Soziales
14. April 2020
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Soziales
Bald wird es Impfstoffe und Medikamente gegen COVID-19 geben.
Zum Appell
Es droht aber die Gefahr, dass nicht alle von uns sie auch erhalten. Entweder weil die Kosten dafür viel zu hoch sind oder weil Pharmaunternehmen zuerst einige Länder exklusiv beliefern.
Es liegt jetzt an der EU-Kommissarin für Gesundheit Kyriakides und an Gesundheitsminister Spahn dafür zu sorgen, dass Impfstoffe und Medikamente für uns alle da sind.
Zum Appell
Sie vergeben in diesen Tagen Forschungsaufträge und bezahlen dafür hunderte Millionen aus unseren Steuergeldern. Dann müssen sie auch gewährleisten, dass die Mittel bezahlbar und frei verfügbar sind.
14. April 2020
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Soziales
Quelle: Gesundheit ein Menschenrecht
Jeder hat ein Recht auf medizinische Versorgung. Trotzdem haben Hunderttausende in Deutschland keinen oder nur beschränkten Zugang zu medizinischer Hilfe.
Mit der Ratifizierung des Sozialpakts verpflichten sich Staaten verbindlich, das Menschenrecht auf Gesundheit zu achten, es vor Eingriffen durch Dritte zu schützen und praktisch umzusetzen. Das bedeutet, dass die Bundesregierung dieses Recht selbst nicht verletzen darf, indem sie zum Beispiel. bestimmte Gruppen von Gesundheitsdiensten ausschließt, es (zum Beispiel durch die Kontrolle privater Anbieter) schützen muss und aktiv dafür sorgen muss, dass das Recht für Einzelpersonen gewährleistet ist (indem sie zum Beispiel entsprechende Mittel bereitstellt oder praktikable Verfahren ermöglicht).
In den Allgemeinen Erläuterungen zum Recht auf Gesundheit (link is external) führt das UN-Komitee für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte aus, dass qualitativ hochwertige Gesundheitsdienste für jede/n im Zuständigkeitsbereich des Staates ohne Diskriminierung und ohne finanzielle Notlagen zugänglich sein müssen.
Im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) ist das Recht auf Gesundheit völkerrechtlich bindend festgehalten: Jeder Mensch hat das Recht auf das "jeweils höchste erreichbare Maß an körperlicher und geistiger Gesundheit". Der Sozialpakt wurde 1966 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. 164 Staaten haben ihn ratifiziert - darunter auch Deutschland.
Das Recht auf Gesundheit ist eng verbunden mit anderen Menschenrechten.
Denn man wird eher krank, wenn zum Beispiel das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, auf Nahrung, Wasser oder auf Bildung nicht gewährleistet ist. Umgekehrt bildet Gesundheit die Voraussetzung dafür, dass eine Person andere Menschenrechte wahrnehmen und am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leben teilhaben kann.
More: http://www.gesundheit-ein-menschenrecht.de/
11. April 2020
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Soziales
Beitrag: Roswitha Engelke
Die 189 Mitglieder des IWF benötigten wenig Zeit, um der venezolanischen Regierung Mittel aus einem Notfallfonds zur Bewältigung der Coronakrise zu verweigern.
Der IWF, der aus Anlass der Pandamie eigens Gelder für Entwicklungs- und Schwellenländer eingerichtet hat, beschloss dem IWF-Mitglied (!) Venezuela erst dann Hilfe zu gewähren, wenn die Anerkennung der Regierung des Landes durch die internationale Gemeinschaft gegeben sei! So lange Unklarheiten darüber bestehen, gäbe es kein Darlehen für eine Nothilfe!
Tatsächlich ist die völkerrechtliche Anerkennung der venezolanischen Regierung keineswegs unklar.
