Militäreinsatz
Militäreinsätze außer Kontrolle
Ein Beitrag von Sabine Lösing Mitglied im Europäischen Parlament
Tu was für Dein Land!
Unter diesem Wahlspruch wirbt der Reservistenverein für die Bundeswehr,
dabei vergisst er aber, auch das Land für seine Bürger in der Pflicht steht. In der BRD besitzen 5% der Bevölkerung 70% des gesamten Vermögens. Vor diesem Hintergrund sollte schon gefragt werden, ob die Soldaten in Auslandseinsätzen nicht als billiges Kanonenfutter für ein System der einer ungleichen und strukturell ungerechten Vermögensverteilung missbraucht werden. (Eine Äußerung eines unbekannten Bundesbürgers.)
Warum dienen in Auslandseinsätzen überproportional viele Soldaten aus strukturschwachen Regionen? Durchschnittlich 30 - 40 % von ihnen kommen aus den neuen Bundesländern.
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Operation "Pegasus"
22.3.2011
IMI-Analyse 2011/08
„Pegasus“ in Libyen: Der Einsatz der Bundeswehr ohne Parlamentszustimmung bekommt Flügel
Vom 26. Februar bis zum 3. März 2011 fand die militärische Evakuierungsoperation der Bundeswehr mit Namen „Pegasus“ statt. Zur Durchführung dieses Einsatzes wurde ein Marineverband mit den zwei Fregatten „Brandenburg“ und „Rheinland-Pfalz“ sowie dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ mobilisiert. Dieser Verband wurde mit zusätzlichem Personal, darunter Marineschutzkräfte, Feldjäger, Sanitätssoldaten, Sprachmittler und interkulturelle Einsatzberater, verstärkt. Außerdem wurde das Flottendienstboot „Oker“ zur Aufklärung vor die libysche Küste beordert. Zusätzlich standen dem Marineverband noch Flugzeuge der Bundesluftwaffe (bis zu acht „Transall“-Maschinen und ein Airbus A 310) mit Fallschirm- und Feldjägereinheiten zur Seite. Höhepunkt von „Pegasus“ war die Evakuierung von 132 Menschen (inklusive 22 deutschen Staatsbürgern) aus dem im Osten Libyens gelegenen Ort Nafurah. Insgesamt wurden bei dieser Operation 1.000 Soldaten eingesetzt und 262 Personen evakuiert.[1]
In rechtlicher Hinsicht ist dieser Militäreinsatz höchst brisant, da grundsätzlich für einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland die Zustimmung des Bundestages eingeholt werden muss (Parlamentsvorbehalt).
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Arbeitslose und Migranten an die Waffen!
Neues aus den Nachdenkseiten.
Wehrbeauftragter will Migranten für Bundeswehr werben
Angesichts der bislang schwachen Resonanz auf die Werbekampagne für den freiwilligen Wehrdienst bei der Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) eine verstärkte Werbung um Migranten ins Gespräch gebracht. Es werde “sicherlich” eine Entwicklung dahingehend geben, dass “Menschen mit Migrationshintergrund den Dienst bei der Bundeswehr durchaus als Chance für Integration und außerdem eine langfristige Beschäftigung sehen”, sagte Königshaus dem Magazin “Cicero”.
Quelle: AFP
Grüne finden mehr Bundeswehreinsätze gut: Parteichef Özdemir lobt geplante Wehrreform
Ein seltenes Lob: Die Grünen finden es angemessen, mehr deutsche Soldaten für Auslandseinsätze vorzuhalten. Grünenchef Özdemir begrüßt damit die Pläne des Verteidigungsministers. Aber es dürften keine Handelswege verteidigt werden.
Die geplante Wehrreform sieht vor, dass Deutschland künftig 10.000 Soldaten und damit 3.000 mehr als bisher für Auslandseinsätze vorhalten will. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” erklärte Özdemir, die geplante Aufstockung sei richtig. Deutschland könne sich nicht zurückziehen.
“Wir haben eine verstärkte internationale Verantwortung, auch weil die UNO an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommt.” Deutschland müsse Blauhelm-Missionen stärker unterstützen können. Der Plan sei jedoch anspruchsvoll, weil Soldaten für Auslandseinsätze auch angemessen ausgebildet werden müssten. “Das ist nichts, was man nebenher macht.”
Quelle: Heute
"Kill-Team"
US-Soldaten töten aus purer Mordlust Zivilisten
mehr dazu:
http://www.youtube.com/watch?v=zELlTj7W1vs&feature=related
