bewältigen. 'Defender Europe 2020' muss sofort gestoppt werden. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, der Schutz von Klima und Umwelt und ein friedliches Miteinander in ganz Europa sind wichtiger als militärische Drohgebärden." *https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-manoever-defender-2020-startet-das-sind-die-routen-der-40-000-soldaten-und-das-sind-die-kosten/25436958.html