Militäreinsatz

Arme und Ausländer, zu den Waffen und an die Front!

IMI-Analyse 2011/05 Christian Stache
IMI (Informationsstelle Militarisierung e. V.)

Die Bundeswehr startet Charme-Offensive für ihre Transformation zur Armee im Einsatz

Gleich mehrere Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine vermeldeten Mitte Februar, dass die Bundeswehr laut eines vom Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Rüdiger Wolf erlassenen „Maßnahmenpakets zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ in Zukunft auch um „Ausländer“ und „Geringqualifizierte“ werben will, um ihren wachsenden Personalbedarf zu decken.[1] In der Tat grenzt dieser Vorstoß an einen Tabubruch, wie auch die Reaktionen aus der Regierungskoalition zeigten. Die Financial Times Deutschland (FTD) zitierte den FDP-Generalsekretär Christian Lindner mit den Worten, die Zulassung von Staatsbürgern anderer Nationalitäten passe nicht zur Tradition der Bundeswehr als Parlamentsarmee.

Weiterlesen: Arme und Ausländer, zu den Waffen und an die Front!

Militär ist kein Bestandteil des geselligen Lebens

Sabine Lösing, Mitglied des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, kritisiert die Militärmusikveranstaltung „10 Jahre ‚Musikparade‘“, die am Freitag, den 4. Februar in der Göttinger Stadthalle stattfinden soll.

"Solche Veranstaltungen sollen dazu beitragen, dass Militär zum normalen Bestandteil der Gesellschaft wird und sogar ein Bestandteil des geselligen Lebens ist. Krieg und Töten gehört für uns nicht einfach so zum Leben dazu. Das Handwerk des Todes ist für uns auch kein normaler Beruf, deshalb wollen wir auch keine Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr in unseren Schulen und Arbeitsagenturen.

Tausende Milliarden Dollar für Rüstung können viel besser für die Bekämpfung von Hunger und Elend in der Welt ausgegeben werden. Wir fordern die Beendigung aller Militäreinsätze, wir fordern Abrüstung, damit endlich Geld da ist für das, was die Menschen wirklich brauchen. In Deutschland soll schrittweise bis hin zu einer völligen Abschaffung der Bundeswehr abgerüstet werden.

Kriege lösen keine Probleme, sondern bringen Probleme, bringen Tod und anhaltende Verwüstung, ob mit oder ohne Musik."

NATO-General David Patraeus setzt auf weitere Eskalation in Afghanistan

Kommentar von Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments  zum Antritt des neuen NATO-Oberkommandeurs in Afghanistan:

„Mit David Patraeus als neuen NATO-General wird der Krieg in Afghanistan noch mehr getötete Zivilisten und Soldaten hervorbringen. Nachdem der Afghanistan-Kommandeur Stanley McChrystal nach seiner Kritik an der US-Regierung durch David Patraeus ersetzt wurde, hat sich dieser gehaltenen Rede vor hunderten NATO-Soldaten, afghanischen Militärs und Politikern als Scharfmacher profiliert. Er will nicht nur die so genannte Counterinsurgency-Strategie fortführen, er will sie radikalisieren. Diese Strategie würde in Afghanistan zu weiterer Gewalt und mehr Armut führen. Es ist bestürzend, dass westliche Staaten mit arrogantem Gestus immer mehr Opfer in Kauf nehmen.

Weiterlesen: NATO-General David Patraeus setzt auf weitere Eskalation in Afghanistan

Abzug von niedersächsischen Polizisten aus Afghanistan

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat heute noch einmal den sofortigen Abzug aller niedersächsischen Polizisten aus Afghanistan gefordert. Die Landesregierung solle sich ein Beispiel am Land Brandenburg nehmen, das angekündigt hat, keine Polizisten mehr an den Hindukusch zu schicken. „Die Sicherheit der Beamten in Afghanistan ist nicht mehr gewährleistet“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Zimmermann. Sie erinnerte daran, dass sie dorthin entsandten Polizisten zivile Aufbauarbeit leisten sollten. „Diesem Auftrag können sie nicht mehr nachkommen – dafür ist Afghanistan zu gefährlich.

Weiterlesen: Abzug von niedersächsischen Polizisten aus Afghanistan

Liquidierungen nach dem Gießkannen-Prinzip

Presseerklärung von Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments

Gezielte Tötungen und die Brutalisierung des Afghanistan-Krieges

Zu den jüngsten Äußerungen des NATO-Oberkommandierenden in Afghanistan, David Petraeus, sowie von Außenminister Guido Westerwelle über gezielte Tötungen in Afghanistan erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL):

Weiterlesen: Liquidierungen nach dem Gießkannen-Prinzip