Militäreinsatz

13. Juni 2010   Themen - Militäreinsatz

Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten

Militärische Interessensdurchsetzung und deutsche Scheinheiligkeiten: Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

Bundespräsident Horst Köhler erklärte angesichts scharfer Kritik an seiner Forderung, militärische Gewalt müsse auch für Rohstoff- und Handelsinteressen eingesetzt werden. Er fühle sich missverstanden, so Köhler, der wörtlich folgendes gesagt hatte: "Meine Einschätzung ist aber, dass […] im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

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17. April 2010   Themen - Militäreinsatz

Militärpläne der EU

Betreibt Europa Kolonialisierungspolitik? Hierzu ein Artikel aus der "jungen Welt" v. 19.01.2010

Europäische Offensive
Analyse. Die Militärpläne der EU-Großmächte für dieses Jahrzehnt: Sich innerhalb der EU durchsetzen, die Außenpolitik militarisieren und Unternehmensinteressen sichern
Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner

EU-Staatschefs können nun Militärausgaben aus »Anschubfonds« begleichen (Griechenlands Ex-Verteidigungsminister Michaloliakos und sein slowakischer Amtskollege
Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999. Auf ihm wurde die grundsätzliche Entscheidung getroffen, eine EU-Eingreiftruppe für globale Kriegseinsätze aufzustellen. Ein halbes Jahr später wurde auf dem Folgetreffen in Helsinki vom 10. bis 12.Dezember die Zielgröße der mittlerweile für einsatzbereit erklärten Truppe ausgegeben: 60000 Soldaten (was aufgrund der erforderlichen Rotation und logistischen Unterstützung einem Gesamtumfang von zirka 180000 Soldaten entspricht). Erste Einsätze folgten bereits im Jahr 2003, seither werden immer häufiger Militärs zur Durchsetzung europäischer Interessen eingesetzt.

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