Soziales
Bleibende Herzschäden und Augen-Thrombosen: Neue Impfstudien alarmieren
Verantwortungslos: Trotz weiterer auftretender Impfschäden und trotz der epochalen gesellschaftlichen Einschnitte in der Coronakrise unterstützen mehr als 90 Prozent der Abgeordneten den sogenannten WHO-Pandemievertrag. Dieser sichert der Organisation bei zukünftigen "medizinischen Ausnahmesituationen" außerordentliche und mehr als bedenkliche Sonderrechte zu.
Bleibende Herzschäden und Augen-Thrombosen: Neue Impfstudien alarmieren
Von Susan Bonath
Sichere Corona-Impfung? Diese Erzählung entpuppt sich zusehends als Märchen von Politik und Pharmakonzernen. Zwei neue Studien haben ergeben: Die mRNA-Vakzine verdoppeln das Risiko für eine Augen-Thrombose und verursachen wohl doch schwerere Herzentzündungen als gedacht.
Herzprobleme, Thrombosen und vieles mehr: Die Risikosignale für die neuartigen mRNA-Präparate gegen COVID-19 mehren sich. In einer Studie fanden Forscher gravierende Hinweise auf anhaltende Herzschäden. Das widerlegt die Erzählung des Robert Koch-Instituts (RKI) von "milden" Herzmuskelentzündungen. In einem weiteren Papier ermittelten Wissenschaftler, dass die Impfung das Risiko für einen Gefäßverschluss im Auge, der meist zur Erblindung führt, mehr als verdoppelt – und zwar über mindestens zwei Jahre.
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Es gibt zu viele Menschen, Kanada weiß Rat
Quelltexte: RTDeutsch, Norbert Häring
Arme, Kranke, Behinderte, Rentner kosten Geld, sie stellen im Werte-Westen keine Werte sondern Kosten dar. Ergo ist ihre Lebensberechtigung gleich "0". Eine relativ praktische Lösung für dieses Problem wäre der Erlass eines universellen Gesetzes für "Sterbehilfe" durch den Staat. (Ironie)
Kanada ist bekannt als liberales und innovatives Land. Nun diskutiert man dort ganz neue Wege bei der Armutsbekämpfung: die begleitete Sterbehilfe für Arme. Zwei "Bioethikerinnen" haben das in einer Fachzeitschrift zu einer "humanen" Lösung erklärt.
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WoGG-Weisungen zur Verjährung von Erstattungsansprüchen
Das BSG hat mit Urteil vom 4. März 2021 - B 11 AL 5/20 R entschieden, dass Erstattungsansprüche von Sozialbehörden nach vier Jahren verjähren, diese Verjährung wird nur gehemmt, wenn es einen weiteren Feststellungs- oder Durchsetzungsbescheid nach § 52 Absatz 1 Satz 1 SGB X gibt.
Weitere Infos: https://t1p.de/bdx1l
Dazu auch ein FAQ im Bezug auf das SGB II von der BA: https://t1p.de/1hkn
Nun die Dienstanweisung des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zum Wohngeldgesetz, in der die Verjährung in Bezug auf das WoGG dargelegt wird: https://t1p.de/awdl9
Datenschutzweisung: Kopierverbot von Pässen und Personalausweisen im Rahmen der Identitätsprüfung sowie der Umgang mit Aufenthaltstiteln
Dann möchte ich auf eine Weisung des JC Bremen hinweisen in der klargestellt wird: „Grundsätzlich ist es nicht gestattet, Kopien des Personalausweises anzufordern oder anzufertigen“. Diese Weisung baut auf eine Weisung des BMI zur Zulässigkeit der Vervielfältigung von Reisepässen und Personalausweisen auf.
Ich denke, das ist ganz wichtig zu wissen. Wenn es ein solches Kopierverbot gibt, gibt es auch einen Löschanspruch von unzulässig kopierten oder gescannten Unterlagen.
Download: https://t1p.de/t9mkk
Zum Flüchtlingsgipfel: Bundesregierung geht auf Seehofer-Kurs
Beim Flüchtlingsgipfel der Ministerpräsident*innen mit Bundeskanzler Scholz am 10. Mai ging es ursprünglich um die Kostenverteilung bei der Unterbringung. Doch die Politiker*innen gingen weit darüber hinaus, einigten sich auf umfassende Rechtsverschärfungen: Ein menschenrechtlicher Dammbruch, der den Koalitionsvertrag der Regierung konterkariert. Das Ganze gipfelt in darin, dass Jens Spahn noch die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention infrage stellt.
Eine erste Analyse von PRO ASYL: https://t1p.de/c7b2k, von der GGUA: https://t1p.de/bpz8o und des NDS-Flüchtlingsrates: https://t1p.de/6kl3e, sowie
eine Bewertung in ND: https://t1p.de/b3ad4
Der RAV hat am klarsten dazu Position bezogen:
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