Die venezolanische, sozialistische ist Regierung ist von der Mehrheit im Land demokratisch gewählt worden, Venezuela ist Mitglied des IWF, wo liegt das Problem? -
US-amerikanische Ölmagnaten, darunter auch Parlamentarier der US-Regierung, drängen darauf Verstaatlichungen von Ölfeldern und Minengesellschaften in sozialistisch geführten Lateinamerikanischen Staaten rückgängig zu machen. Regimewechsel heißt ihr Mantra!
Als Regierungschef Maduro sich nicht vertreiben ließ, sanktionierte die US-Regierung Venezuela und bedrohte damit die Wirtschaft des Landes dramatisch. Die kapitaloriente westliche Politmaffia lastete geschickt das daraus entstandene Debakel dem sozalistischen Führungstil der Maduro-Regierung an. Tote waren dabei eingeplant.
Zurück zum IWF
Das Stimmrecht der Mitglieder orientiert sich an ihrem Kapitalanteil. Das Mitglied mit dem größten Stimmenanteil sind die USA. Die USA bestimmt damit in welche Richtung Entscheidungen zu laufen haben und sie drängen auf einen Sturz Maduros, auch die Bundesregierung mischt dabei kräftig mit.
Diese Mehrheit interessiert sich nicht dafür, dass die Epidemie vor kurzem als Pandemie eingestuft und damit einen öffentlichen Gesundheitsnotstand von internationaler Bedeutung hat. Ein Regimechange und das Durchsetzen ihrer kapitalitischen Ideologien sind ihre Richtschnur, nicht das Retten vom Menschenleben.
Die Ablehnung finanzieller Hilfe für Venezuela ist ein Skandal und ein Akt der Unmenschlichkeit.
Es ist ebenso ein Skandal und ein Zeichen für die Dekadenz unserer Gesellschaft, dass die US-Regierung ungestraft ein Kopfgeld auf einen Regierungschef eines Landes aussetzen darf, der sich ihren imperialistischen Zielen entgegenstellt!
12. April 2020
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Soziales
Die Tübinger Firma CureVac forscht unter Hochdruck an einem Corona-Impfstoff. Nach WELT AM SONNTAG-Informationen will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Die deutsche Regierung versucht, das zu verhindern.
Zwischen den USA und Deutschland kommt es wegen der Corona-Krise zu einer handfesten – wenn auch indirekten – wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung. Der Grund: US-Präsident Donald Trump versucht offenbar, deutsche Wissenschaftler, die an einem potenziellen Corona-Impfstoff arbeiten, mit hohen finanziellen Zuwendungen nach Amerika zu locken beziehungsweise das Medikament exklusiv für sein Land zu sichern. Das erfuhr WELT AM SONNTAG aus deutschen Regierungskreisen.
Die Tübinger Firma CureVac forscht unter Hochdruck an einem Corona-Impfstoff.
Nach WELT AM SONNTAG-Informationen will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Die deutsche Regierung versucht, das zu verhindern.
Zwischen den USA und Deutschland kommt es wegen der Corona-Krise zu einer handfesten – wenn auch indirekten – wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung. Der Grund: US-Präsident Donald Trump versucht offenbar, deutsche Wissenschaftler, die an einem potenziellen Corona-Impfstoff arbeiten, mit hohen finanziellen Zuwendungen nach Amerika zu locken beziehungsweise das Medikament exklusiv für sein Land zu sichern. Das erfuhr WELT AM SONNTAG aus deutschen Regierungskreisen.
Der US-Präsident bietet der deutschen Firma angeblich einen hohen Betrag, um sich ihre Arbeit zu sichern. Von einer Milliarde Dollar ist in Berlin die Rede. Besonders problematisch ist: Trump tue alles, um einen Impfstoff für die Vereinigten Staaten zu bekommen. „Aber eben nur für die USA“, heißt es in der Bundesregierung.
Sie versucht, Trumps Vorgehen nun zu stoppen. Ginge es nur um die Forschungsarbeit des Paul-Ehrlich-Instituts, wäre das für den Bund nicht schwierig zu bewerkstelligen. Denn dieses Institut gehört dem Staat. Die Regierung könnte einen Verkauf jederzeit untersagen. CureVac ist aber eine private Firma. Ein Verkaufsverbot ist nur unter besonderen Bedingungen möglich.
