Soziales

Diskussion/Vortrag "Was tun gegen Niedriglöhne und Tarifflucht?"

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen

Diskussion/Vortrag

"Was tun gegen Niedriglöhne und Tarifflucht?"

Bundestag: AfD-Antrag auf "Corona-Expertenanhörung" findet keine Mehrheit

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages beschäftigte sich am 15. Mai mit einem Antrag der AfD-Fraktion. Dieser forderte die Abgeordneten auf, sich zum Thema einer "öffentlichen Expertenanhörung" im Rahmen einer "Corona-Enquete-Kommission" zu positionieren. Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurde der Antrag abgelehnt.

Quelle: RTDeutsch

Im Gesundheitsausschuss des Bundestags wurde am 15. Mai der Antrag einer öffentlichen Anhörung mit dem Titel: "Einsetzung einer Enquete-Kommission 'Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien'" abgelehnt. So stimmten die Abgeordneten der "Ampelkoalition" aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einstimmig gegen eine öffentliche Anhörung. Die Unionsparteien, die Linke sowie die Abgeordneten des BSW enthielten sich. Lediglich die AfD-Fraktion stimmte für den eingereichten Antrag.

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Sterben, bis der Arzt kommt: Karl Lauterbachs Krankenhausreform ist lebensgefährlich!

Danach wäre das Krankenhausverbesserungsgesetz eine "verschleierte Rentenabschaffung"?! Tote stellen keine Rentenanträge mehr!

Quelle: NachDenkSeiten

Lange Lüge, kurzer Sinn: Das geplante „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ bringt Versorgungsverschlechterung in der Breite und mehr Profit für große Klinikbetreiber und Gesundheitsdienstleister. Das Mittel der Wahl ist ein systematischer Standortkahlschlag auf Rechnung der Beitragszahler. Noch vor der geordneten Strukturbereinigung lichtet aktuell eine massive Pleitewelle die Reihen, vor allem auf dem Land. Adäquaten Ersatz vor Ort gibt es in der Regel keinen. Im Notfall steht der Bestatter bereit. Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher.  W e i t e  r l e s e n

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

 

Quelle: NachDenkSeiten

 

"Ein klein wenig überzogen", "wir haben es damals nicht besser gewußt", "wir wollten aber immer nur das Beste für's Volk" soll wohl alles gewesen sein..

Aber was ist mit den Impfschäden an Menschen, die durch Corona nie gefährdet waren? Wir reden m. E. über massive unnötige Personenschäden in nicht kleinen Personengruppen, die jetzt mit aktiven Widerstand der Regierungen vertuscht werden. Verantwortung? Nein danke! (Ulrich Engelke)

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(...) Machen wir uns nichts vor: Ein „Querdenkergerichtshof“ – solch ein Gericht wäre der GAU für die Verantwortlichen der Coronapolitik. Und deshalb soll auf keinen Fall eine Aufarbeitung der Coronapolitik stattfinden, in die Fundamentalkritiker der Regierungspolitik eingebunden sind – oder gar das Sagen haben. Das ist aus Sicht derjenigen, die die schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Republik installiert und mit Nachdruck aufrechtgehalten haben, verständlich. Doch was wäre das für eine „Aufarbeitung“, wenn die Verantwortlichen, deren Tun aufgearbeitet werden soll, bestimmen würden, wer aufarbeitet und wie aufgearbeitet wird? Richtig: Das wäre eine Scheinaufarbeitung. Solch eine Aufarbeitung im Sinne einer oberflächlichen Kosmetik wird dem entstandenen Schaden an der Demokratie nicht gerecht. (...)

 

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

Kommunale 80-Cent-Jobs: Wie der Staat bezahlte Beschäftigte durch Hungerlöhner ersetzt

Neue Deutsche Arbeitsfront? Ab in die kommunale Zwangsrbeit  mit 80 Cent pro Stunde sind sie dabei. Wer nicht pariert wird sanktioniert.

Quelle: RTDeutsch

Von Susan Bonath

Immer lauter klagen Vertreter der Wirtschaft, Politiker und Medien über einen Arbeitskräftemangel in Deutschland. Doch beim Unterwandern regulärer Löhne ist der Staat sehr einfallsreich. Mit sogenannten Ein-Euro-Jobbern bewältigte manche Kommune unterm Deckmantel der "Gemeinnützigkeit" lange viele ihrer Pflichtaufgaben. Ob Parkpflege oder Sportvereine: Vieles war bald ohne diese Hungerlohn-Jobber nicht denkbar.

Gartenbaubetriebe und diverse Dienstleister kritisierten dies seit Einführung dieser Jobs mit Hartz IV im Jahr 2005.

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