Der Bund geht derzeit aber einen anderen Weg: Vertreter des Gesundheits- und des Wirtschaftsministeriums verhandeln mit CureVac. „Die Bundesregierung ist sehr daran interessiert, dass Impf- und Wirkstoffe gegen das neuartige Coronavirus auch in Deutschland und in Europa entwickelt werden“, bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums WELT AM SONNTAG. „Diesbezüglich ist die Regierung in intensivem Austausch mit der Firma CureVac.“
Deutschland, so ist in Berlin zu hören, bemühe sich, das Unternehmen mit finanziellen Angeboten zu halten. Bis Freitagmittag war man sich aber nicht einig geworden. CureVac selbst lehnte die Beantwortung von Fragen ab.
Eine Frage der nationalen Sicherheit
Aus Sicht von Regierungsvertretern reicht der Streit über den konkreten Einzelfall hinaus. Der Verkauf einer Firma mit einem überlebenswichtigen Medikament sei eine Frage der nationalen Sicherheit, heißt es. Verwiesen wird für den Extremfall auf Paragraf 6 des Schengener Grenzkodex.
09. April 2020
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Soziales
Beitrag: Roswitha Engelke
Die Zahl der in Deutschland am Coronavirus Verstorbenen ist sehr niedrig, das fällt auch in anderen Ländern auf, etwa Großbritannien oder den USA, schreibt die "Welt".
Mit seinen derzeit 1400 Todesfällen käme Deutschland auf eine Sterblichkeitsrate von 1,5 Prozent. Das ist sehr niedrig verglichen mit 12 Prozent in Italien, rund 10 Prozent in Spanien, Frankreich und Großbritannien, 4 Prozent in China und 2,5 Prozent in den USA. Selbst Südkorea, das immer wieder als Vorbild genannt wird, weist mit 1,7 Prozent eine höhere Todesrate auf.
Wie gelingt Deutschland dies fragt die "Welt" ? Experten nennen fünf Gründe – einer hat mit Angela Merkel zu tun.
Merkel habe während der Krise „klar, ruhig und regelmäßig kommuniziert, als sie dem Land immer strengere soziale Distanzierungsmaßnahmen auferlegte“, schreibt die „New York Times“. Die Beschränkungen seien auf wenig politischen Widerstand gestoßen und würden weitgehend befolgt. (Die anderen 5 Gründe waren leider nicht aufzufinden.)
Die Zustimmungsraten der Kanzlerin seien aufgrund ihrer "Maßnahmen" gestiegen.
Eine billige Rezeptur, die Frau Merkel wieder in der Gunst der Wähler steigen lässt. Eine Aufstockung des Plegepersonals und weniger wirtschaftlicher Druck auf kommunale Krankenhäuser (Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen) wären teuerer gekommen.
Noch 2017 landete das deutsche Gesundheitssystem im weltweiten Vergleich mit anderen Industrienationen auf Platz 20 hinter Griechenland, berichtete der Spiegel.
Auf einer Skala von 0 bis 100 erreichte Andorra mit 94,6 den höchsten Wert, die Zentralafrikanische Republik mit 28,6 den niedrigsten. Das deutsche Gesundheitswesen landete mit 86,4 Punkten im weltweiten Vergleich auf dem 20. Platz, unter anderem hinter der Schweiz, Griechenland und Slowenien. (Spiegel)
Nehmen wir uns den Rat der Kanzlerin zu Herzen: Halten wir Distanz zu einander. Wer da noch nicht von selbst drauf gekommen ist, weiß es nun aus Frau Merkels Munde und von ihrem Merbkblatt aus dem Robert Koch Institut.
Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus: In Deutschland sind bereits 2071 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben, 108.193 sind derzeit mit dem Virus infiziert.